SPD:Der Mann für die Quote

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Partei-Chef Gabriel will die SPD-Frauen stärken. Für Sozialdemokraten bringt er daher eine Doppelspitze ins Gespräch. Nach dem Vorbild anderer Parteien.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Bekommt die SPD nun eine Doppelspitze? Wird Sigmar Gabriel demnächst dauerhaft Seit' an Seit' mit Manuela Schwesig, Hannelore Kraft oder Andrea Nahles auftreten, so wie es die Parteivorsitzenden bei Grünen und Linken tun? So weit ist es noch nicht, und so weit wird es fürs Erste wohl auch nicht kommen. Dennoch ist beachtlich, was Gabriel am Donnerstag über die Zeitungen der Funke-Mediengruppe mitzuteilen hatte.

Demnach unterstützt er einen Antrag der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) für den SPD-Bundesparteitag im Dezember. Die ASF will dort über eine Satzungsänderung abstimmen lassen, die künftig paritätische Doppelspitzen in der SPD ermöglichen, allerdings nicht, wie etwa bei den Grünen, verpflichtend machen soll. Wenn man Gabriel richtig versteht, soll sich das vorerst allerdings vor allem auf die unteren Ebenen der Partei beziehen, etwa die Ortsvereine.

Die Doppelspitzen-Idee, sagte er der Süddeutschen Zeitung, habe ihren Ursprung "in den Schwierigkeiten, ehrenamtliche Vorsitzende zu finden". Die Arbeitsbelastung schrecke viele ab. So sei die von ihm ausdrücklich unterstützte Idee entstanden, "es zu zweit machen zu können".

Allerdings schränkte der Parteichef sogleich ein: Zwar sei die Arbeitsteilung "prinzipiell" auch bei Landes- und Bundesspitzen möglich, wenn sich dafür "irgendwann mal" ein "Pärchen" finde, so Gabriel. "Nur sind diese Funktionen weit politischer. Und es vermischen sich dabei oft das ehrenamtliche Amt des oder der Vorsitzenden mit dem Amt einer Spitzenkandidatur für ein Regierungsamt oder mit dem Regierungsamt selbst." Dann stellten sich ganz andere Fragen: "Kristallisieren sich dann quasi erste und zweite Vorsitzende heraus wie bei der IG Metall? Welche Rolle würden dann die Generalsekretäre auf Landes- und Bundesebene spielen? Drei Führungspersonen sind vermutlich etwas zu viel des Guten." Und schließlich: "Welche Rolle würden die stellvertretenden Vorsitzenden auf Landes- und Bundesebene in einem solchen Modell dann spielen?" Diese Fragen würden nun sicher "im Vorfeld des SPD-Parteitags im Dezember diskutiert".

Auf diesem Bild stimmt die Mischung - eine Frau und ein Mann teilen sich eine Bank im Bundestag, es sind Manuela Schwesig und Sigmar Gabriel. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Die Diskussion hat schon begonnen, jedenfalls löste Gabriel mit seinem Bekenntnis einiges Kopfschütteln in der Partei aus: Warum, so wurde gefragt, müsse Gabriel eigentlich schon wieder eine neue Debatte eröffnen? Andere vermuteten, er habe sich nicht vor dem für ihn entscheidenden Parteitag gegen die SPD-Frauen stellen wollen. Von seinen Stellvertretern aber bekam Gabriel Unterstützung für die Linie, die Doppelspitze grundsätzlich zu ermöglichen. Parteivize Ralf Stegner sah den Vorstoß jedenfalls gelassen: "Es gibt viele Dinge, die man machen kann, aber nicht machen muss", sagte er der SZ. "Wir können laut Satzung zum Beispiel Mitgliederentscheide über Kanzlerkandidaten abhalten. Das machen wir aber nicht, wenn wir nicht mehr als einen geeigneten Kandidaten haben." Genauso sei es mit der Doppelspitze: "Voraussetzung dafür sind zwei ernsthafte Kandidaten."

Der Hesse Thorsten Schäfer-Gümbel, ein weiterer von Gabriels Stellvertretern, nannte den ASF-Vorschlag "sinnvoll mit Blick auf die Aufgaben etwa in den Ortsvereinen". Eine "zwingende Einführung" des Modells Doppelspitze hingegen "überzeugt mich überhaupt nicht", sagte Schäfer-Gümbel. Davon allerdings scheinen die Sozialdemokraten derzeit auch ungefähr so weit entfernt zu sein wie von einer Ko-Vorsitzenden an der Seite Sigmar Gabriels.

© SZ vom 23.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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