Verärgerung in der SPD: Erst kungeln Beck und Steinmeier die K-Frage unter sich aus, dann fehlen sie zum Auftakt der Klausurtagung.

Unstimmigkeiten gleich zu Beginn der SPD-Klausurtagung am Schwielowsee bei Potsdam: Die rund 50 Teilnehmer erschienen am Sonntag zwar pünktlich um 11.00 Uhr am Tagungshotel in Werder. Die Aufnahme der eigentlichen Beratungen wurde jedoch kurzfristig verschoben, weil SPD-Chef Kurt Beck und sein Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier fehlten.

Fraktionschef Peter Struck, der zunächst zu der Sitzung erschienen war, wartete ein wenig, verließ dann aber wieder mit dem Auto das Hotelgelände. Bei der Sitzung soll nach bisheriger Planung Steinmeier als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 nominiert werden. Beck selbst wollte auf der Tagung seinen Verzicht bekanntgeben.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur kamen Beck, Steinmeier, die beiden anderen Vizevorsitzenden Andrea Nahles und Peer Steinbrück sowie Struck etwa drei Kilometer vom Tagungsort entfernt in einem Privathaus zusammen. Dem Vernehmen nach wurde der Beginn der eigentlichen Beratungen mit allen Teilnehmern deshalb auf 12.30 Uhr verschoben.

Einige Teilnehmer verärgert

Noch zuvor hatte SPD-Fraktionsvize Klaas Hübner mit Blick auf die Spekulationen der vergangenen Tage erklärt, die Klausurtagung sei "ein geeigneter Zeitpunkt" für eine Nominierung Steinmeiers. Es spreche für die Geschlossenheit seiner Partei, dass die Personalie erst so spät durchgesickert sei.

Die Teilnehmer der Tagung allerdings sahen dies anders: Sie zeigten sich verärgert darüber, dass sie die Entscheidung für eine Kanzlerkandidatur Steinmeiers aus den Medien erfahren hatten und nicht erst die zuständigen Gremien informiert worden seien. Auch Struck wurde dem Vernehmen nach von der Entscheidung überrascht, die Kandidatur Steinmeiers bereits an diesem Sonntag bekanntzugeben.

Verschiedene Sozialdemokraten verwiesen darauf, dass Beck und Steinmeier noch in den letzten Tagen betont hätten, an dem verabredeten Zeitplan werde festgehalten. Der Außenminister hatte am vergangenen Freitag in einem Interview versichert, das Spitzenamt für 2009 sei noch nicht an ihn herangetragen worden.

Bei der Sitzung von Präsidium, Fraktionsvorstand, den SPD- Ministerpräsidenten und Kabinettsmitgliedern in Werder sollen weiter Eckpunkte für ein SPD-Wahlkampfkonzept beschlossen werden. In dem von Beck und Steinmeier gemeinsam ausgearbeiteten Papier wird gezielt auch um Wähler der Mitte geworben.

Die SPD bekennt sich darin zu einer leistungsfähigen und innovativen Wirtschaft. Sie sei der Schlüssel, um die Bedingungen für sozialen Aufstieg und ausreichende Bildungschancen zu schaffen. Neben Bildung und Arbeitsmarkt will die SPD im Wahlkampf einen weiteren Schwerpunkt auf die Frauenpolitik legen.

So will die Partei im Fall eines Wahlsieges die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen in Angriff nehmen. Bekräftigt wird die Forderung nach Einführung von Mindestlöhnen. Am Atomausstieg will die SPD festhalten.

(dpa/AP/hai)