Steinmeier in Herat eingetroffen: Überraschungsbesuch in Afghanistan

Die Reise war nicht angekündigt: Am frühen Morgen ist der deutsche Außenminister Steinmeier im afghanischen Herat gelandet. Auf der Agenda sollen Gespräche zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr stehen. Auch der Besuch deutscher Hilfsprojekte vor Ort ist vorgesehen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist überraschend zu einem viertägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Steinmeier landete am Freitag unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen in der westafghanischen Stadt Herat, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

(Foto: Foto: AP)

Der Außenminister will den Angaben zufolge ein von Deutschland finanziertes Trinkwasserprojekt in afghanische Hände übergeben. Außerdem wolle er sich über den Wiederaufbau der historischen Altstadt informieren, der ebenfalls von der Bundesregierung unterstützt wird. Neben Gesprächen mit örtlichen Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft will Steinmeier auch mit Studenten der Universität Herat diskutieren, hieß es.

Die Minister-Reise, deren weiterer Verlauf aus Sicherheitsgründen zunächst nicht bekanntgegeben wird, dient nach Angaben der Deutschen Presseagentur zur Vorbereitung der im Oktober anstehenden Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates für Afghanistan.

Steinmeier bekräftigte mit seinem Besuch die deutsche Unterstützung für die internationalen Bemühungen um die Stabilisierung des Landes. Das Thema spielte auch eine wichtige Rolle beim Besuch des Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten, Barack Obama, in Berlin. Dieser hatte zu einem stärkeren gemeinsamen Engagement der USA und Europas gedrängt und damit ein umstrittenes Thema angesprochen.

Die Bundesregierung widersetzt sich dem Druck von Verbündeten, den Einsatz der Bundeswehr über den relativ ungefährlichen Norden des Landes auszudehnen. Steinmeier sprach nach seinem Treffen mit Obama aber von einer Übereinstimmung beim Thema des deutschen Engagements in Krisengebieten.

Die nicht angekündigte Reise ist nach 2006 und 2007 der dritte Besuch des Außenministers in Afghanistan. Im Norden des Landes sind derzeit 3500 deutsche Soldaten im Rahmen der Nato-geführten Internationalen Schutztruppe (Isaf) stationiert. Diese Obergrenze des Mandats soll aber im Herbst vom Bundestag auf 4500 erhöht werden.

Seit dem 1. Juli stellt Deutschland auch die rund 200 Mann starke Schnelle Eingreiftruppe, die Anschläge verhindern und kritische Situationen beruhigen soll.