SPD in Rheinland-Pfalz Beck bestätigt Rücktritt

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck tritt ab. Als Grund nannte er seine angeschlagene Gesundheit. Nachfolgerin wird Sozialministerin Malu Dreyer. Roger Lewentz soll als SPD-Landeschef folgen.

Kurt Beck (SPD) wird Anfang kommenden Jahres aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz zurücktreten. Das sagte er nach einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion und der Parteispitze am Freitagabend in Mainz.

Er habe "erhebliche Probleme" mit der Bauchspeicheldrüse, die "recht ernst" zu nehmen seien, begründete Beck seinen Rückzug. Da er seine Arbeit nur "voll oder gar nicht" ausüben könne, habe er sich entschlossen, die Ämter in andere Hände zu geben. Nachfolgerin soll laut Beck die derzeitige Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) werden. "Ich bin froh und dankbar, dass die gesundheitliche Verfassung von Malu Dreyer es erlaubt, dass sie die Aufgabe als Ministerpräsidentin in diesem Land wahrnehmen kann und ich bin sicher hervorragend wahrnehmen wird", sagte Beck. Die Gremien hätten dies einstimmig gebilligt.

Sein Amt als Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD will der Politiker bereits im November aufgeben. Auf einem Parteitag am 10. November soll Innenminister Roger Lewentz zum neuen Parteichef gewählt werden.

Um die Nachfolgefrage rankten sich seit Monaten eifrige Spekulationen in Rheinland-Pfalz. Im Frühjahr gab es schon einmal große Aufregung, als durchsickerte, dass Beck bereits vertrauliche Gespräche zwischen seinen möglichen Nachfolgern angestoßen hatte. Beck war über diese Indiskretion äußerst erbost. Der 63-Jährige trägt immer noch an den Verletzungen aus seiner Zeit als SPD-Bundesvorsitzender; die damaligen Intrigen haben ihn tief getroffen.

Inzwischen ist Beck der dienstälteste Regierungschef der Republik und steht seit Monaten wegen der Pleite am Nürburgring unter Druck. Noch vor vier Wochen hatte die rot-grüne Koalition im Mainzer Landtag ein Misstrauensvotum der CDU-Opposition wegen der Nürburgring-Affäre einstimmig zurückgewiesen. Dass ihn das Misstrauensvotum dennoch persönlich tief getroffen hat, daraus hat Beck selbst keinen Hehl gemacht. Alle Gerüchte über ihn wies er stets mit denselben Worten zurück: Er wolle die ganze Legislaturperiode bis 2016 im Amt bleiben - "wenn ich gesund bleibe".