Als Präsident des Unterhauses sorgte Michael Martin dafür, dass das Spesensystem der britischen Abgeordneten missbrauchsanfällig blieb - dafür scheint er nun aus seinem ehrwürdigen Amt gedrängt zu werden.

Im Skandal um Spesen-Missbrauch von Abgeordneten wird der Präsident des britischen Unterhauses, Michael Martin, nach Medieninformationen zurücktreten. Martin werde seinen Rückzug am Nachmittag im Parlament verkünden, berichteten mehrere Medien. Eine offizielle Bestätigung für diese Entwicklung gab es zunächst nicht.

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Speaker Michael Martin in prächtigem Ornat (© Foto: AP)

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Für den frühen Abend kündigte Premierminister Gordon Brown eine Pressekonferenz an. Zuvor werde Brown mit Martin über eine Reform des Spesensystems sprechen, sagte sein Sprecher.

Der Präsident des Unterhauses, "Speaker" genannt, hatte den Rückhalt der Chefs der beiden großen Parteien verloren: Tory-Führer David Cameron versagte ihm seine Unterstützung. Auch Premier Brown von Labour habe die schützende Hand über seinen "old pal" Michael Martin zurückgezogen, schreibt das Massenblatt Sun.

Am Vortag hatte sich Martin im Namen des Unterhauses für den Skandal entschuldigt. Er sprach von "tiefgreifendem Bedauern". Die Vorfälle hätten dem Ansehen des Parlaments schweren Schaden zugefügt, sagte der 63-Jährige. Er werde in den kommenden Tagen mit den Chefs aller großen Parteien zusammenkommen, um über eine Reform der Spesenabrechnung von Abgeordneten zu beraten.

Am Vortag hatten mehrere Abgeordnete dem Speaker einen Rücktritt nahegelegt. Das letzte Mal war ein britischer Unterhaus-Sprecher vor mehr als 300 Jahren zum Rücktritt gezwungen worden.

Martin war in den vergangenen Tagen wegen seiner Rolle im Spesenskandal schwer unter Beschuss geraten. Mehrere Abgeordnete hatten zudem einen Misstrauensantrag auf den Weg gebracht.

Kein Förderer der Transparenz

Als langjähriger Unterhaus-Präsident war ihm eine Mitschuld dafür gegeben worden, dass das Spesensystem aus dem Ruder gelaufen war. Martin hatte sich in der Vergangenheit mehrfach Versuchen widersetzt, das System transparenter und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Seit Tagen stehen britische Unterhaus-Politiker aller Parteien wegen eines Missbrauchs von Steuergeldern am Pranger, weil sie im Zusammenhang mit ihren Zweitwohnungen dubiose und teils betrügerische Spesen und Ausgaben abgerechnet hatten.

"Speaker" Martin wäre das bislang prominenteste Opfer des Skandals, so er denn hinwerfen sollte. Bislang legte ein Justiz-Staatssekretär sein Amt nieder, zwei Abgeordnete der regierenden Labour-Partei wurden aus ihrer Fraktion ausgeschlossen, ein Abgeordneter der oppositionellen Konservativen stellte seine Arbeit für Parteichef David Cameron ein.

Der sich abzeichnende Rücktritt Martins, der früher für Labour und seit mehr als zehn Jahren als Parteiunabhängiger seinen Glasgower Wahlkreis in London vertritt, wird von den Abgeordneten durchaus unterschiedlich bewertet.

Austin Mitchell etwa spricht gegenüber Reportern der BBC von einer "Hexenjagd". Er hoffe, Martin würde bis zur nächsten Wahl im Amt bleiben, erklärte der Labour-Parlamentarier.

Sein Parteifreund David Winnick, auch ein Abgeordneter, ist anderer Meinung. Er begrüßte einen möglichen Rücktritt Martins. Dies, so Winnick, sei "der erste Schritt, um das Ansehen des Hohen Hauses wiederherzustellen".

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(sueddeutsche.de/Reuters/dpa/odg/plin)