Von Nico Fried

Eines hat in der SPD Tradition: Jeder Parteitag wurde als Signal des Aufbruchs gefeiert - doch das einzige, was immer wieder aufbrach, war der parteiinterne Streit. Diesmal könnte es anders sein - aus mehreren Gründen.

Die SPD ist eine erstaunliche Partei. Mindestens so groß wie ihre Fähigkeit, sich selbst und ihr Führungspersonal zu verschleißen ist jedesmal wieder ihre Begabung, in einer gewaltigen Auto-Suggestion an den Neuanfang zu glauben.

So war es nach der Bundestagswahl 2005, dem Rücktritt von Franz Müntefering als Parteichef und der Wahl von Matthias Platzeck zu seinem Nachfolger. So war es nach der Wahl von Kurt Beck, so war es nach dem Hamburger Parteitag, auf dem der Streit um die Agenda 2010 mit einem neuen Programm angeblich ad acta gelegt wurde. Jeder Parteitag wurde als Signal des Aufbruchs gefeiert - doch das einzige, was immer wieder aufbrach, war der parteiinterne Streit.

Deshalb ist Skepsis Pflicht, wenn man jetzt erlebt hat, wie sich die Sozialdemokraten auch in Berlin wieder in Hochstimmung aufschaukelten. Gibt es wirklich Anlass zu vermuten, dass diesmal alles anders kommen könnte? Bei aller Vorsicht: ja.

Das liegt ein bisschen an den Personen, die jetzt die Partei führen, ein bisschen an den äußeren Umständen einer Finanzkrise, die neue politische Ideen verlangt, und ein bisschen am Zeitpunkt des Führungswechsels, ein Jahr vor der Bundestagswahl.

Ohne Zweifel ist Franz Müntefering qua Herkunft, Wesen und Ausstrahlung so etwas wie der natürliche Vorsitzende der SPD. Aber er ist in diesem Amt auch schon einmal gescheitert, nicht nur an der Partei, auch an sich selbst.

Und ohne Zweifel ist Frank-Walter Steinmeier der natürliche Kanzlerkandidat. Aber nicht, weil er der beste unter Guten wäre, sondern weil er übrig blieb, nachdem sich andere als untauglich erwiesen. Anders als sein Mentor Gerhard Schröder musste er keine Rivalen beiseite kämpfen. Scheinbar mühelos kletterte er vielmehr immer wieder die Stufen nach oben, an denen andere gestolpert waren.

Die bislang größte Gefahr für Steinmeiers Aufstieg war auf dem Parteitag die Umarmung Schröders, der ihm vor Begeisterung fast den Kopf abgerissen hätte.

Es war in Berlin ein erstes Mal erkennbar, dass sich Steinmeier und Müntefering ergänzen, besser gesagt: Schwächen des anderen ausgleichen könnten. Die Rede des Parteichefs kam temperamentvoll daher, unterhaltsam und von jenem Selbstbewusstsein getragen, das der SPD als Ganzes fehlt. Inhaltlich aber war sie eher rückwärtsgewandt auf 150 Jahre sozialdemokratischer Erfolgsgeschichte.

Der Kandidat wiederum trug seine Rede angestrengter und anstrengender vor, als sie war. Ihre Qualität offenbart sich eher beim Nachlesen als beim Zuhören. Irgendjemand muss Steinmeier noch den Irrglauben ausreden, dass die Leute ihn besser verstehen, wenn er sie mehr als eine Stunde lang anbrüllt.

Trotzdem hat Steinmeier die Gunst der Stunde genutzt. Selten zuvor war es so leicht für einen Sozialdemokraten, sich zugleich als Traditionalist und Reformer zu inszenieren.

Die Finanzkrise schenkt der SPD das gute Gefühl, umstellt von bösen Marktradikalen in den USA, in der Wirtschaft und in der CDU die Hüterin des Guten zu sein und schon immer Recht gehabt zu haben. Ob man in zehn Jahren Regierungszeit und mit drei Finanzministern auch immer das Richtige getan hat, rückt da in den Hintergrund. Sehr wohl aber konnte Steinmeier zu Recht die so heftig umstrittene Reformpolitik dafür in Anspruch nehmen, dass Deutschland in der Krise einstweilen besser dasteht als andere Staaten.

Dieser Parteitag hat auch gezeigt, was wirklich bleibt von der Ära Kurt Beck: Es war das Pech dieses Vorsitzenden, dass die SPD in seiner Amtszeit jenen Richtungsstreit aufarbeitete, ja aufarbeiten musste, der schon Jahre schwelte, aber lange vom Primat des Machterhaltes überlagert wurde.

Jetzt ist dieser Streit zwar nicht entschieden, aber seine Sinnlosigkeit ist offenbar geworden. Der Streit hat die SPD noch mehr ins Jammertal geführt, als die Politik, um die er sich drehte. Beck ist daran gescheitert, es irgendwie allen Recht machen zu wollen, und es damit niemand Recht zu machen.

Den beiden Neuen an der Spitze kommt nun die Einsicht zupaß, dass eine, nun ja, geschlossene SPD zwar auch nur eine kleine Chance hat, die Bundestagswahl in einem Jahr zu gewinnen, eine SPD der Vergangenheit aber ganz sicher keine.

Den richtigen Weg dahin müssen Steinmeier und Müntefering noch weisen. Das ist auf dem Parteitag nicht geschehen. Eine Politik des Vertrauens in der Krise hat Steinmeier zwar angekündigt, aber nur teilweise buchstabiert. Der Kandidat und die Kanzlerin sind damit auf Augenhöhe: Das Schlagwort einer neuen sozialen Demokratie steht gegen Angela Merkels Schlagwort von einer menschlichen Marktwirtschaft. Ob und wie daraus echte Politik gemacht wird, könnte im besten Fall eine interessante und sinnvolle Auseinandersetzung werden.

Ohnehin kann Merkel eine gestärkte SPD nur gut tun. Sowohl als Koalitionspartner wie auch als Gegner im Wahlkampf. Merkels Aufstieg und ihre Regierungszeit haben gezeigt, dass sie unter Druck am besten ist - aber nachlässt, wenn ihr der Erfolg von alleine zuzufallen scheint, wie der Wahlkampf 2005 und mancher Leerlauf ihrer Kanzlerschaft bewiesen haben. Auch in dieser Hinsicht war der Sonderparteitag der SPD dann doch ein ganz ordentlicher Parteitag.

(SZ vom 20.10.2008)