SPD Weiter so, Genossen?

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, und die abgewählte Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, kommen zu einer Pressekonferenz ins Willy-Brandt-Haus.

(Foto: dpa)
  • An der Parteispitze gilt es als klarer Fehler, dass SPD-Kanzlerkandidat Schulz sich rarmachte und nach ersten programmatischen Akzenten nichts mehr lieferte.
  • Doch ansonsten scheint es angesichts der drei Wahlschlappen wenig kontrovers innerhalb der Partei zuzugehen.
  • Ziemlich breit ist an der Parteispitze allerdings die Meinung vertreten, dass die Kernmannschaft von Schulz keine Erfahrung darin habe, einen Bundestagswahlkampf in vorderster Reihe zu führen.
Von Christoph Hickmann

Wenn man am Montagmorgen für längere Zeit den rechten Fuß von Olaf Scholz betrachtet, kann einem kurz bang um die körperliche Unversehrtheit des Hamburger Bürgermeisters werden. Es ist halb elf an diesem Tag nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, Scholz hat sich wie der Rest der sozialdemokratischen Parteispitze auf ein Podium im Willy-Brandt-Haus gestellt. Vorn stehen Hannelore Kraft und Martin Schulz. Scholz steht am Rand, und zwar so weit, dass man befürchten muss, er könnte vom Podium fallen. Wenn nicht alles täuscht, ragt sein rechter Fuß sogar ein Stückchen über die Kante. So, als wolle er, der schon am Sonntagabend der Parteizentrale fernblieb, mit der Sache hier möglichst wenig zu tun haben.

Natürlich sollte man nicht zu viel in Scholz' rechten Fuß hineindeuten - andererseits verkörpert der Bürgermeister, wie er da, wohl unbewusst, in größtmöglicher Distanz zu den Verlierern steht, recht hübsch die Lage der Bundes-SPD. Denn eine Frage lautet ja: Wer ist dafür verantwortlich, dass es so weit kommen konnte?

SZ-Grafik; Quelle: Landeswahlleiter

(Foto: )

Hannelore Kraft hat da, wie schon am Vorabend, eine so eindeutige wie ehrenwerte Antwort parat: sie selbst. Sie sei es gewesen, die darum gebeten habe, die Bundespolitik aus dem Wahlkampf herauszuhalten, also keine Initiativen zu starten, die womöglich Wähler hätten irritieren können. Sie nimmt diese Verantwortung am Montagmorgen vor der Presse auf sich und wiederholt ihre Erklärung später noch einmal hinter verschlossenen Türen. Damit liefert sie die Erklärung dafür, warum der Kanzlerkandidat Schulz nach seinem beinahe rauschhaften Start irgendwann geradezu abtauchte. Allerdings gehören zu einem solchen Fehler ja immer zwei Seiten: diejenige, die um bundespolitische Zurückhaltung bittet - und derjenige, der dieser Bitte nachkommt. Also: Schulz.

Trotzdem mag am Montagvormittag niemand direkt auf den Parteichef zeigen, nicht im Präsidium und nicht im Parteivorstand. Zwar gilt es an der Parteispitze als klarer Fehler, dass Schulz sich rarmachte und nach ersten programmatischen Akzenten wie dem Arbeitslosengeld Q nichts mehr lieferte. Doch die Stimmung in den Gremien ist am Montag laut Teilnehmern trotzdem freundlich. Einig ist man sich darin, dass man nun inhaltlich etwas bieten müsse.

Das Äußerste, was aus der Vorstandssitzung an sogenannter Kontroverse überliefert wird, ist die Einlassung einer Bundestagsabgeordneten, die sich dafür ausspricht, nun möglichst schnell möglichst konkret zu werden - woraufhin Schulz erklärt, dass es so schnell dann auch nicht gehe, sondern dass man erst mal darüber reden müsse. Außerdem gibt es noch eine Beschwerde darüber, dass ein Entwurf für das Wahlprogramm nicht, wie ursprünglich geplant, am Sonntagabend verschickt wurde - sondern im Vorstand nur als Tischvorlage ausliegt. Das war es dann weitestgehend. Die Reihen hinter Schulz bleiben vorerst geschlossen.