Vor nicht ganz zwei Jahren fragte sich das politische Berlin, wer Yasmin Fahimi sei. Damals, Anfang 2014, hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel sie als neue Generalsekretärin präsentiert. An diesem Montag will Gabriel nun wieder eine Frau präsentieren, deren Name in der Hauptstadt noch nicht allzu bekannt ist. Die nächste Generalsekretärin der SPD soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung Katarina Barley heißen. Beim Parteitag im Dezember soll sie in ihr Amt gewählt werden. Wobei sie im politischen Berlin eine bessere Startposition als seinerzeit ihre Vorgängerin schon allein dadurch hat, dass sie Abgeordnete ist. Seit 2013 sitzt die Juristin im Bundestag, sie war im Wahlkreis Trier angetreten und über die rheinland-pfälzische Landesliste ins Parlament eingezogen. Obwohl sie neu im Bundestag ist, wurde sie als Justiziarin der SPD-Fraktion sofort Mitglied im geschäftsführenden Fraktionsvorstand, dem Spitzengremium.
Innerhalb der Fraktion zählt Barley zur Parlamentarischen Linken. Beruflich hat sie nach dem zweiten juristischen Staatsexamen zunächst in einer Hamburger Großkanzlei gearbeitet, bevor sie für den Wissenschaftlichen Dienst des rheinland-pfälzischen Landtags und schließlich als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht arbeitete. Danach war sie unter anderem als Richterin tätig.
Fraktionskollegen beschreiben die 46-Jährige als "tough". Womöglich hat dies, neben dem Lebenslauf, Gabriels Interesse geweckt. Am Sonntag jedenfalls verlautete aus der Partei, dass die Personalie nun endgültig feststehe und Barley am Montag präsentiert werden solle. Am Samstag, als Gabriel verkündete, dass die bisherige Generalsekretärin Fahimi nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren werde, hatte er zunächst keine Nachfolgerin präsentieren können, sondern sich öffentlich lediglich darauf festgelegt, dass es eine Frau werden solle. Am frühen Nachmittag war das, Gabriel stand im Willy-Brandt-Haus und erklärte, dass Fahimi zum Jahreswechsel als Staatssekretärin ins Bundesministerium für Arbeit und Soziales wechseln werde. Arbeitsministerin Andrea Nahles, so formulierte er es, gewinne eine "fachlich exzellente" Staatssekretärin. Und die SPD verliere eine "engagierte Generalsekretärin".
Engagiert - das kann man eben auch so verstehen, wie man in einem Arbeitszeugnis die Formulierung verstehen muss, jemand habe sich nach Kräften bemüht. Mehr war eben nicht drin, so lässt sich das übersetzen - und ungefähr so dürfte Gabriels Sicht auf Fahimis knapp zweijährige Amtszeit auch tatsächlich ausfallen.
Anfang 2014 war sie von der IG Bergbau, Chemie, Energie gekommen und Andrea Nahles nachgefolgt, Generalsekretärin von 2009 bis 2013. Gabriel hatte für den Posten schon damals unbedingt eine Frau gewollt. Das Nachsehen hatte der Parteilinke Ralf Stegner, der sich Hoffnungen auf das Amt gemacht hatte. Er verarbeitete die Enttäuschung auf seine Art und machte durch ein regelrechtes Trommelfeuer pointierter Wortmeldungen klar, wer hier der eigentliche Generalsekretär sei.
In der Partei war von einer "Fehlbesetzung" die Rede
Yasmin Fahimi wird nach zwei Jahren als SPD-Generalsekretärin Staatssekretärin im Arbeitsministerium - das von ihrer Amtsvorgängerin geleitet wird. Mit Parteichef Gabriel war die Gewerkschafterin nie richtig warm geworden. Das hat sie mit Andrea Nahles gemeinsam.
Für Fahimi war das von Beginn an ein Problem - zumal Stegners Stärke zugleich ihre Schwäche war. Die gekonnte Zuspitzung gelang ihr vor allem in der Anfangszeit nicht so recht - oder sie schoss über das Ziel hinaus. Es dauerte dementsprechend nicht lang, bis das Wort von der "Fehlbesetzung" die Runde machte. Das war keine mediale Erfindung, sondern speiste sich aus dem Inneren der Partei.
Dafür hielt Fahimi sich tapfer - auch als es Anfang des Jahres zum offenen Konflikt mit dem Parteichef kam. Gabriel hatte eine Diskussion mit Gegnern und Anhängern der Pegida-Bewegung besucht, während Fahimi zeitgleich erklärt hatte, dass sie "in keinen Dialog" mit Leuten treten wolle, "die Stimmung schüren gegen Migranten". Es folgte eine Pressekonferenz, bei der Fahimi an ihrer Position festhielt, bevor ein Interview des Parteichefs erschien, der seine Aktion unter anderem mit dem Satz rechtfertigte, er kämpfe "um jede Seele, auch um die meiner Generalsekretärin".
Spätestens an diesem Punkt hätte man nicht mehr allzu hohe Summen darauf wetten mögen, dass Fahimi beim Parteitag im Dezember noch einmal antreten würde. Und tatsächlich, so ist aus der Partei zu hören, war Gabriel zwischenzeitlich auf der Suche nach einer Ersatzlösung. Fündig wurde er offensichtlich zunächst nicht - jedenfalls deutete zuletzt alles darauf hin, dass Gabriel sich mit dem Gedanken arrangiert hätte, mit Fahimi als Generalsekretärin in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Doch Mitte vergangener Woche soll sich für Fahimi die Chance zum Absprung eröffnet haben: Arbeitsministerin Nahles, so wird es in der Partei erzählt, bot ihr den Posten des bisherigen Staatssekretärs Jörg Asmussen an. Der ehemalige EZB-Direktor bleibt noch bis Ende des Jahres bei Nahles, geht dann aber zur staatlichen Förderbank KfW. Damit wird ein Posten frei, für den Fahimi aufgrund ihrer Gewerkschaftserfahrung als geeignet erschien. Bis zum Parteitag im Dezember soll Fahimi noch Generalsekretärin bleiben.
