Sozialdemokratie SPD sagt Sozialistischer Internationale Ade

Große Geschichte, nun vorbei: Auf dem Gründungskongress der II. Sozialistischen Internationale 1889 wurde der 1. Mai zum "Kampftag der Arbeiterbewegung" proklamiert

(Foto: BMS End & Moos)

1889 gegründet, 16 Jahre von Willy Brandt geführt. Und nun? Aus und vorbei: Die SPD lässt ihre Mitgliedschaft im sozialdemokratischen Traditionsbündnis Sozialistische Internationale faktisch ruhen. Die Organisation habe ihre Bedeutung verloren.

Die SPD lässt ihre Mitgliedschaft in der Sozialistischen Internationalen (SI) praktisch ruhen. Wie das Magazin Focus berichtet, reduzierten die deutschen Sozialdemokraten Anfang 2013 ihren jährlichen Beitrag für das traditionsreiche Bündnis sozialistischer und sozialdemokratischer Parteien drastisch - von ursprünglich 100.000 auf 5000 britische Pfund (knapp 6000 Euro). An Tagungen der SI mit Sitz in London nimmt die SPD demnach nur noch mit einem Beobachter teil.

SPD-Chef Sigmar Gabriel begründete den Schritt im Focus-Gespräch mit der mangelhaften inhaltlichen Positionierung der Sozialistischen Internationalen. "Man muss nüchtern feststellen, dass die SI in den vergangenen Jahren weder zu den Exzessen der Finanzmärkte noch zu den anderen globalen Herausforderungen irgendeinen substanziellen Beitrag geleistet hat."

Der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel erklärte: "Die SI ist leider stumm geworden." Ein formeller Austritt komme für die SPD (derzeit) aber nicht infrage. Stattdessen treibt die Partei dem Bericht zufolge die Bildung einer Konkurrenzorganisation voran. Das Bündnis, das sich am 22. Mai in Leipzig gründen werde, solle "Progressive Alliance" heißen, so der Medienbericht.

Zur Gründungsversammlung werden Sozialdemokraten aus mindestens 50 Ländern erwartet. "Wir wollen ein Netzwerk aufbauen, das leistet, was die SI leider nicht mehr leisten kann - eine Plattform sozialdemokratischer Debatten im globalen Rahmen zu bieten", sagte Gabriel.

Die Sozialistische Internationale war 1889 in Paris gegründet worden. Der SPD-Ehrenvorsitzende Willy Brandt stand der internationalen Organisation von 1976 bis zu seinem Tod 1992 vor und gilt als einer der prägendsten Figuren der Vereinigung. Nach seinem Tod verlor die Internationale massiv an Bedeutung.