Interview: Thorsten Denkler

Wolfgang Jüttner, Fraktionschef der Niedersachen-SPD, will einen eigenen SPD-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Nur weil Köhler wieder antreten wolle, müsse er nicht automatisch wiedergewählt werden, sagt er im Gespräch mit sueddeutsche.de.

sueddeutsche.de: Herr Jüttner, Bundespräsident Horst Köhler hat seine Entscheidung gefällt. Er will sich im Mai 2009 zur Wiederwahl stellen. Wird die SPD jetzt die Idee eines eigenen Kandidaten ad acta legen?

Wolfgang Jüttner: Es gibt keine Veranlassung, von einem eigenen Kandidaten abzurücken. Die SPD als große Volkspartei ist gut beraten, für dieses wichtige öffentliche Amt einen eigenen Personalvorschlag zu machen. Das ist doch in einer Demokratie das Normalste der Welt. Es ist doch gut, wenn in Deutschland mehrere Persönlichkeiten für befähigt gehalten werden, Präsident oder Präsidentin zu werden.

sueddeutsche.de: Herr Köhler ist ja nicht irgendein Kandidat. Er ist amtierender Präsident.

Jüttner: Er ist für eine Amtszeit gewählt. Es gibt keine verfassungsrechtlichen Gründe, dass er automatisch einen Anspruch auf eine zweite Amtszeit hätte. Die Bundesversammlung ist autonom. Sie besetzt das Amt alle fünf Jahre neu.

sueddeutsche.de: Bisher war es ungeschriebenes Gesetz, dass einem amtierenden Präsidenten der Wunsch nach einer Amtszeit nicht verwehrt werden kann. Würde es nicht das Amt erheblich beschädigen, wenn Köhler sozusagen abgewählt werden sollte?

Jüttner: Das sehe ich nicht. Zum Kern der Demokratie gehört die Willensbildung. Und das schließt die Willensbildung über Personen ein. Vielleicht sollten wir in Deutschland mehr praktizierte Demokratie leben und die häufig anzutreffende Harmoniesucht etwas relativieren.

sueddeutsche.de: Köhler ist äußerst beliebt. Eine große Mehrheit in der Bevölkerung ist dagegen, dass die SPD einen eigenen Kandidaten gegen Köhler aufstellt. Könnte der Schuss für die SPD nicht nach hinten losgehen?

Jüttner: Das sehe ich nicht. Wenn die SPD jemanden nominiert, wofür ich plädiere, dann wird das eine herausragende Persönlichkeit sein, die durch ihre Qualität hinreichend besticht.

sueddeutsche.de: Die SPD wird einen eigenen Kandidaten nur mit den Stimmen der Linkspartei durchsetzen können. Auch das kein Problem?

Jüttner: Das ist nicht das Thema, das mich interessiert. Wir haben bei der letzten Wahl zum Bundespräsidenten gesehen, dass der Vorschlag der SPD, Frau Gesine Schwan, gewichtige Teile der CDU und FDP überzeugt hat. Außerdem wäre Frau Schwan Garant dafür, Fragen nach einer Kooperation mit der Linkspartei nicht zu begünstigen. Wenn sich jemand in der Auseinandersetzung mit der Linkpartei hinreichend profiliert hat, dann sie.

(sueddeutsche.de/lala/bica)