Ein Kommentar von Susanne Höll

Wenn Frank-Walter Steinmeier in Erscheinung tritt, dann als Vizekanzler oder Außenminister. Als Kandidat hat er es bisher nicht geschafft, die SPD wieder attraktiv erscheinen zu lassen.

Franz Müntefering sagt, es herrschten gute Zeiten, jedenfalls für seine Partei. Die sozialdemokratischen Ideen erlebten in dieser Wirtschafts- und Finanzkrise eine Renaissance, die SPD gewinne die Herzen und Köpfe der Menschen zurück.

In der politischen Wirklichkeit freilich findet sich dafür bislang kein Beleg. Die Umfragewerte im Bund sind unverändert schlecht. Dass sie im nächsten Jahr tatsächlich den Bundeskanzler stellen, können die Sozialdemokraten derzeit selbst nicht recht glauben.

Mag sein, dass es noch schlimmer stünde, wenn es den Führungswechsel im Sommer nicht gegeben hätte. Doch der Rücktritt von Kurt Beck, die Rückkehr Münteferings an die Parteispitze, die Kür des Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier und der Einsatz des dieser Tage allgegenwärtigen Finanzministers Peer Steinbrück in der Kapitalismuskrise haben die Partei in den Augen der Bürger keineswegs attraktiver gemacht. Dafür gibt es nicht nur einen, sondern eine ganze Reihe von Gründen. Nicht alle, aber viele, hat sich die deutsche Sozialdemokratie selbst zuzuschreiben.

Da ist zunächst das Erscheinungsbild. Die SPD in Ländern, Städten, internen Gruppen, Grüppchen und Flügeln bietet wenn man genauer hinschaut, einen alles andere als attraktiven Anblick. In Hessen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und anderswo pflegen Parteikollegen einen ebenso eigentümlichen wie erschreckenden Umgangsstil.

Sie hintergehen einander, zeihen sich wechselseitig des Hochverrats und sehen ihre Aufgabe offenkundig darin, die SPD als Volkspartei zu zerstören. Sie überziehen einander mit Ausschlussverfahren, gerade so, als hätte die Partei zu viele Mitglieder. Die hessische SPD jedenfalls kann sich glücklich schätzen, wenn sie im Januar die 25-Prozent-Marke erreicht.

Und was sagt die Bundes-SPD zu den Spektakeln? Öffentlich hört man wenig. Aus parteitaktischer Sicht ist das vermutlich klug. Denn Mahnungen und Warnungen, das hat die Vergangenheit gezeigt, fruchten nicht, im Gegenteil. Und im nächsten Herbst brauchen Steinmeier, Müntefering und die anderen jeden Genossen für den schwierigen Wahlkampf. Da mag man vorher niemanden vergrämen.

Doch ein paar Worte auch des Kanzlerkandidaten zum Umgangsstil in der eigenen Partei hätte man sich schon gewünscht. Aber als Kanzlerkandidat trat Steinmeier bisher kaum in Erscheinung. Wenn er öffentlich spricht, dann als Bundesaußenminister und, gelegentlich jedenfalls, als Vizekanzler. Als Herausforderer hielt er bislang eigentlich nur eine Parteitagsrede und empfing Betriebsräte.

Das soll sich am Montag ändern. Auf dem Europa-Parteitag der SPD in Berlin wird er eine Rede über Staat, Politik und Wirtschaft in der Krise halten, mit der er, glaubt man den Vorankündigungen aus dem Willy-Brandt-Haus, Kanzlerin Angela Merkel und deren als dürftig empfunden Ansprache auf dem CDU-Parteitag in den Schatten stellen möchte. Auch Steinmeier wird dann sicher sagen, dass die Sozialdemokratie die besseren Antworten auf die Herausforderungen einer vom Kollaps bedrohten Weltökonomie hat.

Im Moment allerdings ist das wenig plausibel. Schließlich ist sich die SPD-Spitze mit der Kanzlerin seit Wochen völlig einig, was man in der Krise tut und besser lässt. Das Hin und Her über die Konsumgutscheine erweckte zudem nicht unbedingt neues Vertrauen in die ökonomische Vernunft der Sozialdemokraten.

Vielleicht irrt Müntefering. Vielleicht suchen die Menschen nicht nach sozialdemokratischen Antworten, sondern nach wirtschaftlicher Kompetenz. Die sprechen die Deutschen gemeinhin eher der Union zu. Und natürlich Steinbrück. Der ist, wie auch Steinmeier, in der politischen Beliebtheitsliste aufgestiegen. Vielleicht auch deshalb, weil ein Drittel der befragten Deutschen nicht weiß, in welcher Partei der von ihnen geschätzte Minister ist.

(SZ vom 06.12.2008/hai)