Ein Kommentar von Christoph Hickmann

Die Hessen-SPD präsentiert sich ungewohnt einig - sie haben einen gemeinsamen Gegner: die Parteioberen in Berlin.

Das Praktische an der deutschen Sozialdemokratie ist ihre Übersichtlichkeit, ihre klar gegliederte Landkarte. Auch wenn die Mitgliederzahlen schwinden, auch wenn die Wahlergebnisse immer schlechter werden: Die Gräben in der Partei sind so lang und tief wie immer.

Die alte Einteilung in Rechte und Linke gilt in der SPD mehr als in jeder anderen Partei. Pro Agenda 2010, contra Agenda 2010 - das teilt die Partei von oben bis unten, von der Bundesebene bis hinunter zum Ortsverein (wobei sich in den Ortsvereinen sehr viel mehr Agenda-Gegner finden als in der Bundesebene).

Die Spaltung gehört zur Sozialdemokratie. Ganz besonders galt dies bislang für den hessischen Landesverband - insofern vollzieht sich dort gerade eine bemerkenswerte Entwicklung. Der zumal in der hessischen SPD so unüberwindlich erscheinende Graben zwischen den beiden großen Lagern, zwischen rechts und links, ist zwar noch lange nicht ganz zugeschüttet, aber in diesen Tagen deutlich weniger tief als noch vor Wochen.

Die Partei in Hessen ist sich einig, einig gegen die Parteioberen in Berlin: In Wiesbaden will die SPD Rot-Grün-Rot - während die Genossen im Bund sowie diverse Parteikollegen in anderen Bundesländern die Hessen-SPD mit ihren täglichen Warnungen zum gallischen Dorf der Partei erklären. Man muss die neue hessisch-rote Einmütigkeit nicht verklären. Sie ist äußerst fragil und kann jederzeit auseinanderbrechen; schon an diesem Mittwochabend im Landesvorstand kann es womöglich so weit sein.

Die neue Einigkeit beruht nämlich nicht auf tiefer Zuneigung oder auch nur Verbundenheit, die man plötzlich füreinander entdeckt hätte. Ihre Grundlage ist vielmehr ein klares, kühles Kalkül. Dabei greifen unterschiedliche Interessenlagen so wundersam ineinander, dass am Ende ein gemeinsames Ziel herauskommt. Wenn es funktioniert, wird Andrea Ypsilanti künftig für eine starke Frau gehalten werden.

Die Alternative zu ihrem zweiten Anlauf, sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, wäre die Neuwahl in Hessen. Viele SPD-Abgeordnete müssen nur auf die Umfragewerte schauen, um zu wissen, dass sie sich dann auf den Abschied vom Mandat vorbereiten könnten. Diese Aussicht treibt (trotz aller Vorbehalte und Forderungen nach klaren Bedingungen) auch jenen Teil des rechten Flügels an, der Ypsilantis Vorhaben noch im März skeptisch gesehen hatte.

Angeführt wird er vom Ypsilanti-Rivalen Jürgen Walter, der großen Teilen der Hessen-SPD spätestens seit seinem Plädoyer für eine große Koalition mit Koch als Verräter sozialdemokratischer Interessen gilt. Will Walter in der Partei überleben, hat er keine andere Chance, als nun konstruktiv mitzumachen. Zudem denkt natürlich auch Walter, wie Ypsilanti, an seine Karriere und somit an Posten.

Ypsilanti wiederum weiß, dass sie die Unterstützung auch ihrer bisherigen Gegner braucht. Alle eint die Gewissheit, dass es keinen anderen Weg gibt, will die hessische SPD nach Ypsilantis Wortbruch sowie weiteren Fehlern noch einmal aus der Defensive kommen. Die Partei steht nicht mehr nur mit dem Rücken zur Wand. Sie wird so dagegen gedrückt, dass sie schon Abdrücke im Putz hinterlässt. Soll sie überleben, braucht die Linke in der Partei die Rechte: Das ist der Kern der hessischen Motivlage, deshalb wagt man, was man in Berlin nicht einmal zu denken wagt - eine Regierung mit Tolerierung durch die Linkspartei.

Man weiß nicht, wie das hessische Experiment ausgeht. Ganz gleich, ob an seinem Ende eine Ministerpräsidentin oder eine dann endgültig gescheiterte Andrea Ypsilanti steht, lohnt der Blick nach Hessen: Die Partei steht Seit' an Seit', selbst wenn es ins Verderben geht. Das ist bei allem Risiko nicht das schlechteste Motto für eine Partei, die inzwischen vor lauter Fliehkräften unfähig ist, ein Stück geradeaus zu marschieren. Einigkeit ist kein Selbstzweck. Aber man kann damit etwas erreichen.

(SZ vom 13.08.2008/ssc)