CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat der SPD angesichts der weiter niedrigen Umfragewerte den Charakter einer Volkspartei abgesprochen. "Der eigentliche Vertrauensverlust findet bei den Sozialdemokraten statt", sagte er dem Fernsehsender n-tv.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wirft der SPD Versagen vor.
(Foto: Foto: dpa)Die SPD wisse, dass sie die Union niemals bei der Bundestagswahl schlagen könne. Alle Umfragen zeigten, dass sie "über 25 Prozent nicht herauskommen" könne. "Die SPD hat den Charakter einer Volkspartei bereits verloren. Man versucht jetzt krampfhaft, das zu kaschieren. Die Sozialdemokraten haben in der Auseinandersetzung mit der Linkspartei komplett versagt", sagte der CDU-Generalsekretär.
Das Präsidium der SPD berate 16 Monate vor der Bundestagswahl, wie sie den Wahlkampf zu organisieren habe, "hat aber noch nicht mal einen Kanzlerkandidaten und diskutiert über die Frage, ob dem schwächenden Generalsekretär ein strategischer Koordinator hilft", kritisierte Pofalla. Die SPD sei nicht in der Lage, personalpolitische Entscheidungen zu treffen.
Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas wertete die Aussagen Pofallas als schlecht für das Regierungsbündnis seiner Partei mit der Union: "Es ist kein gutes Zeichen für die Koalition, wenn das Einzige, was Herrn Pofalla Freude bereitet, die schlechten Umfragewerte der SPD sind.", sagte er auf n-tv.
"Völlig unbrauchbare Umfrageergebnisse"
Einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von Stern und RTL zufolge verharrt die SPD in der zweiten Woche auf ihrem absoluten Tiefstand von 20 Prozent. Der Umfrage zufolge soll zudem in der SPD jedes dritte Mitglied (36 Prozent) in jüngster Zeit über einen Austritt nachgedacht haben. Sechs Prozent wollten tatsächlich in Kürze diesen Schritt vollziehen.
Die SPD bezeichnete diese Ergebnisse als "völlig unbrauchbar", da Forsa-Chef Manfred Güllner keine Daten über SPD-Mitglieder für eine repräsentative Umfrage habe. "Statt Meinungsforschung betreibt Güllner durchschaubar Stimmungsmache", sagte Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt.
"Güllner führt einen Privatkrieg gegen die SPD. Seine Zahlen sind hochgradig unseriös", fügte er hinzu. Forsa gab an, 801 "repräsentativ ausgewählte Mitglieder" befragt zu haben.
Ähnlich äußerte sich auch SPD-Parteichef Kurt Beck: "Man muss Herrn Güllner nicht ernster nehmen, als er zu nehmen ist. Ich bin sicher, meine Großmutter hat aus dem Kaffeesatz immer Klügeres herausgelesen als Herr Güllner aus seiner Glaskugel", sagte er in Dresden am Rande eines Firmenbesuchs der Nachrichtenagentur AP.
Am Wochenende hatte Güllner, der selbst ein SPD-Parteibuch hat, zum Sturz von Beck aufgerufen. "Beck muss weg", hatte Güllner in einem Interview verlangt und die Einsetzung eines "Notvorstands" unter Leitung des früheren SPD-Chefs Franz Müntefering vorgeschlagen.
SPD-Chef Kurt Beck, gab zu, dass seine Partei vor Herausforderungen stehe - "das will ich gar nicht schönreden". "Und meine Erwartung ist, dass wir mit den Konzepten, die wir auf den Tisch legen, wieder wahrgenommen werden und weniger über Querelen und Auseinandersetzungen."
Es gebe eine Berliner Krankheit, "dass Inhalte viel zu wenig wahrgenommen werden und ständig so getan wird, als müssten wir nur während einer Legislaturperiode über Machtperspektiven nachdenken", erklärte der Parteichef. "Ich finde es gibt eine Zeit zum Arbeiten, es gibt eine Zeit zum Wahlkämpfen und dann ist die Zeit, um Machtperspektiven daraus zu entwickeln. Das wird zwischenzeitlich durcheinandergebracht."