Sozialdemokraten:Schulz setzt auf Sieg

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"Die SPD tritt an, um dieses Land zu führen", sagt der designierte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat. Sein Vorgänger Gabriel muss sich Kritik anhören für die Art seines Rückzugs.

Von Nico Fried und Christoph Hickmann, Berlin

Ungeachtet schlechter Umfragewerte will der designierte Parteichef und Spitzenkandidat Martin Schulz für die Sozialdemokraten das Kanzleramt erobern. "Die SPD tritt an, um dieses Land zu führen", sagte Schulz nach einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch in Berlin. Er vermied eine Koalitionsaussage: "Wir wollen, in welcher Konstellation auch immer, den Bundeskanzler stellen", sagte Schulz. Die "zukünftigen Koalitionspartner" müssten sich an den Inhalten der SPD orientieren. In der Sitzung sagte Schulz laut Teilnehmern, er werde "im Stehen, im Sitzen, im Liegen, zu Wasser, zu Lande und in der Luft dafür kämpfen, dass ich euer nächster Bundeskanzler werde".

Trotz verbreiteten Unmuts wegen des überfallartigen Führungswechsels war die SPD am Mittwoch darum bemüht, Einigkeit und Zuversicht auszustrahlen. Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, Schulz habe "den vollen Rückhalt" der Bundestagsabgeordneten. Sie hätten ihn "mit großem Beifall empfangen und mit noch größerem Beifall verabschiedet". In der Sitzung kritisierte Oppermann nach Teilnehmerangaben den bisherigen Parteichef Sigmar Gabriel für die Kommunikation seines Rückzugs. Die allermeisten SPD-Abgeordneten hatten davon am Dienstag über einen vorab bekannt gewordenen Titel des Magazins Stern erfahren. "Aber das war gestern. Ab heute heißt es: Nicht mehr lamentieren, sondern kämpfen", wurde Oppermann zitiert. Gabriel selbst sagte demzufolge, er habe acht Monate vor der Wahl so wenig Unruhe wie möglich in die Partei tragen wollen.

Er werde "im Stehen, im Sitzen, im Liegen, zu Wasser, zu Lande und in der Luft dafür kämpfen, dass ich euer nächster Bundeskanzler werde": Martin Schulz, hier zusammen mit den SPD-Politikern Karl Lauterbach, Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann (von links). (Foto: Tobias Schwarz/AFP)

Nach der Nominierung von Schulz kommt der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai nun besondere Bedeutung für die SPD zu. Sollten die Sozialdemokraten unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dort gewinnen, könnte Schulz, der auch aus Nordrhein-Westfalen kommt, diesen Erfolg für sich mit in Anspruch nehmen. Sollte die SPD verlieren, wäre der neue Parteichef und Kanzlerkandidat in Mithaftung. Kraft, die sich in den vergangenen Wochen wiederholt eindeutig für Gabriel als Kanzlerkandidaten ausgesprochen hatte, begrüßte am Mittwoch gleichwohl die veränderte Personallage. "Ich freue mich, dass er unser Kandidat ist", sagte Kraft in Düsseldorf über Schulz. Er habe ein klares Profil; soziale Gerechtigkeit stehe dabei ganz vorn. "Er wird uns im Wahlkampf einen Schub geben", so Kraft.

Am Freitag sollen im Bundestag Sigmar Gabriel als neuer Außenminister und Brigitte Zypries als neue Wirtschaftsministerin vereidigt werden. Schulz versicherte, die SPD werde in den verbleibenden Monaten der Legislaturperiode ohne Einschränkung die derzeitige Koalition mit der CDU/CSU mittragen: "Wir werden bis zum Ende dieser Wahlperiode in dieser Bundesregierung das tun, was wir bisher schon getan haben - sie prägen." Dies gelte "bis zum letzten Tag". Im Wahlkampf werde die SPD aber, so wie alle anderen Parteien auch, für ihre eigenen Überzeugungen kämpfen. Als zentrale Aufgabe nannte Schulz "die Verteidigung der Demokratie". Diese sei "in der auseinanderdriftenden Gesellschaft gefährdet".

© SZ vom 26.01.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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