Spähaffäre und Drohnen-Debakel Regierung am Hungerast

Schwarz-Gelb sei die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung, sagt Merkel. Gemessen daran hatscht die Truppe ziemlich desolat daher. Im Umgang mit dem Drohnen-Debakel und der Ausspähaffäre legen die Kanzlerin und ihre Minister besonderen Wert darauf, genau zu wissen, was sie nicht wussten. So macht sich die Regierung selbst das Leben schwer.

Ein Kommentar von Nico Fried, Berlin

Ausdauersportler kennen den sogenannten Hungerast. Der Körper ist unterzuckert, es kommt zu einer plötzlichen Leistungsschwäche und zu Schwindelanfällen. Beim Berlin-Marathon gilt der Platz am Wilden Eber im Stadtteil Zehlendorf als Ort häufiger Heimsuchung. Manche Läufer schleppen sich von hier aus nur noch mit Mühe ins Ziel. Wenn überhaupt. Im Berliner Politik-Marathon haben Angela Merkel und ihr Kabinett nun den Wilden Eber erreicht.

Gemessen daran, dass es sich laut Kanzlerin um die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung handelt, hatscht die Truppe ziemlich desolat daher. Merkels viel kritisierter Amtschef Ronald Pofalla kämpft noch am erfolgreichsten dagegen an, ins Straucheln zu geraten. Innenminister Hans-Peter Friedrich hat hingegen so viel Zeug geredet, dass ihm die Luft ausgeht. Und besonders hart hat der Hungerast Thomas de Maizière getroffen, wobei der Verteidigungsminister auch im Verdacht steht, an Schwindelanfällen zu leiden, die nichts mit Mangel an Kohlehydraten zu tun haben.

Angela Merkel kann nur hoffen, dass vor allem Pofalla und de Maizière nicht fallen, weil sie für ihr Team besonders wichtig sind. Allerdings hat die Kanzlerin zumindest im Fall Prism selbst dazu beigetragen, dass aus Vorwürfen gegen die amerikanische Regierung, den Urheber des Spionageprogrammes, plötzlich lauter Fragen an die Bundesregierung und ihre Rolle als Nutznießer, Mitwisser oder gar Mittäter entstanden. Und so gibt es nun im Umgang der Kanzlerin und ihrer Minister mit dem Drohnen-Debakel und der Ausspähaffäre eine eigentümliche Gemeinsamkeit: die Grenzziehung zwischen Ahnung und Ahnungslosigkeit.

Regierung macht sich selbst das Leben schwer

Vor allem Merkel und de Maizière legen besonderen Wert darauf, genau zu wissen, was sie nicht wussten. Merkel kennt die Prism-Vorwürfe nach wiederholtem Bekunden nur aus der Zeitung; de Maizière will die Dimension der Drohnen-Probleme gar nicht gekannt haben. Mal abgesehen davon, dass Politiker grundsätzlich besser dastehen, wenn sie Bescheid wissen, macht sich die Regierung mit dieser Verteidigungslinie selbst das Leben schwer.

Die fortwährende Betonung des eigenen Nichtwissens steht ja nur für die Behauptung, man habe keinen Fehler gemacht, weil man gar keinen machen konnte. Gerade wenn die politischen Themen in der Sache kompliziert sind - und das gilt für Prism wie für die Drohne -, kommt eine solche Total-Defensive der Einladung an Opposition und Medien gleich, diese Ahnungslosigkeit beständig zu hinterfragen.

Im Fall Euro Hawk hatten beide Erfolg damit: Thomas de Maizière wird große Mühe haben, die von ihm zuletzt gezogene Schlangenlinie noch zu einer Geraden umzudeuten. Dieser politische Überlebenskampf wird schon die Frage in den Hintergrund drängen, ob der Minister zu Recht und zur rechten Zeit entschied, die Beschaffung der Drohne zu stoppen. Noch weniger Aufmerksamkeit wird die Aufklärung des zwölf Jahre währenden Rüstungsdebakels erlangen: einer Geschichte über das Versagen von Bürokratie, über die Unverschämtheit der Industrie und über politische Verantwortung, die definitiv viel mehr Leute tragen als nur der amtierende Minister.

Das Spiel des Wissens ignorieren

In der Spähaffäre dagegen hält die Linie noch. Gleichwohl läuft die Regierung ein ums andere Mal Berichten hinterher, die Aktivitäten der eigenen Dienste oder auch der Bundeswehr in ein unvorteilhaftes Licht rücken. Auch dabei ist Merkels Nichtwissen das Maß aller Dinge. Erst jetzt schafft es Kanzleramtsminister Pofalla allmählich, manchen Vorwurf zu widerlegen, was aber noch nicht gleichbedeutend ist mit einer sinnvollen Diskussion, wie viel Zusammenarbeit mit den US-Diensten notwendig und wie viel Transparenz wünschenswert wäre.

Natürlich kann es sich kein Politiker leisten, das Spiel des Wissens zu ignorieren. Wer wann über was informiert war, ist nie irrelevant, aber auch nicht immer so relevant, wie es erscheint. Die aktuellen Schwierigkeiten der schwarz-gelben Regierung erwachsen daraus, dass sich der taktische Fehler, lauter angreifbare Grenzlinien zu ziehen, verbindet mit der Schwäche dieser Koalition, politische Diskurse von vorne zu führen. Merkel und ihre Regierung sind oft damit beschäftigt, Debatten die Spitze zu nehmen, aber selten bereit, mal eine zu riskieren. Ironischerweise war de Maizière da bislang eine positive Ausnahme, wenn man an die Diskussion um Kampfdrohnen denkt.

So schlurft denn die Regierung Merkel weiter und kann nur froh sein, dass die politischen Verfolger noch weit zurückliegen. Gut, die SPD versucht jetzt einen Zwischenspurt. Aber auch ihr derzeitiger Alleinunterhalter Thomas Oppermann kommt noch zum Wilden Eber.