SPD Sigmar Gabriel kommt nicht ins Kabinett

Sigmar Gabriel wird nach seinen eigenen Worten der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören.

(Foto: Getty Images)
  • Außenminister Gabriel muss sein Amt abgeben.
  • Dies habe die SPD-Führung um Andrea Nahles und Olaf Scholz entschieden und ihm mitgeteilt, schreibt Gabriel in einer Erklärung.
  • Gabriels Arbeit als Außenminister wird von vielen als erfolgreich bewertet. Dennoch galt sein Ausscheiden aus der Bundesregierung als wahrscheinlich, da sein Verhältnis zur SPD-Spitze zerrüttet ist.

Sigmar Gabriel wird der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Das sagte der SPD-Politiker in einer Erklärung, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

"Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mich heute darüber unterrichtet, dass ich der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde. Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", teilte Gabriel mit.

Zuletzt hatten sich bereits die Anzeichen verdichtet, dass Gabriel aus dem Amt des Außenministers ausscheiden werde. Die Arbeit des SPD-Politikers in dem Ministerium wurde zwar von vielen Beobachtern als erfolgreich bewertet, in Umfragen kam er auch auf hohe Beliebtheitswerte in der Bevölkerung. Allerdings galt das Verhältnis zwischen ihm und der SPD-Führung um Andrea Nahles und Olaf Scholz als zerrüttet.

"Mann mit den Haaren im Gesicht"

Auch mit seinem ehemaligen Freund und Nachfolger als SPD-Chef, Martin Schulz, hatte er sich zerstritten. Auslöser dafür war unter anderem, dass sich Gabriel immer wieder mit unabgesprochenen Vorstößen in den Wahlkampf des Kanzlerkandidaten Schulz einschaltete. Nach der Bundestagswahl war zwischen den beiden ein Machtkampf darüber ausgebrochen, wer in der künftigen großen Koalition das Amt des Außenministers bekleiden dürfe.

Der Streit gipfelte in einem Interview Gabriels, in dem er Schulz indirekt Wortbruch vorwarf. Zudem zitierte er einen Satz, demzufolge seine Tochter Marie ihm erzählt habe, es sei doch schön, dass der Papa jetzt mehr Zeit mit der Familie habe, das sei doch "besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht". In der SPD wurde dies als Entgleisung Gabriels gesehen, mit der er sich endgültig für das Amt des Außenministers in der künftigen Bundesregierung disqualifiziert habe.

Nachdem Schulz bereits vor Wochen seinen Verzicht auf das Außenministeramt erklärt hat, steht nun fest, dass beide Kontrahenten leer ausgehen.

Wer nun Außenminister wird, ist noch unklar. Als möglicher Kandidat wird der bisherige Justizminister Heiko Maas genannt. Am morgigen Freitag um 10 Uhr will die SPD-Spitze bekannt geben, wer für die Partei die Posten im Kabinett bekleidet. Neben dem Außenministerium stehen ihr die Ressorts Finanzen, Arbeit und Soziales, Justiz, Umwelt und Familie zu.

Weiter heißt es in der Erklärung Gabriels:

"In meiner knapp 30 jährigen politischen Laufbahn hatte ich die Möglichkeit 18 Jahre für mein Land und für die SPD in leitenden Funktionen zu arbeiten. Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als junger Mensch zu träumen gewagt hätte. Das war eine große Ehre, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde.

Zu den für mich bleibenden Erinnerungen der letzten Jahre gehören so unterschiedliche politische Prozesse wie die Rettung von mehr als 10.000 Arbeitsplätzen bei der Übernahme der Einzelhandelskette Kaisers/Tengelmann, die erfolgreiche Entwicklung von Vorschlägen zur Wahl zweier Bundespräsidenten oder die Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus ungerechtfertigter Haft im Ausland. Vor allem meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Wegbegleitern im In- und Ausland bin ich zu Dank verpflichtet. Denn ohne sie hätte ich meine Aufgaben nicht erfüllen können. Meine Dankbarkeit gilt aber insbesondere auch den Mitglieder und Wählerinnen und Wählern der SPD, ohne deren Vertrauen ich nicht in meine politischen Ämter hätte gewählt werden können.

Ich wünsche der neuen Bundesregierung insgesamt, meinem Nachfolger im Auswärtigen Amt und meiner Partei von Herzen Erfolg für die Bewältigung der vor uns liegenden großen Herausforderungen zum Wohle unseres Landes und zum Wohle Europas."

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