Von Susanne Höll

Nicht einmal 25 Prozent hat seine Partei bei der Bundestagswahl erreicht: Doch Frank-Walter Steinmeier will nicht aufgeben und trotz des Debakels der SPD als Oppositionsführer antreten.

Der Kandidat war auf das Debakel vorbereitet. Ein, zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale saß Frank-Walter Steinmeier im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses, zusammen mit dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering und den übrigen aus der Führungsspitze.

Dass die deutschen Sozialdemokraten noch nicht einmal auf 25 Prozent kommen, und Schwarz-Gelb auch ohne Überhangmandate eine Regierungsmehrheit erreicht, hatten er und die anderen am Samstag nicht erwartet. Die SPD-Anhänger im Saal waren mucksmäuschenstill, als die Hochrechnungen über die Fernsehschirme flackerten. Ihnen wurde klar, was die Spitze längst wusste: Die deutsche Sozialdemokratie erlebt eine historische Katastrophe.

Die Pläne, die die Spitze für den Fall einer Neuauflage der großen Koalition geschmiedet hatte, waren hinfällig, ebenso die Überlegungen, wie man sich mit einem einigermaßen anständigen Ergebnis in der Opposition neu formieren könnte.

Den SPD-Anhängern hat der Kanzlerkandidat lange etwas vorgegaukelt, sich selbst aber nicht. Dass ihn und die Sozialdemokraten an diesem Sonntag ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erwarten könnte, hat Frank-Walter Steinmeier, wie gesagt, nicht geglaubt, als er noch bei der Abschlusskundgebung am Berliner Brandenburger Tor ins Mikrofon brüllte: "Ich sehe eine starke SPD. Wer aufholen kann, kann auch überholen."

Mit Bedacht hatte Steinmeier während des gesamten Wahlkampfs nie über Zahlen gesprochen. Wählertäuschung kann man ihm deshalb nicht vorwerfen, schließlich gehört es zur Pflicht eines Spitzenkandidaten, Defätismus und Resignation in den eigenen Reihen zu bekämpfen und den Eindruck zu erwecken, man sei mit ihm gut aufgehoben. Beides war ihm recht gut geglückt, jedenfalls nach Meinung zahlreicher seiner Parteikollegen, vom rechten wie vom linken Flügel.

Der 53-Jährige, der vor Jahresfrist noch zur Kanzlerkandidatur gedrängt werden musste, bisher kein Bundestagsmandat hatte, der im Ruf eines effizienten, wenngleich drögen Spitzenbeamten stand, der keinen Wunsch nach höchster Macht verspürt, jemand, der keine natürliche Freude an Ruchlosigkeit, Ranküne und Parteiarbeit hegt, ist zum wichtigsten Mann der Sozialdemokratie aufgestiegen. Ganz unabhängig vom Wahlergebnis kann Steinmeier von Montag an unangefochten jedwedes Spitzenamt beanspruchen, das die SPD noch zu vergeben hat. "Er hat Carte blanche. Er muss sie nur spielen wollen", sagte einer aus dem roten Führungskreis.

Aus solchen Worten spricht nicht allein Wertschätzung für den Kandidaten. Aus solchen Worten spricht auch die Angst vor der näheren Zukunft der SPD, die jetzt alles andere als rosig ist. Die Sozialdemokraten stehen vor einer ihrer größten Herausforderungen in der Nachkriegszeit: Sie müssen um ihr Überleben als Volkspartei kämpfen, und zwar aus der Opposition heraus. Und Steinmeier, der sich im Wahlkampf viel Respekt erworben hat, dem auch einstige Skeptiker attestieren, sich in der für ihn selbst und die ganze Partei widrigen Auseinandersetzung gut geschlagen zu haben, ist nun der Mann, der diesen Kampf ganz oben an der Spitze aufnehmen soll. Weil er sich bewährt hat. Aber auch, weil es in der ganzen Partei derzeit niemanden mit vergleichbarer Autorität gibt.

Steinmeier kannte die Hoffnungen der eigenen Leute. Schließlich waren sie in den vergangenen Tagen und Wochen vorstellig geworden und haben ihm erklärt, dass es ohne ihn in der Opposition keinesfalls gehen werde und dass er Fraktionschef werden soll, am besten auch gleich Parteivorsitzender. Denn im nächsten Bundestag müssen sich die Sozialdemokraten mit der Linkspartei die harten Bänke teilen, und sie werden es schwer haben, mit dem Anspruch einer Volkspartei neue Zustimmung zu finden. Oskar Lafontaine und Gregor Gysi werden immer mehr versprechen und fordern können als die um ein gutes Drittel geschrumpfte SPD-Fraktion, die mit Sicherheit ein weiteres Stück nach links rücken wird.

Was wird aus Müntefering?

Und wer könnte den Oppositionschef machen, in dieser miserablen Lage? Klaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister und Chef einer rot-roten Regierung, kommt dafür nicht in Frage. Olaf Scholz hat sich als Arbeitsminister zwar große Meriten erarbeitet, als idealen Gegenpart zu Merkel im Bundestag sehen ihn aber selbst seine Befürworter nicht. Umweltminister Sigmar Gabriel musste in der Wahlnacht um seinen Einzug in den Bundestag bangen. Und Andrea Nahles, Vize-Parteivorsitzende und Spitzenfrau des linken Flügels, die Mehrheiten in Gremien zu organisieren versteht, weiß, dass sie sich noch Zeit lassen muss mit ihren Ambitionen auf ein Spitzenamt. Eben für diesen Fall der Katastrophe hatten namhafte SPD-Politiker eine interne Schlacht mit langen Messern prophezeit.

Steinmeier hatte sich dem Vernehmen nach eine persönliche Grenze gesetzt. Bei einem Resultat unter 25 Prozent, so jedenfalls wurde es verbreitet, wollte er ursprünglich nicht mehr für ein Spitzenamt zur Verfügung stehen. In Gesprächen am Sonntag mit Vertrauten, dann mit dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering und später in größerer Runde erklärte er sich dann aber bereit, erneut die Verantwortung zu übernehmen. Als er gegen 18.30 Uhr zusammen mit Müntefering vor die noch immer schockstarren Menschen im Foyer des Willy-Brandt-Hauses trat und sagte, er wolle seinen Teil dazu leisten, dass die SPD wieder erstarkt, "auch als Oppositionschef im Bundestag", brandete großer und dankbarer Beifall auf. In der SPD erzählt man sich verschiedene Versionen, wie Steinmeier zu diesem Sinneswandel kam. Die einen sagen, man hätte ihn nicht überreden müssen, der Mann kenne seine Verantwortung. Andere erzählen, Steinmeier sei schon bedrängt worden, die Fraktion zu führen. Wahr ist vermutlich beides. Er wird am Dienstag in der um ein gutes Drittel geschrumpften Fraktion gewählt werden, daran hegt keiner einen Zweifel.

Und was wird aus Müntefering? Der stand mit starrem Gesicht, aber gefasst neben dem bisherigen Kanzlerkandidaten, redete über Verantwortung und davon, dass es für die Partei auch wieder bessere Zeiten geben werde. Dass er auf dem Parteitag im November in Dresden abermals für den Vorsitz antreten werde, sagte er nicht. Müntefering, den Steinmeier erst vor einem Jahr zurück in die Parteispitze holte, klebt nicht an seinem Posten. Er werde weichen, wenn es denn nötig sei, heißt es in seiner Umgebung. Steinmeier könnte ihn stürzen, wenn er denn wollte. Doch das will er nicht.

Und andere Putschisten sind bislang nicht in Sicht. An dem SPD-Vorsitzenden kann Steinmeier im Übrigen auch beobachten, wie schnell Unterstützung schwinden kann. Als er nach dem legendären Treffen vom Schwielowsee zurück nach Berlin kam, eilten ihm große, vielleicht illusionäre Hoffnungen vieler SPD-Politiker voraus. Inzwischen sagen selbst viele seiner damals eifrigsten Verfechter, er habe sich selbst politisch überlebt, sei als Politiker nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Über den Parteivorsitz aber diskutierten die SPD-Granden am Sonntag nicht einmal im kleinen Kreis.

(SZ vom 28.09.2009/cag)