Weil der Bau von Straßen und Schienen zu lange gedauert hat oder unerwartet teurer geworden ist, müssen viele wichtige Infrastrukturprojekte auf unbestimmte Zeit verschoben werden.
Dem Bund geht das Geld für neue Straßen- und Schienenprojekte aus. Angesichts begrenzter Mittel werde es "in den nächsten Jahren grundsätzlich keine Neubeginne" geben, heißt es nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" im Entwurf des neuen Fünfjahres-Plans des Verkehrsministeriums. Viele Projekte wurden bereits vollständig aus dem Plan genommen. So soll der seit Jahren geplante Rhein-Ruhr-Express, der im Ruhrgebiet den Nahverkehr stärken soll, fürs erste gestrichen werden.
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Bauarbeiten am Hauptbahnhof in Erfurt: Für Investitionen in Schienen und Straßen sieht der Etat für die nächsten Jahre jeweils an die neun Milliarden Euro vor - allerdings vornehmlich für existierende Strecken. (© dpa)
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Dem Bund geht das Geld für neue Straßen- und Schienenprojekte aus. Angesichts begrenzter Mittel werde es "in den nächsten Jahren grundsätzlich keine Neubeginne" geben, heißt es nach Informationen der Süddeutschen Zeitung im Entwurf des neuen Fünfjahres-Plans des Verkehrsministeriums.
Viele Projekte wurden bis 2015 aus dem Plan genommen, etwa der jahrelang geplante Rhein-Ruhr-Express, der im Ruhrgebiet den Nahverkehr stärken sollte. Auch die für den Güterverkehr wichtige Y-Trasse, die Engpässe in Norddeutschland auflösen sollte, wird fürs Erste gestrichen.
Der sogenannte Investitionsrahmenplan wird alle fünf Jahre erstellt, er konkretisiert die Bauvorhaben des Bundes. Noch im vorigen Plan waren die beiden Schienenstrecken enthalten, genauso wie der ebenfalls aufgeschobene Ausbau der Bahnknoten München, Hamburg, Mannheim und Bremen.
Nicht besser sieht es beim Neubau von Bundesstraßen und Ortsumgehungen aus. Hier gibt es für jedes Bundesland lange Listen mit Projekten, der Plan macht für die nächsten fünf Jahre einen Bedarf von acht Milliarden Euro aus. Nur fehlt offenbar das Geld. Das reiche nicht, um "den dringendsten Investitionsbedarf für den Aus- und Neubau zu decken". Schließlich seien viele Projekte noch nicht fertig, zudem sei mehr Geld für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur nötig, heißt es in dem Entwurf.
Hintergrund sind gestiegene Baupreise und ein großer Fundus an nicht abgeschlossenen Projekten. So sind dem Papier zufolge von 2006 bis 2011 lediglich 13 Milliarden Euro in den Aus- und Neubau von Fernstraßen geflossen; das ist aber nicht einmal die Hälfte dessen, was für deren Bau veranschlagt worden war. Die Projekte waren obendrein 6,6 Milliarden Euro teurer als ursprünglich angenommen, etwa durch gestiegene Baupreise und nachträgliche Korrekturen. Jetzt wird erst einmal fertiggebaut.
Weil aber das Bauen insgesamt teurer geworden sei, lasse sich mit gleichbleibenden Mitteln zwangsläufig weniger erreichen, konstatiert das Ministerium. Große Veränderungen sind im Verkehrsetat, der diesen Freitag auch den Bundestag erreicht, tatsächlich nicht zu erwarten.
Für Investitionen in Schienen und Straßen sieht er für die nächsten Jahre jeweils an die neun Milliarden Euro vor - allerdings vornehmlich für existierende Strecken. Zwei Drittel der Mittel, so heißt es auch im Entwurf des Investitionsplans, sollen bis 2015 in Ersatz und Erhalt bestehender Infrastruktur fließen.
Das Verkehrsministerium wollte sich am Donnerstag zu Details nicht äußern. Noch werde das Papier intern abgestimmt, sagte ein Sprecher, Teile würden sich noch ändern. "Klar ist aber, dass wir in den nächsten Jahren viel mehr in die bestehende Infrastruktur investieren müssen", erklärte er. "So viel Ehrlichkeit muss sein." Gleichwohl könnten einzelne Projekte auch noch aufgenommen werden.
Die Opposition dagegen sieht die ausgedünnte Investitionsplanung als Niederlage Ramsauers. "Er wird zum Stillstandsminister, der die Infrastruktur noch nicht einmal auf dem jetzigen Stand halten kann", sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Beckmeyer. Auch die Lobbys von Bahn und Straße kritisieren die Pläne. "Wir sind dabei, unseren Standortvorteil zu verspielen", hieß es beim Straßenverband Pro Mobilität.
Documenta-Leiterin Carolyn Christov-Bakargiev
(SZ vom 09.09.2011/kahe)
Was bleibt ueberig ? Nichts, alles wird verplant oder bei Prozessen aufgebraucht,die Planugen daueren Jahrzehnte und ploetzlich ist kein Geld mehr da,wie schlimm. Nun die einen wollen die Maut haben,die Luege ist das sie Kostenneutral sein soll. Der Staat braucht Geld nur woher nehmen und nicht stehlen ? Der Euro und die Garantien dazu fressen den letzen Rest auf,nur ohne eine gute Infrastrucktur wird nicht viel gehen. Aber in der Disziplin der Unfaehigkeit sind alle Parteien gleich gut.
weil es zu teuer geworden ist, sondern weil die allseits geliebten Abzieher diese Projekte managen wird es teuer, es muß ja noch die Kohle für hier und da abgezweigt werden, da geht dann eben nichts mehr, aber die Ackermanns kaufen sich dann eben ein SUV und sch…. wie üblich auf den rest der Bevölkerung
Das Geld geht aus. Es ist eine alte Weisheit, daß man Geld zum Fenster hinauswerfen muß, wenn es zur Tür wieder hereinkommen soll.
Nur funktioniert das hierzulande so, daß das Geld zwar zu irgendwelchen Türen wieder hineingeht, aber nicht bei denen landet, die es zuvor aus dem Fenster warfen.
Gerade hat sich wieder so ein Bahnprojekt als Pfusch erwiesen. Da wurde die Strecke zwischen Berlin und Cottbus nach 16 Monaten Bauzeit wieder freigegeben und kann doch auf einem Teil statt mit 160 km/h nur mit 70 km/h befahren werden. Grund ist eine bis in 60 m Tiefe reichende Moorlinse. Noch dazu eine, deren Existenz bekannt war.
Dafür sollte man dann aber auch die Baufirma in Regress nehmen, denn offensichtlich haben die nicht dafür gesorgt, daß die Strecke dort ordentlich gegründet wird.
Solange man sich so etwas leistet, wird das Geld nie reichen.
Und sieht man ich im Osten um, kriegt man an vielen Stellen eine Gänsehaut. Die Straßen, die dort nach der Einheit gebaut wurden, haben zu großen Teilen Schäden, die nur auf schlampige Arbeit zurückzuführen sind. Vielleicht auch auf Planungsfehler, wenn sie nicht dem zu erwartenden Verkehr entsprechend ausgelegt wurden. Und erfahrungsgemäß genügt es eben nicht ein hundert Jahre altes Kopfsteinpflaster mit einer Schwarzdecke zu überziehen. Die hängt bald mehr an den Reifen als am Untergrund.
Nachdem man vollmundig Milliarden zur 2008'er Finanzkrise locker gemacht hat, um die 20-25 Jahre aufgeschobenen Infrastrukturmaßnahmen und -reparaturen als Konjunkturprogramm zu nutzen. Setzt man jetzt weitere 20-25 Jahre aus. Bis dahin sind wirklich alle Brücken zusammengebrochen und die Straßen haben sich selbst renaturiert!
Dann können wir den Eselkarren nehmen und auf mittelalterlichen Trampelpfaden unsere Nachbarn im nächsten Dorf besuchen. Elektroautos bringt man so jedenfalls nicht mehr auf die Straße. Das lohnt sich nicht, denn nach der Garageneinfahrt sind zukünftig nur noch zugewucherte ehemalige Verkehrsflächen zu finden.