Spanien:Rajoy verliert ersten Wahlgang

Mariano Rajoy ist mit seiner Kandidatur für das Premiersamt gescheitert. Doch an diesem Samstag erhält er eine neue Chance.

Von Thomas Urban, Madrid

In Spanien ist der geschäftsführende Premierminister Mariano Rajoy wie erwartet mit seiner Kandidatur für eine weitere Amtszeit gescheitert. Für ihn stimmten lediglich 170 Abgeordnete des Kongresses, des Unterhauses des Parlaments zu Madrid. Er verfehlte damit die absolute Mehrheit von 176 Stimmen. Bereits im Juli und August war er als Kandidat der konservativen Volkspartei (PP) durchgefallen. Doch wird für diesen Samstag trotzdem mit seiner Wahl gerechnet. Für den zweiten Wahlgang ist nur eine einfache Mehrheit erforderlich. Dieses Ziel dürfte Rajoy erreichen, da die Interimsführung der Sozialistischen Partei ihre Abgeordneten verpflichtet hat, sich der Stimme zu enthalten. Doch kündigte eine Gruppe von Abgeordneten an, entgegen dem Beschluss gegen Rajoy zu votieren.

Rajoy hatte Ende 2011 vom Sozialisten José Luis Zapatero das Amt des Regierungschefs übernommen. Mit einem harten Sparkurs gelang es ihm, die Rezession zu überwinden. Spanien weist derzeit das höchste Wachstum in der Eurozone auf. Die Arbeitslosigkeit sank beträchtlich, allerdings waren die meisten neuen Arbeitsverträge befristet und für schlecht bezahlte Jobs. Vor allem infolge zahlreicher Korruptionsaffären, in die führende konservative Politiker verstrickt sind, büßte die PP im Dezember 2015 ihre absolute Mehrheit ein. Da auch nach den vorgezogenen Wahlen vom Juni 2016 ein Patt das Parlament lähmte, blieb die PP-Regierung geschäftsführend im Amt.

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