Spaltung bei Pegida Chance für die Rechtsextremen

  • Pegida Dresden verliert Kathrin Oertel und andere Anhänger. Die Bewegung könnte sich nun radikalisieren.
  • In anderen Städten sind die Demonstrationen bereits in den Händen von Rechtsextremen. Auch Hooligans marschieren mit.
  • Gleichzeitig nehmen die Teilnehmerzahlen rapide ab.
Von Antonie Rietzschel

"Wir sind das Volk" - das war der Schlachtruf von Pegida. Er suggerierte Einigkeit. Doch jetzt ist dieses Volk in Dresden gespalten. Da stehen Kathrin Oertel und ihre Anhänger. Sie wollen einen neuen Verein gründen und sich künftig für mehr direkte Demokratie in Europa einsetzen. Dort, auf Seiten Pegidas steht immer noch Bachmann. Auch wenn er wegen eines Hitlerbildes offiziell zurückgetreten war, zieht er im Hintergrund wohl immer noch die Fäden. Ein Mann, der Flüchtlinge als "Viehzeug" bezeichnet und gegen den die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung ermittelt (Der Fall Bachmann). Beste Voraussetzungen für eine Radikalisierung der Bewegung.

Welche Ausmaße das annehmen kann, lässt sich in anderen Städten seit Wochen beobachten. Dort existierte bisher eine Parallelwelt zu Pegida, bestehend aus Hooligans und Rechtsextremen. Ein Überblick:

Leipzig: Legida war einer der großen Streitpunkte innerhalb von Pegida Dresden. Kathrin Oertel und ihre Anhänger lehnen eine Zusammenarbeit ab. Der Verfassungsschutz Sachsen sieht mittlerweile eindeutig rechtsextreme Tendenzen innerhalb von Legida. In deren eigenem Positionspapier tauchte unter anderem der Begriff "Kriegsschuldkult" auf. Wie die Zeitung Welt berichtet, stehen bei Legida drei Personen im Zentrum: Hauptredner Jörg Hoyer, der früher mit NS-Devotionalien handelte. Dazu kommen ein Jurist, der immer wieder der NPD zur Seite stand sowie das Mitglied eines Fußballvereins mit vielen Fans aus der rechten Szene. Für den heutigen Freitagabend hat Legida erneut eine Kundgebung angekündigt.

Schwerin, Stralsund: "Schwerin bleibt deutsch" ist einer der Schlachtrufe von Mvgida. Zu den abwechselnd in Stralsund und in Schwerin stattfindenden Demonstrationen kommen auch führende NPD-Kader- etwa der Fraktionschef der Partei in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, oder der Neonazi Thomas Wulff. Anmelder der Demonstrationen ist Enrico Neumann. Auch er soll der NPD nahestehen. Bei der vergangenen Veranstaltung wurden die Teilnehmer von Mvgida von den Gegendemonstranten jedoch ausgetrickst und machten Werbung für das Aussteigerprojekt Exit (mehr dazu hier).

Auftritt in Thor Steinar - Rechtsextreme bei Mvgida.

(Foto: dpa)

München: Die rechtsextreme Szene in Bayern ist zersplittert - doch Bagida führt die Gruppen wieder zusammen. Die Partei "Der dritte Weg" wirbt für die "Abendspaziergänge", genauso wie Karl Richter von der NPD-Tarnliste "Bürgerinitiative Ausländerstopp". Der Kopf und Einpeitscher auf den Demonstrationen ist jedoch Islamhasser Michael Stürzenberger, Bundesvorsitzender der Partei "Die Freiheit". Stürzenbergers Umgang mit Rechtsextremisten und deren Ideologie ist widersprüchlich. Einen Stadtrat, der öffentlich den Hitlergruß zeigte, lobt er als "letzten aufrechten Mohikaner". Gleichzeitig verurteilt er in seinen Reden den Nationalsozialismus.

Köln, Düsseldorf, Bonn, Duisburg: Bei den Demonstrationen in wechselnden Städten spielt Melanie Dittmer eine wichtige Rolle. Die Funktionärin der rechtsextremen Wählergruppe Pro Köln ist Veranstaltungsleiterin bei Dügida, Kögida und Bogida. Spiegel TV sagte sie in einem Interview: "Es ist für mich unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat." Unter den Demonstranten sind auch Vertreter der "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa). Parallel agiert in dem Bundesland noch Pegida-NRW. Dessen Organisator hatte sich mit Dittmer aufgrund ihres rechtsextremen Hintergrunds überworfen.

Hannover: Ähnlich wie in München versammeln sich bei Hagida verschiedenste rechtsextreme Gruppen und Hooligans: Organisator Olaf Schulz gehört der Identitären Bewegung an, einer losen Gruppierung der Neuen Rechten. Dem Aufruf zu den "Abendspaziergängen" folgen Anhänger der NPD, der rechtsextremen German Defence League und der Hogesa.

Auch in vielen Kleinstädten marschieren Gida-Gruppen auf. Bei ihnen sieht es nicht anders aus als in München oder Hannover. Im sächsischen Vogtland kündigte sich der NPD-Chef Frank Franz zur Kundgebung an. Danny Walter, Anmelder der Veranstaltungen von Saargida sympathisiert auf seiner Facebookseite offen mit Hogesa und postet fremdenfeindliche Äußerungen. Während einer Kundgebung distanzierte er sich jedoch von der NPD - und wurde von der Mehrzahl der Teilnehmer ausgebuht.

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Die Gida-Gruppen in Deutschland werden jedoch nicht nur extremer, sondern auch kleiner. In Saarbrücken nahmen Mitte Januar 300 Menschen an den Demonstrationen teil. Eine Woche darauf waren es nur noch die Hälfte. Auch in Hannover und München sind die Teilnehmerzahlen rückläufig. Allein Mvgida kann das Niveau von 500 bis 600 Teilnehmern halten. Mecklenburg-Vorpommern verfügt über eine feste Kameradschaftszene.

Klein und rechtsextrem - das könnte auch der Weg für Pegida in Dresden sein. Die Teilnehmerzahlen sind bereits geschrumpft. Am 25. Januar kamen statt 25 000 Menschen nur 17 000. Das Bundesland ist eine NPD-Hochburg. Bei den "Abendspaziergängen" waren Rechtsextreme bislang jedoch lediglich Zaungäste, geduldet, aber in der Unterzahl. Künftig könnten sie in Dresden den Ton angeben.