Als erster westlicher Politiker besucht Frank-Walter Steinmeier Russlands Präsidenten Medwedjew - eine neue Beziehung zu einem alten Bekannten.
Es gibt Worte, die sind so wolkig, dass sie aufsteigen können wie eine Seifenblase. Und es gibt Räume, in denen sie dann zerplatzen. "Modernisierungspartnerschaft" ist so ein Wort. Und der Konferenzsaal des Hotels Atrium Palace in Jekaterinburg östlich des Ural ist so ein Raum.
"Frank, es ist eine große Freude, dich zu sehen", sagte Russlands Präsidenten Medwedjew. Das ist der Ton, auf den Steinmeier (links) gehofft hat. (© Foto: dpa)
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Hierher hat Frank-Walter Steinmeier die Wortschöpfung mitgebracht aus seinem Ministerium in Berlin, wo die Russland-Fachleute ein griffiges Motto zu finden hatten, für etwas, was eigentlich bisher nicht recht zu greifen ist. Es geht um die neue oder eben doch nicht so neue Zeit in Moskau und wie Deutschland mit ihr umgehen soll.
Herausgekommen ist die "Modernisierungspartnerschaft". Da ist alles drin. Dass Russland sich modernisieren soll und will und dass Deutschland gerne helfend zur Seite steht. Da geht es um Politik, aber natürlich auch ums Geschäft, was ja nicht zwingend anrüchig ist.
Der deutsche Außenminister hat sich also eingefunden im Konferenzraum des Hotels Atrium Palace, wo gleich ein Wirtschaftsforum beginnen soll, das der Zusammenarbeit mit der Ural-Region gewidmet ist. 60 Prozent des russischen Erdöls werden hier gefördert und 90 Prozent des Gases.
Empfangen wird der deutsche Gast zunächst zum Gespräch im kleinen Kreis von einem Mann namens Pjotr Michajlowitsch Latyschew. Er ist Bevollmächtigter des russischen Präsidenten im Ural-Gebiet, ein mächtiger Mann. Er preist die wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland. Latyschew spricht leise, langsam und ohne erkennbare Regung.
In seinem Roman "Momo" hat Kinderbuchautor Michael Ende einst graue Herren beschrieben, die den Menschen die Zeit stehlen. Im schmucklosen Konferenzraum des Atrium Palace fühlt man sich an jene Gesellen erinnert. Für Seifenblasen jedenfalls ist es kein guter Platz.
Die "politischen Kampagnen" der vergangenen Monate, sagt der Bevollmächtigte tonlos, seien in seinem Gebiet gut organisiert verlaufen. Er meint damit die Parlamentswahl, in der die Partei "Einiges Russland" mit ihrem Spitzenkandidaten Wladimir Putin einen klaren Sieg errungen hat und die Präsidentenwahl, in der Dmitrij Medwedjew zum Nachfolger Putins als Präsident bestimmt wurde. "Der Kurs Putins wurde von unseren Menschen sehr aktiv unterstützt", unterrichtet Latyschew den Minister. Es ist interessant, dass er vom Kurs Putin spricht, denn sein Chef heißt seit wenigen Tagen Medwedjew. Putin ist gewechselt ins deutlich machtlosere Amt des Ministerpräsidenten. Zu ergründen, wer nun wirklich was zu sagen hat ist Ziel der Reise.
Halt gibt die Tischkante
Einen "wichtigen Besuch in einer wichtigen Zeit" nennt das der Außenminister, was sicher nur am Rande damit zu tun hat, dass zeitgleich ja auch die Kanzlerin auf Reisen ist - in Lateinamerika, ebenfalls einer wichtigen Region.
Die Konkurrenz in der Berliner Außenpolitik zählt zu den Umständen, die etwas schneller zu erkennen sind als die neuen Konturen der Moskauer Machtverteilung. "Ich habe mit Freude gelesen, dass Präsident Medwedjew die Verbesserung des Rechtssystems und mehr Rechtsstaatlichkeit ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt hat", sagt Steinmeier in einer Rede vor Jekaterinburger Studenten.
So oder ähnlich wiederholt er das vor wechselndem Publikum. Er wolle den neuen Präsidenten beim Wort nehmen, versichert Steinmeier, der im Ruf eines Russland-Verstehers steht und von öffentlicher Kritik an Moskau wenig hält. Nun spricht er über Demokratie und Modernisierung und kann darauf verweisen, dass Medwedjew das doch auch tut. So ist das Wort von der "Modernisierungspartnerschaft" entstanden. Zu hoch, das lässt Steinmeier allerdings anklingen, sollten die Erwartungen aber nicht geschraubt werden.
Kontinuität jedenfalls ist eine Vokabel, die in Russland deutlich häufiger fällt als Veränderung. Das ist auch so beim Treffen mit dem eben erst im Amt bestätigten Außenminister Sergej Lawrow in einer Regierungsvilla in Jekaterinburg. "Die vollständige Kontinuität wird gewährleistet", sagt Lawrow.
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- Russland nach der Machtübergabe Der Pattex-Putin 13.05.2008
- Machtwechsel in Russland Putin bis 2020 08.05.2008
Documenta-Leiterin Carolyn Christov-Bakargiev
Die schlechten Kapitel der deutsch-russischen Beziehungen - die es übrigens bei allen Völkern gab (auch bei den sich gerne in der Opferrolle sehenden Polen!) - können nicht verdecken, dass Russland Preußen-Deutschlands ältester Verbündeter gewesen ist. Mit Frankreich und Amerika hatte man bis 1945 nur Kriege und die gemeinsamen Aktionen mit England endeten meistens auch auf eine eher peinliche Weise.
Zwar leben wir heute in einer anderen Zeit, aber ich bin fest davon überzeugt, dass sich 300jährige Traditionen sehr guter Zusammenarbeit nicht durch nationalsozialistische oder kommunistische Verirrungen auslöschen lassen. Wer Deutschland hingegen permanent ein schlechtes Gewissen einzureden versucht, um eigene Interessen durchzusetzen, erweist sich m.E. als ein falscher "Freund" Deutschlands und wahrscheinlich auch Europas.
War sie zueinander passend? Auf dem Foto sieht man nur eine.
Dieses wichtige Fetail im Rahmen all der anderen Wichtigkeiten vergaß uns der Autor zu erzählen. Graue Menschen, die uns die zeit stehlen - können das evtl. vertreter der schreibenden Zunft sein?
Am amor-fati
Die negativen Beispiele der deutsch-russischen Zusammenarbeit im 20.Jahrhundert, die sich nicht nur auf Deutschland oder Russland, sondern auch auf Europa und Teile der Welt ausgewirkt hatten, sind so gewaltig, dass möglicherweise einige positiven Beispiele, von denen eigentlich nur Russland oder Deutschland profitierten (deutsche Einwanderung nach Russland, Deutsche in Schlüsselpositionen in Russland bis 1917), dürften hier keine Bedeutung haben.
Wenn ich das 19.Jahrhundert, wie von Ihnen gewünscht, betrachte, dann fällt mir unter der deutsch-russischer Zusammenarbeit die dreifache Teilung Polens im 18./19.Jahrhundert und gemeinsame Niederschlagung der polnischen Aufstände im 19.Jahrhundert.
Der historisch einzigartige und nicht zu wiederholende Fall ist die deutsche Unterstützung für Lenin (deutsche Mutter in Russland und zentralasiatischer Vater) und die Stiftung/Finanzierung der Bolschewiki Revolution mit den gewaltigen und nicht mehr zu behebenden Schäden im 20.Jahrhundert in Russland und in Europa.
Ein anderes negatives Beispiel, das so im Westen Europas nicht bekannt ist eine im Dez.1939/Jan.1940 getroffene Vereinbarung zwischen den deutschen und sowjetischen Besatzer in Polen - die polnische Intelligenz auszurotten, die auch soweit möglich umgesetzt wurde. Eine ähnliche Entscheidung hatte es m.e. so in der Geschichte Europas nicht gegeben.
Daher verzichte ich auf die positiven Beispiele, weil diese relativ unbedeutend sind.
AN Conreux
Ich müsste lange Zeit nach der Quelle bzgl. des sowj.Blitzkrieges suchen, bin auch kein Historiker. Es werden nach und nach die Archive in Russland geöffnet und diese Informationen kommen ans Licht. Diese Information habe ich vor ca. 2 Monaten in der Presse gelesen.
Folgendes steht fest - das erklärte Ziel des Sowjets war es den Kommunismus mit der militärischen Gewalt zu verbreiten. Daraufhin wurden entsprechende Vorkehrungen in der Sowjet-Armee getroffen und die Doktrin des Angrifskrieges (Blitz-Krieges), durch den massiven Einsatz von Panzern und Luftwaffe definiert. Den Blitz-Krieg war auch keine deutsche sondern sowjetische Erfindung, die die Deutschen in den dreißiger bei Besuchen bei den Russen lernen konnten.
Sie haben prinzipiell recht, dass die deutsche Aussenpolitik was Russland angeht sehr bedenklich ist. Sei es Abhängigkeit vom russischen Gas, ignorieren der für Nachbarstaaten bedrohlichen russischen Aussenpolitik und Putins Umbau der Demokratie in eine Diktatur.
Aber Deutschland ist weder ein russischer Brückenkopf, noch gab es eine militärische Zusammenarbeit der Nazis mit der UdSSR. Eine Solche fand in den zwanziger Jahren statt und wurde 1933 eingestellt. Wo sie das mit dem Blitzkrieg her haben ist mir allerdings rätselhaft.
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