Auf Kanzlerkandidat Steinmeier ruhen jetzt alle Hoffnungen der SPD. Er wird sie nicht erfüllen können. Nicht weil er nicht will. Er kann nicht anders.
Frank-Walter Steinmeier wird der erste sein, der an diesem Sonntag im Berliner Hotel Estrel reden darf. Die SPD hält dort einen außerordentlichen Bundesparteitag ab, um ihr Wahlprogramm zu beschließen. Zeit für Debatten gibt es kaum. Um 10.30 Uhr soll der Parteitag beginnen, um 16.30 Uhr schon wieder alles vorbei sein. Das ist vielleicht gar nicht so schlecht. Am Ende könnten sich die Genossen noch in Rage reden. Grund genug hätten sie.
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Hessen verloren, Bundespräsidentenwahl verloren, Europawahl mit einem niederschmetternden Ergebnis ebenfalls verloren. So schlecht, wie die Sozialdemokratie drei Monate vor der Bundestagswahl am 27. September da steht, ging es ihr wohl noch nie. Alle Hoffnungen ruhen auf jetzt auf Steinmeier, dem Kanzlerkandidaten. Dass er die Partei beflügeln möge, dass er es anpacke und die Partei erneut an die Macht bringe - schon völlig egal, mit wem.
Doch selbst die, die im vergangenen Sommer für ihn gekämpft haben, damit ja nicht Kurt Beck die Rolle des Kandidaten übernimmt, müssen sich eingestehen: Seit Steinmeier im Spätsommer 2008 am Schwielowsee in einem putschähnlichen Akt gekürt wurde und zugleich Franz Müntefering das Ruder im Willy-Brandt-Haus übernahm, ist es in der Partei zwar ruhiger, aber für sie keinen Jota besser geworden.
Die Ratlosigkeit ist groß in der Partei. Während die Union mehr oder weniger auf der Zuschauertribüne sitzt, wird in der SPD geackert. Sie hat die Opel-Rettung vorangetrieben, die Banken gerettet und Konjunkturpakete erdacht. Dem Koalitionspartner fiel dazu meist nicht mehr ein, als an manchen Stellen still zu nicken oder laut Änderungen zu fordern. Verständlich, dass die Partei ihre Politik für die richtige hält.
Umso mehr braucht die Partei einen, der die allerletzten Kräfte mobilisiert, der nach dem Wahldesaster vom vergangenen Sonntag die Partei wieder aufrichtet, ihr Mut und Zuversicht gibt. Steinmeier müsste es machen. Er kann es nicht.
Am Sonntag wird er eine Parteitagsrede halten, seine zweite als Kanzlerkandidat. Und sie wird so sein wie immer. Eher etwas dröge, eher langatmig, eher nicht mitreißend. Ein Erklärer, ein Analytiker, ein Zuhörer ist Steinmeier. Keine schlechten Eigenschaften. Aber die Partei braucht einen Kämpfer, einen wie Schröder.
Schröder war es, der Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei einem kurzen aber wohltuend beherzten Auftritt kürzlich spöttisch als "den Baron" verunglimpfte. Heute spricht in der SPD praktisch jeder nur noch vom Baron. Steinmeier wäre das nicht eingefallen. Zumindest nicht spontan. Und wenn es ihm eingefallen wäre, er hätte es wohl als unseriös abgetan.
Darum wirkt auch das Bild-Interview von dieser Woche so seltsam unbeholfen. Der Kanzlerin Angela Merkel wirft er vor, sie moderiere nur statt zu führen. Und Guttenberg greift er an, weil dieser lieber auf die Wiederbelebungskräfte einer geordneten Insolvenz setzt, als mit Staatsgeld zu retten, was womöglich so nicht zu retten ist. Schon allein damit hat Steinmeier nach Umfragen 60 Prozent der Menschen gegen sich.
Kämpfen sieht anders aus. Das hat was mit Schwitzen, mit Leidenschaft zu tun. Nur will bei Steinmeier der Funke nicht so recht überspringen. Als Steinmeier mal wieder eine seiner berüchtigten Brüllreden hielt, bei denen er klingt wie Schröder, aber spricht wie ein Verwaltungschef, hat ihn sein Bruder im Fernsehen gesehen - und später gesagt: "Mensch Frank, das bist du doch nicht". Der Bruder hat recht.
Steinmeier muss sich zu sehr verbiegen, um die Erwartungen an ihn zu erfüllen. Der, den die Partei jetzt braucht, ist Steinmeier nicht. Nur ist er der Einzige, den die Partei hat.
Die SPD bräuchte mindestens einen Schröder, um noch Chancen bei der Bundestagswahl zu haben. Und dazu noch müssten Merkel oder ihre Partei in einen echten Skandal verstrickt werden. So etwas wie die Spendaffäre oder noch schlimmer. Aus eigener Kraft jedenfalls kann die SPD es kaum noch schaffen, stärkste Kraft zu werden, wie Steinmeier mal in einem Anflug von Größenwahn als Ziel ausgegeben hat.
Die Strategen im Willy-Brandt-Haus erzählen zwar allenthalben, man werde schon sehen, es werde wie 2005, als Schröder die Sache aus ähnlicher Lage fast noch gedreht hat. Nur: Geschichte wiederholt sich nicht. Schröder ist raus. Und die SPD hat nicht nur gerade mal ein zufälliges Tief. Sie wird seit Anfang 2008 je nach Umfrageinstitut wie in Beton gegossen bei weit bis sehr weit unter 30 Prozent taxiert. Daran hat sich trotz Personalwechsels, anerkanntem Krisenmanagement und Linksruck im Parteiprogramm nichts geändert.
Steinmeier wird das kaum auflösen können. Nicht weil er ihm der Wille fehlt oder er ein schlechter Politiker wäre. Er ist wohl einfach nur der richtige Mann zur falschen Zeit.
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(sueddeutsche.de/bgr/lala)
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Wirklich? Schröder hat nach der Wahl eine ganz andere Politik gemacht als vorher versprochen.
Im Gegensatz zu Ypsilanti wurde dieser Schwenkz.B. von Springer und Bertelsmann natürlich- aus ihrer Sicht verständlich- nicht thematisiert.
Folge war ein Verlust von sechstelligen Mitgliederzahlen und Millionen Wählern, Vergreisung der Mitglieder.Die Spd hat dank Schmidt nicht nur eine ganze Generation an die Grünen verloren, sondern verliert jetzt viele junge Idealisten, die früher zur Spd gingen, an Grüne und Linke.
Die Spd hört vielzusehr auf Ratschläge von Leuten, die ihr alles andere als wohlgesonnen sind. Auch der Kandidat Steinmeier ist ihr voninteressierter,aber nicht gerade wohlwollender Seite regelrecht aufgeschrieben werden.
Es wird ein sehr schwieriger Weg der Erneuerung in der Opposition, wobei ein Erfolg keinesweg garantiert ist.
Eine Fortsetzung der gr0ßen Koalition würde vielleicht dem Ego von Steinmeier,Müntefering etc.gefallen, die Partei aber weiter zerbröseln
*Er ist wohl einfach nur der richtige Mann zur falschen Zeit.*
Ich würde sagen: der falsche Mann zur richtigen Zeit. Seit der Agenda 2010 verliert die SPD Anhänger, und dann stellt man deren Konstrukteur als Kandidaten auf. Entweder sie haben es noch nicht kapiert oder sie wollen verlieren.
Vielleicht sollten Sie sich darüber auch mal ein paar Gedanken machen, Herr Denkler. Eine Partei braucht nicht nur Mut und Zuversicht, sondern auch eine Linie und ein Programm. Stattdessen hechelt die SPD den Ereignissen hinterher und spielt Sozialdemokratie. Solange die Agendisten an der Spitze stehen, wird das nix mehr.