Im Streit um die Wahlschlappe von Generalsekretär Olaf Scholz auf dem Bundesparteitag in Bochum kämpft die niedersächsische SPD auf ihrem kleinen Parteitag um eine einheitliche Linie. Der Vorsitzende der Niedersachsen-SPD, Wolfgang Jüttner sieht keine dauerhafte Verstimmung mit Parteichef Gerhard Schröder.

Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Garrelt Duin, räumte am Freitag allerdings ein, 17 Abgeordnete seines Bezirks hätten verabredet, auf dem Parteitag nicht für Scholz zu stimmen.

Jüttner: Scholz-Zwist bleibt folgenlos

Jüttner sagte nach einem kleinen Parteitag in Hannover am Abend, der Zwist um das schlechte Wahlergebnis von Scholz bleibe "folgenlos". "Es gibt eine geordnete Zusammenarbeit zwischen der niedersächsischen SPD und dem Parteivorstand." Der Streit mit Schröder sei beim Landesparteitag am Freitag nur am Rande thematisiert worden, sagte Jüttner. "Über Zoff haben wir uns heute nicht unterhalten, dazu gab es keine Veranlassung", betonte der Landes-Chef. "Herbe Worte nach 22 Uhr unterliegen der Geheimhaltungspflicht." Vorwürfe des Kanzlers, Niedersachsen habe eine Intrige gegen Generalsekretär Olaf Scholz angezettelt wies Jüttner erneut zurück.

Der Kanzler erhalte aus Niedersachsen "alle Unterstützung, die er braucht", sagte der Landes-Chef. "Für uns ist die Zusammenarbeit überhaupt nicht in Frage gestellt. Das gilt für den Bundeskanzler ebenso wie für den Generalsekretär."

Schröder hatte den Niedersachsen vorgeworfen, sie hätten auf dem Bundesparteitag der SPD in Bochum die Wiederwahl von Generalsekretär Scholz verhindern wollen. Scholz war mit 52,6 Prozent der Stimmen abgestraft worden. Danach hatte Schröder, der von 1990 bis 1998 Ministerpräsident in Niedersachsen war, SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel und Landeschef Jüttner scharf angegriffen.

Denkzettel für Schröder

Bezirkschef Duin sagte, dass es in Teilen der niedersächsischen SPD vor dem Bundesparteitag eine Absprache gab, Scholz einen Denkzettel zu verpassen. Bereits zwei Monate vor dem Parteitag hätten sich 17 Delegierte aus seinem Bezirk darauf geeinigt, Scholz wegen massiver Kritik an dessen Arbeit die Zustimmung zu verweigern. Niedersachsenweit aber habe es keine Absprache gegeben.

Jüttner fügte hinzu: "Wir haben Scholz nicht abgewatscht." Natürlich seien unter den Gegenstimmen auch einige aus Niedersachsen gewesen. Das hätten einige Delegierte im Vorfeld öffentlich erklärt. "Ich habe aber den Eindruck, dass die Mehrheit der niedersächsischen Delegierten Herrn Scholz die Stimme gegeben hat. Von daher haben sich unsere Delegierten wahrscheinlich so verhalten wie die aus den anderen Landesverbänden."

Mehr Dialogbereitschaft von Scholz gefordert

Scholz' Legitimität als Generalsekretär sei durch das Wahlergebnis nicht in Frage gestellt. Er werde aber sicher darüber nachdenken, "ob alles klug war, was er gemacht hat". Die Niedersachsen-SPD habe Scholz im Dezember zu einem ausführlichen Gespräch nach Hannover eingeladen, um die Inhalte der gemeinsamen Arbeit in den kommenden Monaten zu bereden, fügte Jüttner hinzu.

Zur Begründung für die Denkzettel-Absprache sagte Duin, "das Ergebnis führt hoffentlich dazu, dass er (Scholz) künftig mehr in die Partei hineinhorcht und einen echten Dialog führt". Die Parteibasis wolle "nicht nur Empfänger von Botschaften sein". Aus der Kritik an der Amtsführung von Scholz habe der Bezirk auch nie ein Geheimnis gemacht. Das Verhältnis zwischen der Landespartei und dem Parteivorsitzenden, Bundeskanzler Gerhard Schröder, sieht Duin wegen der Bochumer Ereignisse nicht grundsätzlich belastet. "So leicht lässt sich das Tischtuch nicht zerschneiden", meinte der Bezirkschef.