Der Countdown läuft: Die SPD wird bis Jahresende über die Kanzlerkandidatur entscheiden, kündigt Parteichef Beck an. Er selbst werde einen Vorschlag machen. Den Genossen in Hessen teilte er etwas mit.
Die SPD wird nach Angaben ihres Parteivorsitzenden Kurt Beck die Frage der Kanzlerkandidatur voraussichtlich bis zum Jahresende entshceiden. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird dieses Jahr eine Entscheidung fallen", sagte Beck im Interview mit der Bild am Sonntag. Er werde als Parteivorsitzender einen Vorschlag machen.
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"Die Sache wird entschieden, wenn es an der Zeit ist", so Beck über seine mögliche Kanzlerkandidatur. (© Foto: ddp)
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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident schloss ausdrücklich nicht aus, selbst für den nächsten Bundestag zu kandidieren. "Die Sache wird entschieden, wenn es an der Zeit ist", sagte er dem Blatt. Zuvor hatte er Berichte zurückgewiesen, er werde auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD am 13. September seine Bundestagskandidatur verkünden.
Zur Regierungsbildung in Hessen äußerte sich der SPD-Chef skeptisch. Er halte es nicht für ausgemacht, dass es in Hessen zu einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung komme. "Der Beschluss der hessischen Genossinnen und Genossen enthält wichtige inhaltliche Bedingungen, die erst einmal erfüllt werden müssen", sagte Beck. Es stehe noch gar nicht fest, ob der Versuch zur Regierungsbildung in Hessen "überhaupt unternommen wird".
Beck äußerte schwere Bedenken gegen Rot-Grün-Rot in Hessen: "Es geht um die Sorge, ob die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung durch die sogenannte Linke sich im Regierungsalltag als tragfähig erweist. Das müssen jetzt die Hessen prüfen und entscheiden."
Der Parteivorsitzende erinnerte daran, dass es bei der Linken Leute gebe, "deren demokratische Gesinnung zweifelhaft ist". Er habe "vor einem solchen Schritt gewarnt", sagte der Parteivorsitzende. "Doch wenn ich eine Entscheidung frei gebe, kann ich hinterher nicht darüber richten, wenn sie anders ausfällt, als ich mir das gewünscht hätte."
Scharf griff Beck die geschäftsführende Landesregierung von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) an. Er lasse sich von "dieser Landesregierung ohne Mehrheit" nicht Wortbruch vorwerfen. "Wer hat denn in der Spendenaffäre jüdische Vermächtnisse vorgetäuscht und mit dem illegalen Geld Wahlkampf gemacht und so in unerträglicher Weise die Öffentlichkeit getäuscht? Das war doch die CDU mit Herrn Koch an der Spitze!"
Auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) steht einer möglichen Koalition der SPD mit der Linkspartei skeptisch gegenüber. "Frau Ypsilantis Wahl zur Ministerpräsidentin wäre keine normale Ministerpräsidentenwahl." Hier gehe es um die Existenz und Zukunft der SPD. Ließe sich Andrea Ypsilanti mit den Stimmen der Linkspartei zur Landeschefin von Hessen wählen, würde die SPD die Anhänger der Agenda 2010 ausgrenzen und einen ganzen Parteiflügel verlieren.
Zur geplanten Veröffentlichung seiner Autobiografie im Oktober sagte Beck der BamS: "Das werden keine Memoiren. Das wird die Vorstellung eines Kurt Beck, der seine Motive für Politik darlegt". Persönlich werde das Buch "nur hinsichtlich meiner Beweggründe und Erfahrungen". "Ich werde sagen, wo ich herkomme, wo ich hin will, was mich bewegt", fügte Beck hinzu.
- Regierungsbildung in Hessen Fragile Einigkeit 16.08.2008
- Kurt Beck Kritik der Konturen 18.07.2007
- Becks Autobiographie Jubel, Pfiffe, Heckenschützen 07.08.2008
(AFP/cag/mati)
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