US-Spitzel in Deutschland Dreiste Dilettanten

Die aktuelle Spionageaffäre wirft kein gutes Licht auf die CIA. Der US-Geheimdienst versagt bei seiner Kernaufgabe, er begreift Kontext und Folgen seiner Taten nicht und betreibt einen unverhältnismäßigen Aufwand. Deutschland, der duldsame Verbündete, wird ein weiteres Mal brüskiert.

Ein Kommentar von Nicolas Richter, Washington

Der größte Einzelerfolg der Central Intelligence Agency ist es, dass die Welt sie immer überschätzt hat. Freunde und Feinde Amerikas denken, die CIA wisse alles und könne alles, verkennen aber ihre notorische Inkompetenz. Wenn die Agency Putschisten, Rebellen oder Despoten päppelte, endete es meist in endlosem Chaos.

Vor allem aber scheitert die CIA oft an ihrer Kernaufgabe: dem US-Präsidenten die Welt so zu erklären, wie sie wirklich ist. Kein Großereignis der jüngeren Zeit hat sie kommen sehen, weder den Fall der Mauer, noch die Invasion Kuwaits durch Saddam Hussein, noch die Terrorpläne al-Qaidas.

Der jüngste Betriebsunfall ist da eher harmlos: Ein Schreibtischagent beim Bundesnachrichtendienst hat - mutmaßlich - der CIA Unterlagen verkauft und ist aufgeflogen, weil er auch die Russen bedienen wollte. Die CIA ist sich hier doppelt treu geblieben: Erstens waren ihre westdeutschen Büros schon im Kalten Krieg stets von untreuen - sprich: sowjetischen - Agenten unterwandert. Zweitens dürften Aufwand und Ertrag wie immer in keinem Verhältnis stehen: Da die Substanz von BND-Papieren meist mager ist, haben den größten Verlust in diesem Fall vermutlich Amerikas Steuerzahler erlitten.

Die USA düpieren ständig einen ihrer besten Verbündeten

In der Zeit vor Snowden hätte man die kleine Konspiration routiniert aufgearbeitet. Dass ein Dienst zuschnappt, wenn jemand Unterlagen verkauft, ist so unausweichlich wie die Speichelbildung bei einem Hund, der die Essensglocke hört. Der Fehler der CIA ist es, dass sie - wie so oft - Kontext und Folgen ihrer Taten nicht begriffen hat. Seit dem Irakkrieg und den Enthüllungen Edward Snowdens zur sammelwütigen NSA sind die Deutschen befremdet, gar verärgert über Washingtons Maßlosigkeit. Darin liegt ein richtiges moralisches Urteil: Unter Verbündeten, gar Freunden tut man so etwas nicht.

Staaten sind jedoch keine Freunde. Regierungen sind durch Tauschgeschäfte verbunden; echtes Vertrauen ist, wenn überhaupt, nur spärlich vorhanden. Aber selbst wenn nur blankes Interesse das Verhältnis zwischen Washington und Berlin definieren sollte: Es ist dilettantisch, dass die USA in einem fort die Bundesrepublik brüskieren. Kaum ein Land ist den USA so treu verbunden, kaum eine Regierung so nachsichtig und duldsam wie die deutsche. Die neueste CIA-Aktion beschädigt das Verhältnis nun ohne jede Not ein weiteres Mal, bloß um zu erfahren, wie der Bundesnachrichtendienst die Welt sieht.

Diese Kaltschnäuzigkeit hat viele Ursachen. Amerikas Agenten sehen es als ihre Pflicht, die Absichten jeder Regierung zu ermitteln. Deutschland ist besonders interessant, zumal in der Terrorabwehr: Hier wucherte einst die Hamburger Zelle, die den 11. September plante, von hier aus schickte man Soldaten nach Afghanistan.

Auch gilt die Bundesrepublik unter US-Agenten als zuweilen unzuverlässig: mal wegen der Männerfreundschaft zwischen Ex-Kanzler Gerd Schröder und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, mal wegen der Enthaltung in der Libyen-Krise. Diese heterogene Mischung verdichtet sich in den von Paranoia durchsetzten CIA-Büros zu der Gewissheit, dass man bei den Deutschen näher hinsehen sollte.

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Die Spione machen weiter, die Deutschen beruhigen sich schon wieder

Aus deutscher Sicht hat Barack Obama alledem zu wenig entgegengesetzt, aus seiner Sicht aber hat er wohl genau so viel getan wie nötig. Immerhin war er ehrlich: Er hat Angela Merkels Telefon für unberührbar erklärt, mehr aber nicht. Er hat gesagt, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass die USA besser spionierten als andere. In Berlin muss jeder Minister, Fraktionschef oder General davon ausgehen, dass die Amerikaner im Bilde sind.

Obama ist ein Verführter seines Sicherheitsapparats. CIA und NSA versprechen Schutz vor bösen Überraschungen, auch wenn sie das Versprechen selten einlösen. Am Ende hat der Präsident wie immer sehr nüchtern abgewogen: Die Spione machen weiter, die Deutschen beruhigen sich schon wieder. Aus Obamas Sicht ist dies ein Spiel mit beschränktem Risiko. Wer auf der Welt würde schon den großen USA die Freundschaft kündigen? Nach der NSA-Affäre reichte die Liebe zu Berlin gerade mal für einen vermittelnden "Cyber-Dialog", der sich in der Unendlichkeit des Cyberspace verlieren dürfte.

Die US-Regierung sollte dringend nachdenken über ihre Außenwirkung und über den wachsenden Anti-Amerikanismus in Deutschland. Eine schlaue CIA hätte nach der NSA-Affäre riskante Quellen wie den geldgierigen BND-Mann abgeschaltet. Der einstige US-Geheimdienstchef Richard Helms hat einmal gesagt, die USA seien unfähig, einen Spionagedienst zu organisieren, weil sie sich zu wenig für das interessierten, was auf der Welt passiere. Das Desinteresse der USA an den Deutschen ist viel schlimmer als die Gier der CIA nach wertlosem Papier.

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