Der vorliegende Text ist die gekürzte Fassung der Rede, die Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Eröffnung des Deutschen Historikertages 2016 in Hamburg via Videoschaltung von der UN-Sondersitzung in New York gehalten hat.
Syrien ist bei den Vereinten Nationen schon im sechsten Jahr Topthema. Wir haben es nicht geschafft, diesen blutigen Konflikt zu beenden. Im Gegenteil: Manchmal hat man das Gefühl, dass sich die Spirale von Gewalt und Gegengewalt immer schneller dreht. Die Einsicht, dass uns das in Europa etwas angeht, hat sich erst allmählich eingestellt.
Der Krieg in Syrien ist kein Konflikt in weiter Ferne. Nein, es ist ein Krieg in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Das ist spätestens klar seit der Flüchtlingskrise des letzten Jahres, aber auch seit den furchtbaren Terroranschlägen von Brüssel, Paris und Nizza.
Wie gelingt es uns also, ein Momentum zu erzeugen, um aus den ewigen Verhandlungen einen Impuls für substantielle Fortschritte zu setzen?
Vor bald zwei Jahren saß ich abends in der saudischen Hafenstadt Dschidda mit ein paar arabischen Intellektuellen zusammen; wir redeten über den Krieg, über die Region und die Rolle der Religion. Plötzlich meldete sich einer der eher Jüngeren in der Runde zu Wort und sagt: "Wir brauchen einen Westfälischen Frieden für unsere Region."
Dieser Satz hat mich nicht mehr losgelassen. Der Mann stellte nicht den Krieg in den Mittelpunkt seiner Gedanken, sondern den Frieden. Der Friedenskongress von Münster und Osnabrück war der erste seiner Art in der europäischen Neuzeit, er hat in der Diplomatie Maßstäbe gesetzt und eine Ordnung geschaffen, die bald 150 Jahre dauerte - und uns bis heute prägt.
Am Silvesterabend des Jahres 1647 saß der Gesandte des französischen Königs Claude de Mesmes, bekannter als Graf von Avaux, in Münster und schrieb einen Bericht an den französischen "Regierungschef" Kardinal Mazarin. Mesmes war einer der französischen Unterhändler bei den Verhandlungen, er rang nicht nur mit den Vertretern Spaniens und des Reichs, sondern auch mit seinen eigenen Kollegen erbittert um den richtigen Weg zu einer Lösung.
An diesem Abend beschrieb er eine völlig neue Bedrohung seiner Interessen: "Die dritte Partei, die sich aus den Kurfürsten von Sachsen und Brandenburg und dem Haus Braunschweig bildet und der andere Fürsten beitreten, verspricht uns nichts Gutes", notierte der Diplomat, "so einleuchtend am Anfang das Anliegen ihrer Häuser auch gewesen sein mag."
Mesmes lag richtig in seiner Einschätzung. Die Dritte Partei sollte sich tatsächlich im letzten Jahr der westfälischen Friedensverhandlungen als wohl der entscheidende Akteur herausstellen, der die Blockaden auf dem Weg zum Frieden auflöste. Wie haben die das geschafft?
Einige Warn- und Gebrauchshinweise
Zunächst einige Warn- und Gebrauchshinweise: Zunächst die Versuchung der Geschichte: Nirgendwo dürfte der Sinn für den - mehr als semantischen - Unterschied zwischen Gleichsetzung und Vergleich so ausgeprägt sein wie unter Historikern. Die Geschichte gibt uns keine Vorgaben für die Zukunft, sondern illustriert bestenfalls Handlungsoptionen.
Schlacht am Weißen Berg zwischen dem protestantischen Heer des Pflazgrafen Friedrich V. und den Truppen der katholischen Liga unter Tilly 1620
(Foto: Süddeutsche Zeitung Photo)Wir sollten auch nicht in die Falle des Eurozentrismus tappen. Für den historisch gebildeten Mitteleuropäer mag die Sache klar sein: Eine regional begrenzte Aufstandsbewegung gegen den Herrscher gerät außer Kontrolle, verfeindete Nachbarn mischen sich ein und nutzen und missbrauchen das Schlachtfeld für Stellvertreterkriege, dank religiöser Aufladung verschärfen sich die Konflikte, die Zivilbevölkerung leidet unter dem zynischen Machtspiel der beteiligten Großmächte.
So betrachtet, kann man binnen fünf Minuten auf der Landkarte bestimmen, wer heute im Mittleren Osten die Schweden, Franzosen und Spanier sind, und in weiteren zehn Minuten einen Siebenpunkteplan zur Lösung unterbreiten. Dann muss man sich als Politiker allerdings darauf gefasst machen, dass die Gesprächspartner in der Region uns beschimpfen, dass wir 100 Jahre nach dem Sykes-Picot-Abkommen immer noch nicht gelernt hätten, wie nützlich unsere Lösungen wirken.
Was aber waren die Erfolgsfaktoren im Prozess, der zum Westfälischen Frieden führte? Damit bin ich wieder bei der Dritten Partei, die sich im Wesentlichen aus den Reichsständen rekrutierte. Es fasziniert zu lesen, wie sich damals sowohl im katholischen als auch im evangelischen Lager die Prioritäten der Akteure wandelten. Die Loyalität zu den großen Vormächten trat zurück zu Gunsten einer Orientierung auf den Frieden. Diese Neugewichtung zwang die Großmächte, neu zu kalkulieren. Denn weder Frankreich und Schweden noch Spanien und das Reich konnten auf Dauer ohne ihre Verbündeten agieren.
Fritz Dickmann schildert in seinem Standardwerk "Der Westfälische Frieden", wie der bayerische Kurfürst Maximilian versuchte, einen scheinbar unlösbaren Knoten zu entwirren: Er drohte dem Kaiser, dessen Lager zu verlassen, wenn dieser sich bei der Friedenssuche nicht endlich von seinem kriegerischen Partner Spanien löse. Als der Kaiser Loyalität einforderte, fragten die Bayern laut Dickmann "sehr geschickt, ob der Kaiser den deutschen Frieden wolle, wenn er ihn ohne Spanien kriege?" Der Kaiser ließ die Frage als "unzeitig" zurückweisen - aber am Ende tat er genau das: Er willigte in einen Frieden im Reich ein, obwohl Spanien gegen Frankreich weiterkämpfte.
Dritte Partei als "Game Changer"
Die Dritte Partei, diese Friedenspartei, wirkte als "Game Changer". Sie erzeugte Momentum, sie löste starre Fronten auf - und zwar mit der klaren Fokussierung auf den Frieden.
Wer kann das heute sein? Welche Eigenschaften der Dritten Partei waren denn entscheidend für ihr Handeln und ihren Einfluss? Die Stände haben den Krieg nicht mehr ausgehalten. Sie waren zwar klein, aber so wichtig, dass es ohne sie nicht ging. Als sie ihre Prioritäten neu definierten, änderte sich die Balance.
Teilen nicht wir Europäer am ehesten diese Eigenschaften? Als unmittelbare Nachbarn der Krisenregion spüren wir die Hitze des Krieges mehr als andere. Die Bilder vom Krieg martern unsere Seele. Europäer zu sein heißt doch hoffentlich, das menschliche Leid der anderen nicht aushalten und akzeptieren zu können - und auch nicht zu wollen. Wir wollen Frieden, und wir haben Einfluss. Die Frage ist, wie können wir ihn nutzen?
Wir können die anderen Akteure nicht zwingen, weder haben wir die Instrumente noch die Bereitschaft. Auch das haben wir mit der Dritten Partei gemein. Deshalb empfehle ich eine Analyse der historischen Erfolgsfaktoren: Das transparente Offenlegen von Sicherheitsinteressen als Basis für echten Frieden.
Frankreichs Minimalziel war es, die gleichzeitige Bedrohung durch das Reich und Spanien zugleich zu beenden. Als das endlich herausgearbeitet war, wurde verhandelt - und gehandelt. Spaniens Einfluss im Reich wurde beschnitten, der Kaiser zum Frieden ohne Spanien genötigt.
Dieses frühneuzeitliche System kollektiver Sicherheit vermochte es also, einen der maßgeblichen Konflikttreiber auf dem Reichsgebiet einzuhegen: die Angst vor der Hegemonie des anderen. In Teheran erzählt man mir von der Bedrohung einer "sunnitischen Einkreisung", in Riad wird das Schreckgespenst einer "schiitischen Achse" heraufbeschworen. 1648 lehrt uns die Notwendigkeit, solche Bedrohungsperzeptionen ernst zu nehmen.
Allgemeine Lektionen
Daraus ergibt sich, als Zwischenbilanz ein paar allgemeine Lektionen aus dem Westfälischen Frieden zu nennen:
- 1. Wir brauchen einen tabulosen Prozess des Auslotens, des Offenbarens und des Katalogisierens von Sicherheitsinteressen, so wie es ihn in Münster und Osnabrück gab.
- 2. Dazu brauchen wir Unterhändler, die diskret und mit weitgehenden Vollmachten arbeiten - professionelle Diplomaten, wie sie in Münster und Osnabrück den Unterschied gemacht haben. Was will Iran? Wovor fürchten sich die Saudis? Wie weit sind die Russen und Amerikaner bereit zu gehen?
- 3. Wir müssen die Kraft aufbringen, den sich verändernden Realitäten am Boden ins Auge zu sehen und daraus Schlüsse zu ziehen. Während in Westfalen verhandelt wurde, tobte überall im Reich der Krieg, und die Diplomatie reagierte auf das wechselnde Kriegsglück. Haben wir dazu im aktuellen Medienzeitalter die Kraft?
- 4. Denn dazu müssen wir akzeptieren: Wer den Frieden will, kann nicht gleichzeitig vollständige Wahrheit, Klarheit und Gerechtigkeit erwarten. Alle, auch der Kaiser, mussten 1648 über ihren Schatten springen. Es existieren in Kriegssituationen eben immer mehrere Wahrheiten zugleich. Deshalb wurde die Wahrheitsfrage in Münster und Osnabrück bewusst nicht beantwortet.