SPD:Personalverschleiß der ungeheuren Art

Seit der Bundestagswahl 2005 hat die SPD eine Menge Spitzenpersonal verschlissen. Eine Chronologie der Krisen und Rücktritte in der SPD.

Bernd Oswald

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15. November 2005: Nach dem Rücktritt von Franz Müntefering wird der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck mit 99,4 Prozent zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt. Er gilt als große Hoffnung der Partei und als natürlicher Kanzlerkandidat.

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22. November 2005: Die bei der Bundestagswahl überraschend knapp hinter der CDU gelandete SPD wählt Angela Merkel zur Bundeskanzlerin der großen Koalition. Gerhard Schröder kündigt seinen Rückzug an. Frank-Walter Steinmeier tritt als Außenminister ins Kabinett ein und steigt so in der SPD-Hierarchie um mehrere Stufen empor.

Frank-Walter Steinmeier, designierter Außenminister, und Noch-Bundeskanzler Gerhard Schröder auf dem SPD-Parteitag im November 2005; Foto: AP

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10. April 2006: Aus gesundheitlichen Gründen tritt Matthias Platzeck nach nur fünf Monaten als SPD-Vorsitzender zurück. Neuer Parteichef wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, der fortan als Favorit auf die Kanzlerkandidatur seiner Partei gilt.

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21. Mai 2007: SPD-Chef Beck schlägt eine Verkleinerung der Parteispitze von fünf auf drei Stellvertreter zu. Wie bisher soll Finanzminister Steinbrück einer davon sein, als neue Vize-Vorsitzende schlägt Beck die Parteilinke Andrea Nahles und Außenminister Steinmeier vor. Steinmeier wird in dieser Zeit erstmals als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 gehandelt.

5. August 2007: SPD-Fraktionschef Peter Struck spricht sich für die Kandidatur von Parteichef Kurt Beck und indirekt gegen ein Antreten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier aus: "Ich halte Kurt Beck für unseren besten Kandidaten."

26. Oktober 2007: Steinmeier wird auf dem Parteitag in Hamburg zum stellvertetenden SPD-Vorsitzenden gewählt und erzielt dabei ein besseres Ergebnis als die anderen Vizechefs Nahles und Steinbrück.

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21. November 2007: Vizekanzler und Sozialminister Franz Müntefering scheidet aus privaten Gründen aus dem Kabinett aus. Sein Amt als Vizekanzler und damit Koordinator der SPD-Bundesminister übernimmt Steinmeier. Spätestens jetzt agiert der Außenminister auf Augenhöhe mit SPD-Chef Beck.

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18. Februar 2008: Beck signalisiert in Hamburg in einer kleinen Runde, dass er es sich vorstellen könnte, wenn sich die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen würde. Eine Koalition schließt Beck zwar weiterhin aus. Dennoch wird seine Einlassung als klare Abkehr von der bisherigen SPD-Abgrenzung zur Linkspartei interpretiert. Es bricht ein Sturm der Entrüstung los: innerparteilich wie auch bei Union und FDP. Bereits bestehende Zweifel an Becks Eignung für die Kanzlerkandidatur werden massiv verstärkt. In den folgenden Wochen brechen Becks Beliebtsheitswerte ein. Es mehren sich die Stimmen, die Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidaten fordern.

16. März 2008: SPD-Fraktionschef Peter Struck sagt, er halte Steinmeier "für geeignet, Kanzlerkandidat zu sein", auch Finanzminister Peer Steinbrück sei "ein möglicher Kanzlerkandidat". Das "erste Zugriffsrecht" habe aber SPD-Chef Beck.

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26. März 2008: Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises hält die Kanzlerfrage nach Becks Öffnung für die Linkspartei für "schon erledigt". Er gehe nicht davon aus, dass Beck kandidieren werde. Kahrs stammt aus dem Landesverband Hamburg, der sich massiv darüber beklagte, dass Beck wenige Tage vor der dortigen Landtagswahl die Abgrenzung zur Linkspartei relativierte. Auch Spitzenkandidat Michael Naumann (Bild) hatte sich beklagt, dass Beck der Hamburger SPD ein besseres Ergebnis verbaut habe.

24. Juni 2008: Beck signalisiert erstmals Bereitschaft zum Verzicht auf die Kandidatur. Er werde sich mit Steinmeier "in klarer und freundschaftlicher Weise" verständigen.

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3. September 2008: Die SPD-Spitze weist Spekulationen zurück, wonach die Entscheidung bereits am ersten September-Wochenende fallen soll.

6. September 2008: Mehrere Medien, darunter sueddeutsche.de melden, Steinmeier habe Beck davon überzeugt, selbst die Kanzlerkandidatur zu übernehmen. Die Entscheidung solle auf der Klausurtagung der SPD-Führung am 7. September am Schwielowsee in Brandenburg bekanntgegeben werden.

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