Deutschland gibt für die Forschung zu wenig Geld aus. Bildungsministerin Schavan warnt die hiesige Wirtschaft, nicht "kleinmütig" zu sein. Ihr größtes Ziel ist die EU.

Deutschland sei mit seinen technologiestarken Unternehmen seit Jahren Exportweltmeister, sagte Bildungsministerin Annette Schavan in ihrer Regierungserklärung zum Forschungsstandort Deutschland. "Doch die anderen holen auf."

Schavan bekräftigte das Ziel der großen Koalition, bis 2009 die Mittel für Forschung und Entwicklung auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aufzustocken. Von diesen drei Prozent sollten Bund und Länder ein Prozent aufbringen, betonte Schavan. Nun dürfe auch die Wirtschaft "nicht kleinmütig" sein.

In Japan liege die Quote bereits bei 3,2 Prozent, in Schweden bei 4 Prozent und in Israel bei 4,5 Prozent. Schavan sprach sich zudem für einen Paradigmenwechsel in der europäischen Forschungspolitik aus.

EU soll Forschungsgelder um 75 Prozent erhöhen

Bis 2013 sollten die Mittel für Forschung und Entwicklung in der EU um 75 Prozent erhöht werden. Unter deutscher Ratspräsidentschaft werde in der ersten Hälfte 2007 ein Europäischer Forschungsrat eingesetzt, der erstmals für eine unabhängige Forschungsförderung in der EU sorgen solle.

Die FDP warf der Regierung vor, bei Forschung und Entwicklung noch zu sehr auf der Bremse zu stehen. Die FDP-Bildungspolitikerin Cornelia Pieper beklagte zugleich, dass inzwischen zu viele neue Produkte im Ausland hergestellt würden.

Dies sei eine Wachstumsbremse. Vor allem an den Hochschulen entscheide sich die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Die derzeit in Berlin laufende Ausstellung für Luft- und Raumfahrt zeige aber, dass Tausende von Ingenieuren in diesem Land fehlten.

(dpa)