Bundestagswahl Plötzlich weiß die SPD genau, was sie will

Für Martin Schulz und die SPD geht es nun darum, wie sie weitermachen.

(Foto: Getty Images)
  • Die SPD will keine große Koalition mehr, Martin Schulz aber Parteivorsitzender bleiben.
  • Nicht alle in der Partei stützen nach dem Debakel diese Entscheidung.
  • Und was passiert eigentlich, wenn das Jamaika-Bündnis platzen sollte?
Von Christoph Hickmann, Berlin

Fast genau acht Jahre ist es an diesem Sonntagabend her, dass im Willy-Brandt-Haus eine Menschenmenge stand, das schlechteste SPD-Ergebnis seit Bestehen der Republik zur Kenntnis nahm und dann den Wahlverlierer Frank-Walter Steinmeier mit kräftigem, teils frenetischem Applaus bedachte. Genauso läuft es auch diesmal, als um 18.30 Uhr Martin Schulz vor seine Anhänger tritt: Jubel, Applaus. Und diesmal rufen sie hier tatsächlich "Martin! Martin!"

Dabei ist jetzt schon klar, dass dieses Ergebnis noch einmal schlechter, und zwar deutlich schlechter ist als jene 23 Prozent, die sich der Partei 2009 als Trauma eingebrannt haben. (Am Ende werden es 20,5 Prozent.) Damals jubelten sie trotzdem, als Steinmeier verkündete, den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zu übernehmen. Und auch diesmal erntet Schulz Jubel, als er ankündigt, Parteivorsitzender bleiben zu wollen. Er empfinde es, so sagt er, als seine Aufgabe, den Prozess der Neuaufstellung als Parteichef anzuführen.

Man fragt sich: Geht's noch?

Und man sieht an den Genossen um Schulz herum, dass sich manche diese Frage ebenso stellen. Andrea Nahles zum Beispiel, die Arbeitsministerin, sie klatscht bei dieser Aussage nicht - anders als Sigmar Gabriel, der den Kanzlerkandidaten Schulz sozusagen erfunden hat. Die Sache mit dem Parteivorsitz, das zumindest raunen manche an diesem Wahlabend, sei womöglich noch nicht endgültig entschieden. Erst im Dezember werde der Vorsitzende gewählt. Die Strecke bis dahin sei lang.

Die Liberalen sind zurück

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Allerdings macht Schulz in den gut zehn Minuten seines Auftritts noch eine andere bedeutsame Aussage, und für die bekommt er noch mehr Applaus als für die Ankündigung, trotz der Niederlage Chef bleiben zu wollen: Er erklärt die Zusammenarbeit mit der Union, die große Koalition, für beendet. Angela Merkel, sagt er, habe in den vergangenen Wochen eine Präferenz für ein Bündnis mit FDP und Grünen erkennen lassen. Die Frage ist zwar, woher er diese ziemlich exklusive Erkenntnis nimmt - doch das geht im Lärm unter, in den Schulz hineinruft, die SPD werde nun in die Opposition gehen. Es ist das, wonach sie sich hier so sehr gesehnt haben: endlich Schluss mit Schwarz-Rot.

Nur, was passiert eigentlich, wenn das sogenannte Jamaika-Bündnis platzen sollte? Stünde die SPD dann nicht doch wieder zur Verfügung? Staatspolitische Verantwortung und so? Auf keinen Fall, wird am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus versichert. Das sei nicht denkbar - anders als 2013, als man am Wahlabend zunächst auch harsch klang und am Ende trotzdem sprang. Weniger einig sind sich die Genossen darin, wie es personell weitergehen soll. Kann sich ein Vorsitzender halten, der dieses Ergebnis eingefahren hat?

"Nä", sagt Schulz später in einem Interview auf die Frage, ob er nicht wenigstens kurz überlegt habe hinzuwerfen. Doch in der Sitzung der engsten Parteiführung am späten Nachmittag soll es durchaus Debatten gegeben haben. Und in einer Telefonschalte des Parteivorstands soll Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke der einzige Teilnehmer gewesen sein, der Schulz für seinen Einsatz als Wahlkämpfer dankte. Dass sich niemand anschloss, wird in der Parteizentrale als Indiz dafür gedeutet, dass die SPD-Spitze nicht so geschlossen dasteht, wie es nach außen wirken soll. In drei Wochen wird in Niedersachsen der Landtag neu gewählt, bis dahin wollen manche Genossen Ruhe haben, allen voran Ministerpräsident Stephan Weil, der verzweifelt gegen die Abwahl kämpft. Was danach kommt, wird man sehen.