Ein Kommentar von Kurt Kister

Die SPD ist eine instabile, meist uneinige Partei, die nicht nur zwei Flügel hat, sondern eher vier - so wie die Libelle. Mit dem Veteranen Müntefering und dem Chef vom Dienst Steinmeier will sie sich nun erneuern. Doch man weiß nicht so genau, ob die beiden wirklich für einen Aufbruch stehen.

In den 45 Jahren zwischen Kriegsende und der Wiedervereinigung hatte die SPD vier Vorsitzende. Sie war eine stabile, wenn auch nicht immer einige Partei. Seit 1991 aber gab es sieben SPD-Chefs, und an diesem Samstag findet nun die achte Neuwahl eines SPD-Vorsitzenden seit der Wiedervereinigung statt. Im Schnitt also bekam die Partei alle zwei Jahre einen neuen Chef.

Anders als zu Zeiten der alten Bundesrepublik ist die SPD heute eine instabile, meist uneinige Partei, die nicht nur zwei Flügel hat, sondern eher vier - so wie die Libelle.

Rein machttechnisch gesehen, verhalten sich die Sozialdemokraten heute so, wie sie es früher gerne der FDP vorgeworfen haben: Sie regieren mit jedem, Hauptsache sie regieren. Man kann diese Fähigkeit als besondere Flexibilität werten und sie loben.

Man kann aber auch sagen, die Beliebigkeit, ja Prinzipienlosigkeit in der SPD ist heute so groß geworden, dass es ziemlich egal ist, ob der Koalitionspartner grün, dunkelrot, schwarz oder gelb ist. Auch hier ist die SPD eine Libellen-, vielleicht sogar eine Chamäleonspartei: Man schillert in allen Farben oder passt sich jener an, welche der jeweils aktuelle Koalitionspartner hat.

Die SPD macht sich auf diese Art verwechselbar. Die Quittung dafür sind die Abstürze der Partei allüberall, selbst bei jenen Wahlen, in denen auch die Union übel verloren hat - in diesem Jahr zum Beispiel in Bayern (schlechtestes SPD-Ergebnis seit 1945) und in Hessen (zweitschlechtestes SPD-Ergebnis seit Kriegsende). Ja, auch die CDU schwebt in der Gefahr, den Status als Volkspartei, die potentiell an die 40 und mehr Prozent im Bund erreichen kann, zu verlieren. Die SPD aber hat vorgemacht, wie schnell das geht.

Trotzdem, oder gerade deswegen, werden die Sozialdemokraten bei ihrem Sonderparteitag in Berlin wieder einmal Aufbruch und Erneuerung beschwören. Sie tun das mit dem Veteranen Franz Müntefering, der, nachdem nun fast alle anderen durch sind, eine Reinkarnation als Parteichef erlebt.

Ein Sozi von altem Schrot und Korn

Er ist ein wackerer Kämpe, ein Sozi von altem Schrot und Korn. Ihm ist jene Mischung aus Glaubwürdigkeit, Autoritarismus, Überzeugung und, wenn es nötig ist, Skrupellosigkeit zu eigen, ohne die man an der Spitze dieser Partei nicht überleben kann. Wäre dies nicht so, hätte man ihn nicht zurückgerufen.

Man weiß nicht so genau, ob Müntefering wirklich für einen Aufbruch der SPD steht. Ähnlich ist es mit dem zweiten Teil des neuen Heldenduos, dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Ein Dutzend und mehr Jahre lang war er der Chef vom Dienst bei Gerhard Schröder und nun soll er selbst und noch dazu leidenschaftlich den Dienst vom Chef machen. Zwar ist er nicht der einzig mögliche Kanzlerkandidat der SPD, aber wahrscheinlich ist er der beste: Peer Steinbrück ist in der Partei nicht vermittelbar, jemand wie Andrea Nahles nicht in der Bevölkerung und Klaus Wowereit weder da noch dort.

(SZ vom 18.10.2008/dmo)