Der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist am Mittwoch bei der Abstimmung über seine erneute Kandidatur für das Amt des Regierungschefs im Parlament in Madrid wie erwartet gescheitert. Bei der namentlichen Abstimmung votierten lediglich 170 der 350 Abgeordneten des Kongresses, des Unterhauses, für ihn - die anderen 180 aber dagegen. Es gab keine Enthaltung. Für die absolute Mehrheit wären mindestens 176 Stimmen nötig gewesen. Rajoy, der die
konservative Volkspartei (PP) führt
und in den vergangenen vier Jahren
mit einem harten Sparprogramm die spanische Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs gebracht hat, stellt sich an diesem Freitag zum zweiten Mal dem Parlament. Dann benötigt er lediglich die einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Damit er gewählt wird, müssten sich mindestens elf der
Abgeordneten, die ihn am Mittwochabend abgelehnt haben, der Stimme enthalten. Doch in Madrid wird auch für die Abstimmung am Freitag mit einer Niederlage Rajoys gerechnet. Allerdings würde dies keineswegs das Ende seiner Ambitionen bedeuten. Denn laut der Verfassung bleiben ihm oder jedem anderen Kandidaten noch zwei Monate für einen neuen Anlauf
zur Regierungsbildung, bevor erneut
vorgezogene Wahlen ausgeschrieben werden müssten. Seit den Wahlen am 20. Dezember herrscht in Spanien ein politisches Patt, das auch durch
die Neuwahl des Parlaments am
26. Juni nicht aufgelöst werden konnte. Sollte auch in den kommenden beiden Monaten kein Kabinett zustande
kommen, wären Neuwahlen am
25. Dezember fällig - ausgerechnet
am 1. Weihnachtstag.