SPD: Gabriel gibt sich kämpferisch

Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen, sagt Parteichef Gabriel kämpferisch. Er zeigt sich zudem offen für eine Mitgliederbefragung. Angela Merkel sei zu schlagen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 für schlagbar, weil in einer "Demokratie jeder schlagbar" sei. Die SPD werde "einen Kanzlerkandidaten aufstellen und um die Kanzlerschaft kämpfen", sagte Gabriel der Bild. Offen zeigte sich der Parteichef für den Vorschlag, den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten in einer Mitgliederbefragung zu ermitteln. Gabriel reagierte mit seinen Äußerungen erstmals auf den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), der kürzlich gesagt hatte, die Sozialdemokraten sollten angesichts der Stärke der Amtsinhaberin auf einen Kanzlerkandidaten verzichten und sich darauf konzentrieren, Juniorpartner in einer großen Koalition zu bleiben.

Gabriel zeigte sich offen für eine in der SPD diskutierte Mitgliederbefragung über den Kanzlerkandidaten 2017: "Ich habe immer großen Wert darauf gelegt, die direkte Beteiligung in der Partei zu erhöhen. Deshalb haben die Mitglieder auch über den Koalitionsvertrag abgestimmt." Zudem brächte ein Mitgliederentscheid über die Kanzlerkandidatur vor der Wahl eine große Mobilisierung für die SPD. "Dafür bräuchte es dann aber mehr als nur einen Kandidaten. Damit beschäftigen wir uns Ende 2016", kündigte der Parteichef an. Ob er selbst zur Kanzlerkandidatur bereit sei, ließ Gabriel offen. "Mal abgesehen davon, dass es eine große Ehre und auch Verantwortung wäre, für dieses wichtige Amt nominiert zu werden: Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl macht es keinen Sinn, über Kanzlerkandidaturen zu philosophieren", sagte der Vizekanzler. Auf eine Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten für 2017 hatte zuletzt die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann gedrängt. Das "Auskungeln eines Kandidaten" wie 2013 dürfe es nicht mehr geben, hatte sie der Welt gesagt.

An diesem Montag kommt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück aus dem Sommerurlaub und leitet am Mittwoch die erste Kabinettssitzung nach dieser kurzen Auszeit. Das markiert den Start in die zweite Halbzeit der Koalition. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte, Merkel werde in den nächsten Monaten wohl einiges zu tun haben, die eigenen Reihen zusammenzuhalten. Das habe sich schon in der Griechenland-Krise gezeigt. "Nicht die SPD ist das Problem, was den Zusammenhalt der Koalition angeht." Die Schwierigkeiten lägen hier bei der Union.

Laut Gabriel zeigt sich derzeit die Schwäche der Union bei wichtigen politischen Themen. Als Beispiel nannte er den Streit zwischen Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über Griechenland. Weitere Belege aus Gabriels Sicht sind "die Weigerung, statt Betreuungsgeld mehr für Ganztagsschulen und Kitas zu tun oder der immer wiederkehrende Versuch, die Energiewende zu stoppen".