Spanien:Zwei Anläufe, zwei Niederlagen

Pedro

Umstrittener Kandidat: PSOE-Chef Pedro Sánchez.

(Foto: dpa)

Sozialistenchef Sanchez will Premier werden - doch eine Parlaments-Mehrheit dafür bekommt er nicht zusammen.

Von Thomas Urban, Madrid

Der spanische Sozialistenchef Pedro Sánchez isz auch beim zweiten Anlauf, vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden, deutlich gescheitert. Für ihn votierten am Freitagabend lediglich 131 Abgeordnete, 219 stellten sich dagegen, es gab keine Enthaltungen. Sánchez konnte nur die Sozialisten (PSOE], die er seit 2014 führt, sowie die liberalen Ciudadanos (Bürger) hinter sich bringen. Beide Parteien hatten in der vergangenen Woche ein Koalitionsabkommen geschlossen. Am Mittwochabend war seine erste Kandidatur für das Amt des Regierungschefs mit ähnlichem Ergebnis gescheitert. Die Wahlordnung sieht vor, dass dem Parlament zwei Monate bleiben, einen weiteren Versuch zur Regierungsbildung zu unternehmen. Verstreicht diese Frist ergebnislos, müssen Neuwahlen ausgeschrieben werden. Das früheste Datum dafür wäre der 26. Juni, der letzte Sonntag vor den Sommerferien.

Schon vor der Abstimmung hatten die konservative Volkspartei (PP) des noch amtierenden Regierungschefs Mariano Rajoy und die linksalternative Gruppierung Podemos bekräftigt, dass sie bei ihrem Nein vom Mittwoch blieben. Hatte der Podemos-Chef Pablo Iglesias in den vergangenen Tagen Sánchez und die PSOE scharf angegriffen, so überraschte er in der Aussprache im Parlament vor der Abstimmung am Freitag mit dem Angebot an die Adresse der PSOE, die Zwei-Monats-Frist zur Bildung einer Linksregierung zu nutzen. Zwar würde einer Linkskoalition ein Dutzend Stimmen zur absoluten Mehrheit fehlen, doch würde diese nach den Worten Iglesias' von Abgeordneten aus dem Baskenland und Katalonien geduldet. Diese fordern als Gegenleistung allerdings die Zustimmung Madrids zu einem Referenden über die staatliche Souveränität ihrer Regionen, was die PSOE bislang kategorisch abgelehnt hat. Iglesias erklärte dazu, Podemos trete durchaus, ebenso wie die PSOE, für die Einheit des Landes ein, verteidige aber ein regionales Referendum als demokratisches Grundrecht.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: