Der neue Arbeitsminister Olaf Scholz über den Kampf für Mindestlöhne, die bessere Vermittlung von Arbeitslosen, sein neues Amt und sich selbst.
SZ: Herr Scholz, sind Sie in Ihrem Traumjob gelandet?
(© Foto: AP)
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Scholz: Ich beschäftige mich seit dem Studium mit Arbeits- und Sozialpolitik. Ich hatte damit als Rechtsanwalt und als Politiker zu tun. Das Thema ist wichtig, die Aufgabe wird mir Spaß machen.
SZ: Die Koalition steckt in einer Krise. Fürchten Sie, noch kürzer Minister zu sein, als Sie Generalsekretär waren?
Scholz: Eine Krise sehe ich nicht. Die Koalition wird bis 2009 weiterarbeiten.
SZ: Wie ist Ihr Verhältnis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel?
Scholz: Ich habe über den Koalitionsvertrag mit Frau Merkel und der Fraktionsführung der Union verhandelt. Es gibt Erfahrungen, an die man anknüpfen kann. Der persönliche Umgang ist gut.
SZ: Was bedeutet der Rücktritt von Franz Müntefering für die Koalition?
Scholz: Franz Müntefering hat die Koalition mitgeschmiedet. Er hat dafür gesorgt, dass sie funktioniert. Das wird sie auch künftig.
SZ: Bleibt das Arbeitsministerium so wichtig wie bisher?
Scholz: Die Wichtigkeit ergibt sich schon aus den Themen des Ministeriums. Die muss man nicht angestrengt herbeireden.
SZ: Ihr öffentliches Auftreten gilt nicht als Ihre Stärke. Sie werden als belehrend und rechthaberisch beschrieben. Müssen Sie sich ändern?
Scholz: Ich empfinde mich nicht so.
SZ: Sie haben andererseits eine gefährliche Neigung zur Ironie.
Scholz: Ich habe eine Neigung zur Ironie, ich weiß. Das hat Risiken, weil Ironie bisweilen nicht verstanden wird.
SZ:Womit Sie Erfahrungen haben.
Scholz: Stimmt. Und das wird mir im Leben gelegentlich nochmal passieren.
SZ: Als Arbeitsrechtler haben Sie einen guten Ruf. Verstehen Sie auch etwas davon, wie man Arbeit schafft?
Scholz: Zunächst ist das Aufgabe der Betriebe. Wir wollen dazu beitragen, dass der Aufschwung anhält, es mehr Arbeit gibt und diese auch getan wird. Deshalb investieren wir in Forschung, in den Klimaschutz, der ein Wachstumsmotor ist, und in alles, was weiterbildet und qualifiziert. Zugleich sollen vor allem möglichst viele Langzeitarbeitslose vom Aufschwung profitieren - durch bessere Vermittlung und passgenaue Unterstützung.
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"Uns geht es auch um die Menschen ganz unten." Klar, bei Menschen ganz unten ist nämlich noch was zu holen!
"Verpflegung soll künftig mit 35 Prozent der jeweils maßgebenden Regelleistung leistungsmindernd berücksichtigt werden", heißt es lapidar in der jetzt vom Kabinett beschlossenen Verordnung zum Arbeitslosengeld II (also Hartz IV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die am 1.1.2008 in Kraft tritt.
Wenn ein Langzeitarbeitsloser für längere Zeit in ein Krankenhaus zur Behandlung muss, dann wird ihm die dort servierte Verpflegung als "Einkommen" angerechnet, was zu einer Minderung seiner Bezüge um 121,45 Euro führt. Dem kranken Hartz-IV-Empfänger bleiben so anstatt der 347 Euro des Regelsatzes nur noch rund 225 Euro im Monat.
Quelle: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26881/1.html
Ich kann das nicht kommentieren, ohne gegen die Netiquette hier zu verstoßen.
Unterschriftenaktion dagegen: www.h4k-stoppen.owlgegensozialabbau.de
Es gilt einen neuen Begriff zu finden, denn Zyniker für diese Kreatur reicht nicht aus um das dermaßen perfide Verhalten der Politik(er/inen) zu bezeichnen.
Sich mit solch einer Wortwahl zu äußern über Bürger dieses Landes.....................
ich kann garnicht soviel essen wie ich kot.................. möchte
Aber Herr Scholz, ihre Partei hat doch Millionen von Menschen mit ihren menschenverachtenden Hartz-Gesetzen nach "ganz unten" geschickt, wie passt das zusammen?
"da unten" ginge, hättet ihr niemals die Hartz-Gesetze zugelassen. Denn nur dadurch sind Millionen nach "da unten" abgerutscht. Und Ihr Sozis habt sie mit Vergnügen hinuntergeschubst. Heuchler!
Bis jetzt dachte ich ja, Sie sind nur ein verbitterter Anhänger des Bundes der Nichtsteuerzahler. Oder FDP-Mitglied.
Nach Ihrem letzten Beitrag aber ist klar: Sie sind einfach nur ein Troll.
Paging