Ein Kommentar von Susanne Höll

Putschgerüchte kursieren, Möchtegern-Nachfolger melden sich zu Wort: Kurt Becks Zeit als SPD-Chef geht zu Ende. Bis dahin ist er bereit, alle Kritik auf sich zu nehmen.

Die deutsche Sozialdemokratie muss sich, wieder einmal, auf eine neue Zeit einstellen. Die Ära Beck neigt sich, wenn nicht noch ein Wunder geschehen sollte, dem Ende zu. Das Ansehen des Parteichefs ist denkbar schlecht, als Kanzlerkandidat ist er für große Teile des rechten und inzwischen auch des linken Flügels nicht mehr akzeptabel.

Putschgerüchte machen die Runde, Möchtegern-Nachfolger melden sich mit sonderbaren Belehrungen öffentlich zu Wort. Und was macht der Vorsitzende? Er hält in Berlin eine Rede, wohlgemerkt eine gute Rede, über arme Kinder und arme Familien, die dringend Aufmerksamkeit, Hilfe und Unterstützung benötigen.

Unterstützung kann auch Beck gebrauchen. Vor allem aus den eigenen Reihen, auch von seinen Stellvertretern. Wer, wie Andrea Nahles, die SPD auf dem Weg hin zum Wahljahr 2009 als nicht versetzungsfähig bezeichnet und sie mithin zur Rückkehr in die Opposition verurteilt, hat allen Grund, sich über das genossenschaftliche Prinzip der Solidarität Gedanken zu machen.

Seinem Ärger über Nahles und die Eigentor-Bemerkungen des politisch nicht immer instinktsicheren Umweltministers Sigmar Gabriel machte Beck im Präsidium seiner Partei verhalten, aber unmissverständlich Luft. Dass er ein Machtwort sprach, kann man nicht sagen. Auch deshalb, weil Beck in seiner Partei derzeit nicht mehr über sehr viel Macht verfügt.

In der SPD-Spitze gilt es als ausgemacht, dass Beck die Partei nicht als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf 2009 führen wird. Sein Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier wird das tun müssen, zur Not vielleicht sogar Finanzminister Peer Steinbrück, über den sich einige Vertreter des linken Flügels zuletzt ungewöhnlich freundlich geäußert haben.

Parteivorsitzender wird Beck allerdings mit großer Wahrscheinlichkeit bleiben, jedenfalls bis zum Herbst des nächsten Jahres. Einen Putsch wird es nicht geben, aus mehreren Gründen. Zum einen gibt es in der Führungsriege niemanden, der eine solche Revolte anführen könnte und wollte. Zum Zweiten fehlt nach wie vor ein Nachfolger, zum Dritten das Forum.

Die eigene Ära in Würde beenden

Der nächste reguläre Bundesparteitag findet erst im nächsten Jahr statt. Beck könnte, getrieben von seinen Parteifreunden, allenfalls selbst seinen Rückzug erklären. Das ist freilich nicht zu erwarten.

Denn anders als sein Vorgänger Matthias Platzeck müsste Beck wohl damit rechnen, dass in einem solchen Fall eine Debatte über seinen Verbleib als Ministerpräsident beginnt. Zudem gehört der durchaus verantwortungsvolle Mann aus Mainz nicht zu jenen, die die Partei in schweren Zeiten im Stich lassen, auch und gerade, weil er das Seine zum gegenwärtigen Debakel beigetragen hat.

Man darf Beck unterstellen, dass er die eigene Ära in Würde beenden möchte. Bis dahin scheint er bereit zu sein, jedwede Kritik an der SPD auf sich zu nehmen. Beck dient in diesen Tagen seiner Partei. Umgekehrt ist das nicht der Fall.

(SZ vom 17.6.2008/ihe)