Die Hessen-Wahl wird klare Verhältnisse bringen. Sie wird aber wohl auch der Startpunkt einer Serie von Niederlagen für die SPD werden.
Es wird ein schneller und harter Wahlkampf in Hessen. Von diesem Freitag an haben die Parteien genau 72 Tage Zeit, um bis zum voraussichtlichen Wahltag am 18. Januar 2009 den Bürgern zu erklären, wie sie sich Politik nach diesem Chaos-Jahr vorstellen.
In Bedrängnis: Andrea Ypsilanti (© Foto: ddp)
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In den Umfragen ist das Rennen schon entschieden: Schwarz-Gelb liegt klar vorn. Die SPD verliert zehn Prozentpunkte. Wer könnte es den Wählern verdenken.
Für die SPD kann es jetzt nur heißen, das Schlimmste zu verhindern: das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit. Am Samstag will Andrea Ypsilanti dem Landesparteirat ihre Personalvorschläge für die kommende Wahl unterbreiten. Hörbare Rufe nach einem Rücktritt Ypsilantis gibt es nicht. Es sind nicht wenige, die sich eine erneute Kandidatur ihrer Spitzenfrau vorstellen können. Immerhin war sie es, die der SPD bei der Wahl vor fast schon zehn Monaten einen nicht erwarteten Zugewinn erkämpft hatte.
Vielleicht wird sich aber ihr Stellvertreter Manfred Schaub den Wählern stellen müssen. Schaub hätte jetzt Innenminister sein können, wenn nicht die drei neuen Abweichler am Montag in letzter Sekunde ihre Gewissen entdeckt hätten. Schaub gilt weder als ausgesprochen links noch rechts. Aber: Auch er hat den Kurs Ypsilantis voll unterstützt, sich von der Linkspartei tolerieren zu lassen.
Wer auch immer die SPD in diese für sie schwierige Wahl führen wird: Er wird den Wähler einiges zu erklären haben. Vor allem den Wortbruch in Sachen Linkspartei. Die Umfragen der vergangenen Monate haben gezeigt: Die Hessen wollen dieses Bündnis nicht. Ypsilanti hat es dennoch versucht. Dabei hätte sie den Wahlerfolg vom Frühjahr kaum feiern können, wenn sie vor der Wahl die Linkspartei als Option nicht ausgeschlossen hätte.
Diesmal wird die SPD mit offenen Karten spielen müssen. Dank hat sie vom Wähler dafür nicht zu erwarten. Mag Spitzenkandidat sein wer will.
Koch gestärkt
Ypsilanti hat mit ihrem Weg praktisch im Alleingang ihren ärgsten politischen Gegner wieder stark gemacht: Roland Koch. Im Frühjahr war er nach einem unsäglichen Ausländerwahlkampf und minus 13 Prozent bei der Landtagswahl praktisch politisch tot. Es wurden bereits Nachrufe auf ihn geschrieben. Es wurde spekuliert - nicht ob, sondern wann er in die freie Wirtschaft wechselt oder Kanzlerin Merkel ihn gnädig ins Bundeskabinett holt.
Jetzt ist Koch wieder da. Die Wahl dürfte er wohl zusammen mit der FDP gewinnen. Koch hat in den vergangenen Monaten schon deshalb alles richtig gemacht, weil er nichts gemacht hat. Nicht polarisiert, nicht gegiftet, nicht provoziert.
Das hat er offenbar so gut gemacht, dass weder SPD noch Grüne mehr ein Bündnis mit der CDU ausschließen wollen. Grünen-Chef Tarik Al-Wazir spricht ganz offen davon, er wolle die "Ausschließeritis" in Hessen nicht mehr mitmachen. SPD-Vize Schaub lässt wissen, dass er jetzt plötzlich auch eine große Koalition für möglich hält. Dass die Linkspartei eine Option sein wird, kann nach den vergangenen Monaten ohnehin niemand in der SPD mehr verneinen.
Angst vor dem Absturz
Es scheint also auf jeden Fall klare Verhältnisse in Hessen zu geben. Ob das auch der SPD im Bund hilft, steht in den Sternen. Manche hoffen, mit dem Scheitern Ypsilantis sei auch die Debatte um die Linkspartei begraben. Dafür aber ist die Sache wohl zu spät und an den falschen Personen gescheitert.
Eher steht zu befürchten, dass Hessen der Beginn einer Reihe von Wahlniederlagen für die SPD im kommenden Jahr sein wird. Hessen gilt schon als so gut wie verloren. Zu kurz ist die Zeit bis zum 18. Januar, um noch irgendetwas zu retten.
Die Wahl zum Bundespräsidenten im Mai ist auch nicht mehr zu gewinnen. Horst Köhler wird wohl Bundespräsident bleiben, weil mit einem schwarz-gelben Sieg in Hessen die Bürgerlichen wieder eine klare Mehrheit in der Bundesversammlung hätten. Dabei sollte die Wahl der SPD-Kandidatin Gesine Schwan eigentlich der Auftakt für einen siegreichen SPD-Sommer werden.
Die Europawahl am 7. Juni ist danach der erste echte Test für die Bundestagswahl. Wenn die SPD sich bis dahin nicht gefangen hat, dürfte es für den Endspurt zur eng werden.
Denn schon im August wird voraussichtlich zeitgleich in Sachsen, Thüringen und im Saarland gewählt. In Sachsen und Thüringen hat die SPD nach heutigem Stand keine Chance, stärkste Kraft zu werden. Im Gegenteil, hier ist sie jeweils drittstärkste Kraft nach CDU und Linkspartei.
Im CDU-regierten Saarland wäre ein Regierungswechsel nur möglich, wenn die SPD mit der Linkspartei gemeinsame Sache macht. Das aber ist nach dem Hessen-Debakel unwahrscheinlicher denn je.
Wenn es also schlecht läuft für die SPD, dann wird sie in den Monaten vor der Bundestagswahl vier Landtagswahlen, eine Europawahl und die Wahl des Bundespräsidenten vergeigen. Wie daraus ein Sieg bei der Bundestagswahl am 27. September werden soll, werden die Strategen im Willy-Brandt-Haus noch zu klären haben. Ypsilantis Scheitern hat das in jedem Fall nicht leichter gemacht.
- Zukunft von Ypsilanti in Hessen Der Druck bleibt 07.11.2008
- Neuwahl in Hessen Ypsilantis Zukunft ungewiss 07.11.2008
- Hessen Das Ende aller SPD-Hoffnungen 06.11.2008
- Ypsilanti und die Neuwahl Das Ende der Geisterfahrt 07.11.2008
- SPD-Debakel Ypsilanti "maßlos enttäuscht" 03.11.2008
(sueddeutsche.de/plin)
Debatte über Militäreinsatz in Syrien
Ja vielleicht ist es doch so etwas, (mit Verlaub) falls Analyse etwas mit Anal zu tun hat, dann schon.
Aber mal im Ernst. Ist der Herr Denkler gestern nach vielen Jahren vom Mars zurück gekommen? Oder wie erklärt man sich seine Überschrift Schlimmer gehts nicht, Beginn einer Serie von Niederlagen der SPD?
Schon vergessen, oder nie gewusst, das 2002 die letzte erfolgreiche Wahl für die SPD war und das nur dank Oderflut und Schröders Märchenstunde für die Wähler.
Der Tiefpunkt war Anfang 2005 die Pleite in NRW. Nur zur Info, da regiert die CDU (weiß Hr. Denkler wohl nicht) seit 2005. In der Folge gab es eine lückenlose Serie von Pleiten bei diversen Wahlen. Nur Hessen war ein Lichtblick für die SPD, das hat sogar Herr Denkler bemerkt und sofort massive Angriffe auf Frau Y. gestartet.
Jetzt verkauft uns die SPD (sehr) alten Wein in (nicht gerade) neuen Schläuchen.
Da greift jetzt Münte an. Der Mann der den Wählern seine Meinung schon klar sagte es ist unfair uns nach der Wahl an dem zu messen was wir vorher versprochen (gelogen) haben (gilt für alle außer Frau Y). Dabei hilft der Bürokrat und Dunkelmann Steinmeier, der das Charisma einer Kellerassel hat.
Beide werden vielleicht sogar die 20 % überspringen und dann die Linke ausgrenzend, mit den maximal 10 % der Grünen den Schlafkanzler Steinmeier ins Amt wählen. Mit 30 % bestimmt kein Problem.
....alles beeinflußen zu wollen, umso mehr wenden wir uns einfach angewidert ab.
Wir, das Volk, gewinnen die Souveränität zurück.
Wir wenden uns voller Grauen ab von dem Pressegerassel der letzten Monate in Hessen.
Ich würde allen Medien empfehlen, sich auf sachliche Informationen zurückzubesinnen.
Sonst reagieren wir alle so: Medien Meiden.
Die Einheizpresse schäumt , doch dieses störrische Weib will sich einfach nicht den Müntemeierbrücks & der Seeheimer& Netzwerk Connection beugen. Die Dons der abgewirtschafteten Partei haben ihre Auftragsheckenschützen vergeblich die Montagsschüsse abfeuern lassen. Was noch, um Himmelswillen ist zu tun?
FORSA? Schon vergebens.
Ach, grause Not!
Wer nach allen Pleiten dieser Auftrags"forscher" immer noch an den Unfug glaubt, kann genau so gut würfeln, Kaffeesatz lesen oder ins BILD-Horoskop (die hat doch eins?) schauen.
Für´s Wochenende, selber mal prognstizieren:
www.meinungsumfragen-info.de/
Zitat daraus:
"Wahlprognosen sind keine Orientierungshilfe, sondern bewußte Täuschung. Ergebnisse von Umfragen werden systematisch abgeändert."
Ich glaube nur dem Wahlergebnis im Februar. Warum sich nicht bis dahin gedulden?
Welchen Ausgang ich mir erhoffe, kann ich doch durch eine Vorhersage nicht wahr werden lassen. Also weg mit diesen schwachsinnigen Prophezeiungen: der gewinnt, die gewinnt, die beiden bilden eine Koalition, die drei machen Jamaica, große Koalition, rotgrünrot usw, usf
Alles Quatsch!
Nur gut, dass der Wahlkampfkrampf schon im Februar vorbei ist und zwischendurch noch Weihnachten. Das friedliche Fest ...
Herr Denkler, das Volk liebt den Verrat aber nicht die Verräter.
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