Von Nico Fried, Moskau

Der deutsche Außenminister scheut auf seiner Russland-Reise nicht vor klaren Worten zurück. Dennoch lässt er keinen Zweifel daran, für wie wichtig er gute Beziehungen zu Moskau hält - aus unterschiedlichen Gründen.

Von Wladimir Putin ist bekannt, dass er bisweilen deutsches Fernsehen schaut. Einmal, so wird noch aus den Zeiten Gerhard Schröders kolportiert, habe er am Bildschirm im Kreml sogar eine Bundestagsdebatte verfolgt.

Der Präsident in Moskau dürfte also darüber informiert sein, wie nach zwei mysteriösen Morden an einer kritischen Journalistin und einem früheren KGB-Agenten in diesen Wochen in seinem wichtigsten europäischen Partnerstaat über Russland und seine Regierung gedacht wird.

So ist wohl auch die Formulierung von Frank-Walter Steinmeier zum Auftakt seines Moskau-Besuchs mit Bedacht gewählt: ,,Ich denke, in Russland weiß man, dass diese Mordfälle großen Schaden für das Image angerichtet haben.''

Steinmeiers Treffen mit Putin, das ist ohne Zweifel der Höhepunkt seines zweitägigen Aufenthalts. Leider darf die Presse nicht mit in den Kreml, weshalb wohl auch diesmal verborgen bleiben wird, wie viel von der innigen Freundschaft des Präsidenten mit Schröder noch auf den früheren Kanzleramtschef und heutigen Außenminister Steinmeier abstrahlt.

Angespannte Atmosphäre

Mit dessen neuer Chefin Angela Merkel jedenfalls hat es Putin ja bekanntlich nicht so eng. Aus dem, was Steinmeier sagt, ist zumindest zu erkennen, dass er distanzierter formuliert als Schröder. Steinmeier lässt jedoch auch keinen Zweifel daran, für wie wichtig er gute Beziehungen zu Moskau allein aus ganz pragmatischen Gründen hält. Es ist der Versuch einer neuen Balance.

Steinmeier steht am Donnerstagmorgen am Rand des Roten Platzes, im Hintergrund die bunten Zwiebeltürme der Basilius-Kathedrale. Es ist, trotz eisiger Temperaturen, für den Rest des Tages vermutlich einer der angenehmeren Termine. Denn die Gespräche mit seinem Kollegen Sergei Lawrow und mit Putin finden in einer nicht unbedingt persönlich, aber doch ganz allgemein etwas angespannten Atmosphäre statt.

Morgens im Hotel konnte Steinmeier schon nachlesen, dass Lawrow tags zuvor auf einer Pressekonferenz klargemacht hat, wie sehr ihm die ständige Kritik aus dem Westen auf die Nerven geht und dass er sich weitere Einmischungen verbittet. ,,Ich denke, mein russischer Kollege weiß, dass das nicht gehen wird'', sagt Steinmeier. Fragen der Demokratie und der Menschenrechte seien seit Jahren Themen des europäisch-russischen Dialogs, und das werde auch so bleiben.

Freilich bemüht sich Steinmeier auch, das europäisch-russische Verhältnis nicht nur unter diesem Blickwinkel zu sehen. Am Morgen, aber auch später bei einem gemeinsamen Auftritt mit Lawrow vor der Presse, hebt er die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Russland bei der Lösung zahlreicher internationaler Konflikte hervor.

Tatsächlich hat Moskau viele Wörtchen mitzureden: In den Verhandlungen über den künftigen Status des Kosovo, bei den Gesprächen über Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Iran und nicht zuletzt im Nahen Osten.

Gerade was Letzteres betrifft, hat man in Berlin in einer Mischung aus Überraschung und Interesse die jüngsten Aktivitäten Putins beobachtet. Erst empfing er Israels Premier Ehud Olmert, der sich später in Deutschland sehr positiv über den russischen Präsidenten äußerte.

Dann kamen der libanesische Premier Fuad Siniora, kurz darauf der syrische Präsident Baschar al-Assad nach Moskau. Steinmeier ist natürlich daran interessiert, Genaueres zu erfahren, lässt aber nach seinen Gesprächen nicht wirklich erkennen, ob ihm das auch gelungen ist.

Nur eine kryptische Formulierung ist zu hören, es könne vielleicht bald zu einer Lösung des Konflikts zwischen der libanesischen Regierung und der von Syrien unterstützten Hisbollah kommen, deren Sympathisanten seit Wochen den Regierungssitz in Beirut blockieren. Und Russland sei auch für eine Wiederbelebung des Nahost-Quartetts, was freilich nicht besonders überraschend ist, weil es die Einbindung Moskaus garantiert.

Verbindliche Zusagen

Formal ist Steinmeier nach Moskau geflogen, um die russische Seite über die Vorhaben Deutschlands während der EU- und der G-8-Präsidentschaft zu unterrichten. Eines der Themen betrifft Moskau ganz direkt: Denn die Bundesregierung möchte 2007 die Verhandlungen über ein neues Kooperationsabkommen der EU mit Russland eröffnen, was bislang wegen eines polnisch-russischen Streits über Fleischexporte nicht gelungen ist.

Aus europäischer Sicht, daran lässt Steinmeier keinen Zweifel, gibt es an einem solchen Abkommen ein besonderes Interesse, um verbindliche Regelungen für die Energielieferungen Russlands festzulegen. Mit einer gewissen Sorge hat man in Berlin offenbar die angekündigte Erhöhung der Gaspreise für Weißrussland zur Kenntnis genommen.

Sollte sich daraus ein Konflikt wie vor einem Jahr zwischen Russland und der Ukraine entwickeln, könnte auch die europäische Gasversorgung davon betroffen sein. Er wolle jedenfalls in Moskau seiner Hoffnung Ausdruck geben, sagt Steinmeier, ,,dass wir nicht kurzfristig in eine Energiekrise kommen''.

(SZ vom 22.12.2006)