Vor dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen mit der CDU hat der Landesvorsitzende der SPD in Thüringen, Christoph Matschie, seine Entscheidung gegen ein Zusammengehen mit der Linkspartei gerechtfertigt.
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Christoph Matschie, verteidigt seine Entscheidung für Koalitionsgespräche mit der CDU.
(Foto: Foto: dpa)Die Linke habe sich in den Sondierungsgesprächen über eine gemeinsame Landesregierung als entscheidungs- und kompromissunfähig erwiesen, sagte Matschie der Berliner Zeitung.
Die Partei sei mit Maximalforderungen zu bundespolitischen Themen in die Sondierungsgespräche gegangen und habe "nicht wirklich ein Ergebnis" gewollt. Ihr Spitzenkandidat Bodo Ramelow sei "nicht teamfähig und kein seriöser Verhandlungspartner".
Für eine Koalition aus SPD und CDU sehe er hingegen "gute Chancen" auf einen Politikwechsel, sagte Matschie.
Bei dem ersten Treffen im Landtag geht es zunächst um ein Grundsatzgespräch sowie um organisatorische Fragen wie Terminabstimmung und die Bildung von Arbeitsgruppen. Die Gespräche sollen zügig fortgeführt werden, so dass Ende Oktober Parteitage von CDU und SPD über den Koalitionsvertrag befinden können.
Geleitet werden die Verhandlungen von der voraussichtlichen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und dem SPD-Landeschef Christoph Matschie.
Der Sozialdemokrat hatte die Entscheidung für Schwarz-Rot gegen den Widerstand der Parteilinken damit begründet, dass die Koalition mit der CDU mehr Stabilität ermögliche; die SPD könne darin wesentliche Forderungen durchsetzen.
Nach der Entscheidung für eine Koalition mit der CDU und gegen ein Linksbündnis sieht sich Matschie einem enormen Druck seiner innerparteilichen Gegner ausgesetzt. Zahlreiche SPD-Landespolitiker lehnen eine Koalition mit den Christdemokraten ab. Matschie zeigte sich zuletzt überzeugt, die eigene Parteibasis für die angestrebte Koalition mit der CDU gewinnen zu können.