Staatskrise in Pakistan Musharraf will das Feld räumen
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Pakistans Präsident Musharraf will laut Regierungskreisen seiner Amtsenthebung zuvorkommen. Bei Kämpfen im Nordwesten des Landes starben 500 Menschen.
Nach neun Jahren an der Macht will Pakistans Präsident Pervez Musharraf nach Angaben aus Kreisen der Regierungskoalition zurücktreten und damit seiner Amtsenthebung zuvorkommen.
Aufgebrachte Frauen in der pakistanischen Stadt Multan. Sie fordern einen Rücktritt von Präsident Musharraf.
(Foto: Foto: AP)"Er ist zum Rücktritt bereit, verlangt aber Straffreiheit für die Verhängung des Ausnahmezustandes", sagte ein Vertreter der Koalitionsregierung am Freitag und bestätigte damit Pressberichte.
Die Verhandlungen über einen Amtsverzicht des umstrittenen Staatschefs dauerten an. "Noch ist nichts endgültig entschieden. Mal sehen, was passiert." Der frühere Armeechef hatte sich 1999 an die Macht geputscht.
"Die nächsten 48 Stunden sind entscheidend"
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Die von der Partei der ermordeten früheren Ministerpräsidentin Benazir Bhutto angeführte Regierungskoalition hatte sich in der vorigen Woche auf ein Amtsenthebungsverfahren geeinigt. "Die nächsten 48 Stunden sind entscheidend", sagte ein weiterer Koalitionsvertreter über den weiteren Gang der Dinge. "Wenn er nicht zurücktritt, werden wir das Amtsenthebungsverfahren am Montag in Gang setzen." In der Koalition ist die Frage der Straffreiheit für Musharraf umstritten.
Musharraf hatte am 3. November den Ausnahmezustand über das atomar bewaffnete Land verhängt und seine Entscheidung mit der zunehmenden Gewalt begründet. Er hob den Notstand nach sechs Wochen wieder auf. Seine Kritiker warfen Musharraf jedoch vor, er habe mit dem Schritt verhindern wollen, dass das Oberste Gericht seine Wiederwahl für ungültig erklärt, weil er seinerzeit zugleich das Amt des Armeechefs bekleidete.
Innenpolitisch ist Musharraf isoliert, seit seine Anhänger im Februar die Parlamentswahl verloren. Die Krise um den Staatschef hat vor allem in den USA Sorgen um die Stabilität in dem südasiatischen Land ausgelöst, das einer der Hauptverbündeten im US-geführten Kampf gegen den Terrorismus ist.
Fast 500 Tote bei Kämpfen in Pakistan, Tausende Menschen auf der Flucht
Im Grenzgebiet zu Afghanistan, im Nordwesten Pakistans, hat es derweil in den vergangenen Tagen schwere Kämpfe gegeben. Dabei sind nach Regierungsangaben fast 500 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien 460 Aufständische und 22 Soldaten, erklärte Innenminister Rehman Malik am Freitag.
In Bajur im Grenzgebiet zu Afghanistan halten sich demmach rund 3000 bewaffnete Extremisten auf, darunter Talibankämpfer aus dem Nachbarland. Nach Angaben eines örtlichen Gouverneurs wurden durch die Gefechte rund 219.000 Einwohner in die Flucht getrieben.
Die Extremisten würden "ausgelöscht", erklärte Innenminister Malik auf einer Pressekonferenz in Peshawar. Die Gefechte begannen am 6. August, nachdem Aufständische einen Außenposten der Streitkräfte überfallen hatten.
Bajur gilt als Hochburg von Taliban- und Al-Quaida-Kämpfern. Berichte, wonach unter den Getöteten auch ein örtlicher Talibanführer sei, bestätigte Malik nicht. Maulvi Fakir Mohammed gilt als enger Vertrauter von Aiman al-Sawahri, der Nummer zwei von al-Quaida.