SPD:Hamburger SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen

Vorstandssitzung SPD Hamburg

SPD-Logo am Kurt-Schumacher-Haus in Hamburg.

(Foto: dpa)
  • Die Hamburger SPD ist für Koalitionsgespräche mit der Union. Das geht aus einem Beschluss des Landesvorstands hervor.
  • Nach einem Besuch in Düsseldorf zeigte sich SPD-Chef Schulz hoffnungsvoll mit Blick auf den kommenden Parteitag und eine mögliche Zustimmung zu den Verhandlungen.
  • Auch aus Stuttgart kommen Signale die für eine mögliche Neuauflage der großen Koalition sprechen.

Die Hamburger SPD hat sich für Gespräche über eine Neuauflage der großen Koalition im Bund ausgesprochen. In einem Beschluss empfiehlt der Landesvorstand "einvernehmlich die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU". Das teilte Pressesprecher Lars Balcke nach einer Sitzung des Landesvorstands mit.

Die Hamburger SPD stellt 15 der insgesamt 600 Delegierten des Sonderparteitags in Bonn. Der soll an diesem Sonntag entscheiden. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der zugleich stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, hatte sich bereits früh auf die Seite der Befürworter von Koalitionsverhandlungen gestellt.

SPD-Chef Martin Schulz war am Dienstagabend in Düsseldorf, um für die Aufnahme der Verhandlungen zu werben. Nach dreieinhalbstündiger Diskussion mit Parteitagsdelegierten zeigte er sich hoffnungsvoll. Die Debatte sei intensiv, emotional und auch kontrovers verlaufen, sagte Schulz. "Ermutigend" sei gewesen, "dass wir durch den Austausch der Argumente mehr zusammenkommen als auseinandergehen".

Er habe ähnlich wie in Dortmund am Vortag viel Nachdenklichkeit am Ende der Diskussion gespürt. "Das lässt mich hoffen, dass wir in großer Geschlossenheit auf dem Parteitag mit einem Mandat ausgestattet werden, in diese Koalitionsverhandlungen einzutreten." Vor dem Hotel, in dem sich die Genossen trafen, wurden die Teilnehmer der Diskussion mit Trommeln, Protestrufen und -plakaten der Jusos empfangen, die lautstark gegen eine Neuauflage der großen Koalition protestierten.

In Stuttgart beschäftigten sich die baden-württembergischen Sozialdemokraten ebenfalls mit dem Thema. SPD-Landeschefin Leni Breymaier sagte, sie sehe nach einer kontroversen Debatte im Landesparteivorstand eine leichte Tendenz für die Aufnahme der Gespräche. Sie werde Schulz ein Signal geben, das kein schlechtes sei. "Ich habe ein gutes Bauchgefühl", sagte Breymaier, die für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist. Die Stimmung in der Vorstandssitzung sei "kritisch-konstruktiv gewesen." Es habe keine Probeabstimmung gegeben. Die Südwest SPD entsendet 47 Delegierte zum Sonderparteitag am Sonntag in Bonn.

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