SPD und der Edathy-Ausschuss:Überall nur Lug und Trug

Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre

Hartmann vor dem Untersuchungsausschuss in Berlin.

(Foto: dpa)
  • Im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages schadet die SPD dem Ansehen des Parlamentarismus und sich selbst.
  • Inzwischen muss der Ausschuss ein Gestrüpp aus Lügen entwirren, und es ist unwahrscheinlich, dass Michael Hartmann an diesem Donnerstag zur Aufklärung beiträgt.

Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Es wird eng für Michael Hartmann. Richtig eng. Aber so langsam auch für die SPD. Noch konnte sie sich rausreden. Konnte sagen, wenn jemand ein Problem hat, dann sind das Sebastian Edathy und Michael Hartmann.

Edathy sowieso, weil er wegen des Verdachtes auf Besitz von Kinderpornografie ein in Deutschland geradezu geächteter Mann ist. Und Hartmann, weil er Edathy offenbar schon früh über anstehende Ermittlungen informierte - wie verschiedene Zeugen im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages bestätigten.

Im Ausschuss geht es längst nicht mehr um Wahrheit

Hartmann hat das bisher vehement bestritten. Zumindest ein Zeuge aber sagte aus, auch ihn habe Hartmann am 15. November 2013 auf dem SPD-Parteitag in Berlin in Kenntnis über mögliche Ermittlungen gesetzt - noch bevor Hartmann Edathy auf eben diesem Parteitag informiert haben soll.

Es ist verzwickt. Im Ausschuss geht es längst nicht mehr um Wahrheit. Zu widersprüchlich sind die Aussagen. Unwahrscheinlich, dass Hartmann an diesem Donnerstag wesentlich zur Aufklärung beiträgt. Er müsste sich selbst belasten. Es kann nur noch um den Umgang mit der Lüge gehen. Und darin ist die SPD erschreckend schwach.

Sie leistet sich mit Eva Högl eine Ausschussvorsitzende, die endlos lang versuchte, die Glaubwürdigkeit Edathys zu erschüttern - was ihr gründlich misslang. Zugleich behandelt sie Hartmann wie einen guten alten Kumpel, auf den sie nichts kommen lässt.

Es geht um das Ansehen der Politik

Dann ist da ein SPD-Obmann Uli Grötsch, ein Parlamentsneuling und durchaus netter ehemaliger Streifenpolizist aus Bayern, der aber in allem noch weniger einen Skandal zu erkennen vermag als die Vorsitzende Högl. Die hält den Ausschuss jetzt wenigstens nicht mehr für überflüssig, wie sie es noch im Frühjahr des vergangenen Jahres tat. Und an Hartmann hat sie erstmals Zweifel geäußert. Sehr, sehr vorsichtig.

Erstaunlich bleibt, wie weit beide von sich weisen, dass Fraktionschef Thomas Oppermann auch nur irgendetwas mit der ganzen Sache zu tun haben könnte. Das mag so sein. Es mag stimmen, dass er lediglich Hartmann gebeten habe, sich um den erkennbar angeschlagenen Edathy zu kümmern.

Die SPD müsste in der Reihe der Aufklärer ganz vorne stehen

Aber wenn die Frage aufgeworfen wird, wer denn nun Hartmann über die Ermittlungen informiert hat, dann gehört für einen ordentlichen Aufklärer eben auch Oppermann in die Reihe von Namen, die ihm spontan dazu einfallen müssten. Wer das ignoriert, der will nicht aufklären. Der will nur die Seinen schützen.

Dieser Ausschuss aber muss inzwischen mehr leisten, als nur zu fragen, wer was wann in Regierung und Parlament über den Fall Edathy wusste. Er muss ein skandalös verworrenes Gestrüpp aus Lug und Trug lichten, das vor allem in der SPD wuchert. Es geht um das Ansehen des Parlamentarismus, der Politik insgesamt.

Und nicht zuletzt geht es um das Ansehen der SPD. Sie müsste in der Reihe der Aufklärer ganz vorne stehen. Die Fahne in der Hand. Noch aber steht sie in der letzten Reihe und hofft, dass alles möglichst schnell vorbei ist. Das macht den Schaden am Ende nur noch größer, als er ohnehin schon ist.

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