Folgen der Staatskrise in Tunesien Die Welle der Wut

Der Sturz des tunesischen Präsidenten Ben Ali ist ein Meilenstein in der Geschichte der arabischen Welt. Er zeigt, dass der Volkszorn selbst Betonregime ins Wanken bringen kann.

Ein Kommentar von Tomas Avenarius, Tunis

Kaum war Tunesiens Staatschef Zine el-Abidine Ben Ali mit dem Flugzeug aus dem Land geflohen, tanzten vor der tunesischen Botschaft im nahen Kairo zwei Dutzend Demonstranten. Die Ägypter riefen: "Präsident Mubarak, auch auf dich wartet ein Flugzeug." Zugegeben, die Zahl der Protestierer war klein. Dafür sprachen sie einem guten Teil ihrer Landsleute aus dem Herzen: Präsident Hosni Mubarak regiert seit 30 Jahren; Korruption und Vetternwirtschaft prägen sein Ägypten ähnlich wie das Tunesien Ben Alis.

In der politischen Repression nehmen sich die beiden Staaten nicht viel. Die Opposition wird mundtot gemacht, Wahlen werden gefälscht, Menschenrechte systematisch gebrochen. Diese Parallelen könnten unter bestimmten Umständen sehr schnell sehr viel mehr Menschen protestieren lassen, als es Mubarak von seinen Landsleuten gewöhnt ist: In einem guten halben Jahr sind Präsidentschaftswahlen - und der alternde Autokrat will ein weiteres Mal antreten.

Ägypten ist nur einer der Staaten in der Region, in dem das tunesische Beispiel die Menschen auf die Straße bringen könnte. Auch im Jemen, in Jordanien und Algerien zeigten sich erste Demonstranten. Ihre Regierungschefs machten besorgte Gesichter angesichts der Ereignisse auf der berühmten "arabischen Straße": Das ist die für anhaltende politische Trägheit und ebenso abrupte Aufwallungen bekannte arabische Bürgergesellschaft. Allein der libysche Staatschef Muammar el Gaddafi ließ sich nicht irritieren. Gaddafi, selbst seit viel zu vielen Jahren an der Macht, würdigte den wie einen Hund vom Hof gejagten Tunesier Ben Ali als "rechtmäßigen Präsidenten".

Die bizarre Analyse zeigt das zentrale Charakteristikum: Die Herrscher der Region halten sich für unangreifbar durch ihr Volk. Der Sturz des Tunesiers ist daher ein Meilenstein in der Geschichte der arabischen Welt. Er zeigt, dass der Volkszorn selbst die Betonregime der Region ins Wanken bringen kann, obwohl sie als ebenso unverrückbar wie unreformierbar gelten. In Ben Ali musste ein Mann das Weite suchen, dessen Zugriff auf die Macht als garantiert galt, und dessen Familie das Land wirtschaftlich unverfroren aussaugte. Ähnlich Negatives lässt sich über die meisten der arabischen Präsidenten, Könige und Emire sagen: Und wenn sie persönlich nicht korrupt sind, dann sind es ihre Minister oder ihre familiäre Entourage.

Die digitale Revolution

Auch bei den volkswirtschaftlichen Problemen ähneln sich die meisten arabischen Staaten. Das Bevölkerungswachstum ist hoch, fast überall ist die Hälfte der Menschen unter 30 Jahre alt. Es fehlen für sie Arbeitsplätze und Wohnraum, der Anteil der Arbeitslosen mit einem Hochschulabschluss ist besonders hoch. Die Länder selbst hängen entweder vollständig vom Erdölexport ab oder ruhen auf anderen schwachen Säulen wie dem Tourismus. Wirklich diversifizierte Wirtschaftssysteme gibt es nicht. Politische Krisen, Nahrungsmittelnot oder zu hastig vorangetriebene Privatisierungen von Staatsbetrieben können Unruhen auslösen, die wie in Tunesien urplötzlich ein ungeliebtes Regime in Frage stellen.

Noch etwas eint diese Länder: die modernen Kommunikationsmittel Internet, Twitter und Handy. Sie haben einer jungen, nicht traditionell in offiziellen Parteien organisierten Basisopposition zu mehr Freiräumen verholfen. Diese Freiräume aber kann der klassische Polizeistaat à la Tunis oder Kairo viel schlechter kontrollieren als ihm dies bei den klassischen Oppositionellen und Menschenrechtlern gewöhnlich gelingt.

Nach dem schmählichen Ende der Herrschaft Ben Alis sind die arabischen Autokraten gewarnt. Sie werden kaum warten, bis Wirtschaftskrisen die Menschen auf die Straßen bringen. Aber statt mit Reformen zu reagieren, werden sie die Repression verschärfen und zuschlagen, bevor ihrer Regime überdrüssigen Bürger sich organisieren können.

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