SPD und der Edathy-Ausschuss Überall nur Lug und Trug

Hartmann vor dem Untersuchungsausschuss in Berlin.

(Foto: dpa)
  • Im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages schadet die SPD dem Ansehen des Parlamentarismus und sich selbst.
  • Inzwischen muss der Ausschuss ein Gestrüpp aus Lügen entwirren, und es ist unwahrscheinlich, dass Michael Hartmann an diesem Donnerstag zur Aufklärung beiträgt.
Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Es wird eng für Michael Hartmann. Richtig eng. Aber so langsam auch für die SPD. Noch konnte sie sich rausreden. Konnte sagen, wenn jemand ein Problem hat, dann sind das Sebastian Edathy und Michael Hartmann.

Edathy sowieso, weil er wegen des Verdachtes auf Besitz von Kinderpornografie ein in Deutschland geradezu geächteter Mann ist. Und Hartmann, weil er Edathy offenbar schon früh über anstehende Ermittlungen informierte - wie verschiedene Zeugen im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages bestätigten.

Im Ausschuss geht es längst nicht mehr um Wahrheit

Hartmann hat das bisher vehement bestritten. Zumindest ein Zeuge aber sagte aus, auch ihn habe Hartmann am 15. November 2013 auf dem SPD-Parteitag in Berlin in Kenntnis über mögliche Ermittlungen gesetzt - noch bevor Hartmann Edathy auf eben diesem Parteitag informiert haben soll.

Es ist verzwickt. Im Ausschuss geht es längst nicht mehr um Wahrheit. Zu widersprüchlich sind die Aussagen. Unwahrscheinlich, dass Hartmann an diesem Donnerstag wesentlich zur Aufklärung beiträgt. Er müsste sich selbst belasten. Es kann nur noch um den Umgang mit der Lüge gehen. Und darin ist die SPD erschreckend schwach.

Sie leistet sich mit Eva Högl eine Ausschussvorsitzende, die endlos lang versuchte, die Glaubwürdigkeit Edathys zu erschüttern - was ihr gründlich misslang. Zugleich behandelt sie Hartmann wie einen guten alten Kumpel, auf den sie nichts kommen lässt.