Sozialdemokraten Was die Genossen zur Groko sagen

Wie wird sich die SPD am Parteitag entscheiden?

(Foto: imago/IPON)

Tomaten, Selbstzweifel und Marshmallows: Vor dem Parteitag treibt die Koalitionsfrage SPD-Mitglieder um. Ortsbesuche an der Basis, von Stuttgart über Wittenberg nach Cuxhaven.

Von Josef Kelnberger, Thomas Hahn, Ulrike Nimz, Susanne Höll und Lars Langenau

Der SPD-Parteitag wird nicht nur über die Möglichkeit einer neuen großen Koalition entscheiden, sondern möglicherweise auch über die Zukunft der SPD. In ganz Deutschland diskutieren deswegen die Genossen in den Kreisverbänden über die richtige Antwort auf die Groko-Frage.

Stuttgart

Gleich der Redner Nummer zwei, ein sehr wuchtiger Herr mit Pferdeschwanz, bringt die Sache im Stuttgarter Bürgerhaus auf den Punkt. Ein paar pralle, glänzend rote Tomaten legt er neben sich aufs Rednerpult - das ist die Sozialdemokratie in Reinform. Daneben stellt er eine Dose Tomaten: das ist die Groko-SPD. Keine Überraschung, wie seine Empfehlung für den Parteitag am Sonntag lautet: Nein zu weiteren Verhandlungen. Die Delegierten sollten sich gefälligst an der Stimmung der Basis orientieren, sagt er. Es klingt eher wie eine Warnung als eine Empfehlung.

Im Stuttgarter Kreisverband ist der Gesprächsbedarf so groß gewesen nach den Sondierungen, dass man binnen drei Tagen eine außerordentliche Mitgliederversammlung auf die Beine stellte. Fast 100 Genossinnen und Genossen sind erschienen. Die Stimmung an der Basis: Nach den Wortmeldungen bei der dreistündigen Versammlung zu urteilen sind fast zwei Drittel gegen weitere Verhandlungen mit der Union. Mit Schwung verteidigt zwar die Bundestagsabgeordnete Ute Vogt das Ergebnis der Sondierungen, rühmt vor allem die europapolitischen Passagen. Sehr mutig fügt sie hinzu, das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl sei nicht die Schuld der alten Groko, das habe die SPD schon ganz alleine zu verantworten. Zum einen mit einem eher mäßigen Wahlkampf, vor allem aber mit ihrer Unfähigkeit, sich an den eigenen Erfolgen zu erfreuen. "Defizitäre Jammerei" nennt sie das. Die Diskussion zeigt dann allerdings, dass viele um die Seele der Partei fürchten.

"Wir sind zwischen Skylla und Charybdis", sagt eine Rednerin. Ein anderer: "Die Union will uns erpressen." Ein weiterer verweist auf eine Marshmallow-Studie: Der zufolge kommen Kinder, die in der Lage sind, auf den Genuss des Süßkrams eine Zeit lang zu verzichten, im späteren Leben besser zurecht. "Martin Schulz aber möchte Marshmallows jetzt sofort essen." Josef Kelnberger

Hamburg-Ottensen

Der Neujahrsempfang der SPD Ottensen in der Alten Druckerei ist als entspannte Zusammenkunft angelegt. Politiker verschiedener Parteien sind da, örtliche Wirtschaftsleute, Kulturschaffende - und Lars Holster. Er ist Delegierter für den Bezirk Altona beim Bundesparteitag.

Holster ist unschlüssig. Andere im Landesverband des mächtigen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz werben offen für das Ja. Aber Holster findet: "So einfach ist das nicht." Als er das vorhin bei seiner Ansprache sagte, gab es zustimmende Reaktionen im Publikum. Jetzt steht Holster im gut besuchten Gastraum und versucht, die Lage zu begreifen. "Halbe-halbe" - das ist für ihn das Ergebnis aus Diskussionen und Probeabstimmung. "Die Groko-Gegner sind lauter", hat er festgestellt - und jünger sind sie auch. Anne-Marie Hovingh gehört zum Beispiel dazu, die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins, 30 Jahre alt, Lehrerin, hochengagiert. Beim Neujahrsempfang hat sie einige ihrer Flüchtlingsschüler vorgestellt, was wie ein Statement gegen die eher strenge Integrationsvereinbarung der Sondierung wirkte. Gegen die Groko ist sie unter anderem deshalb, weil die Leistungen der SPD neben den konservativen Machtmenschen untergingen. "Es geht mir auf die Nerven, dass die SPD so viel umsetzt und Angie die Lorbeeren einsammelt", sagt sie.

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Lars Holster wirkt nachdenklich. Er wird bis Sonntag noch einige Gespräche führen, ehe er sich für Ja oder Nein entscheidet. Thomas Hahn

Wittenberg

Eckhard Naumann, 70, sieht aus, wie man sich einen Sozialdemokraten vorstellt: Bart und Schiebermütze, asphaltgrauer Mantel. Wenn er durch die frisch beschneite Wittenberger Innenstadt läuft, die Hände tief in den Taschen, grüßen ihn die Menschen, der Direktor der Commerzbank, die Frau am Blumenstand. Naumann, Sohn eines Schmiedes, war 25 Jahre lang Bürgermeister der Lutherstadt. 1990 wurde er überraschend gewählt. Bis dahin hatte er im VEB Stickstoffwerk Piesteritz gearbeitet, war gerade in die SPD eingetreten und plötzlich Chef einer Stadt, in der die Fassaden bröckelten und die Bäche stanken. Wenn man heute in Wittenberg auf dem Markt steht, kann man sagen: Er hat das ganz gut hinbekommen.

Das Büro des SPD-Kreisverbandes Wittenberg hat einen Linoleumboden, azurblau mit goldenen Sternen. Sie stehen hier auf Europa, könnte man sagen. Bei der Landtagswahl im März 2016 verloren die Sozialdemokraten 100 000 Wähler, fast die Hälfte ihrer Anhängerschaft. Es gab Zeiten, da gewann die Partei Direktmandate, heute ist das Bürgerbüro in Wittenberg nur noch drei Tage die Woche besetzt. Es ist nicht zu erwarten, dass jemand überraschend vorbeischaut.

Eckhard Naumann sagt, vielen Menschen fehle noch immer das Verständnis für die Langwierigkeit politischer Prozesse, auch das sei ein Erbe der Diktatur. Sie wollen Veränderung und zwar sofort, setzten ihre Hoffnung aber lieber auf Personen statt Parteien. In den Neunzigerjahren sei das Helmut Kohl gewesen. 2017 war es ein paar Monate lang Martin Schulz. Am Ende blieb Enttäuschung.

Naumann hat in seiner Zeit als OB die ein oder andere unpopuläre Entscheidung getroffen: Das Abwassernetz musste für viel Geld saniert, Kindergärtnerinnen mussten entlassen werden. Politik, sagt Naumann, ist Kompromiss. Seine These für die Zukunft der SPD: Erneuerung und Mitregieren, beides ist möglich. Martin Schulz müsse nur den Parteivorsitz räumen und Platz machen für - warum nicht - eine Frau, am besten aus dem Osten. Ulrike Nimz

Cuxhaven

Cuxhaven ist nicht gerade das, was man den Motor der niedersächsischen Wirtschaft nennen würde. Trotzdem könnte die Lage schlechter sein. Im vorigen Sommer hat Siemens hier eine riesige Windturbinen-Fabrik in Betrieb genommen, das hat dem Fischerei- und Tourismus-Standort viele neue Arbeitsplätze gebracht. Und im Zuge dessen hat Ulrike Hogrefe aus dem geschäftsführenden Vorstand des Cuxhavener SPD-Ortsvereins mitbekommen, wie hilfreich es ist, wenn die eigene Partei an der Regierung ist.

Sie ist deshalb tendenziell für die Berliner Groko. Im ganzen Cuxhavener Ortsverein nimmt sie eine "sehr knappe" Neigung zum Ja wahr. "Zum Teil aus Vernunftgründen", glaubt sie. In Niedersachsen ist die SPD des Ministerpräsidenten Stephan Weil ja auch gerade erst über ihren Schatten gesprungen und hat sich nach einem erbitterten Wahlkampf auf ein Zweckbündnis mit der CDU eingelassen. Allerdings ist der Landkreis Cuxhaven groß, es gibt dort viele weitere Ortsvereine mit vielen anderen Meinungen. "Im Unterbezirk ist der Widerstand größer", sagt Hogrefe. Die Basis hier fürchtet um das sozialdemokratische Profil und hat vor allem Probleme mit der CSU. Hogrefe selbst sind manche Formulierungen im Sondierungspapier zu vage. Andererseits: "Was wäre denn, wenn wir die Verantwortung nicht wahrnähmen?" Thomas Hahn

Kassel-West

Die lange Krise der Sozialdemokraten hat auch in Kassel Spuren hinterlassen. Die Zustimmung zur SPD sinkt, gemessen an den Verhältnissen anderswo ist die Stadt aber immer noch eine Hochburg. Der Ortsverein Vorderer Westen hat noch 160 Mitglieder, ein traditionell eher linker Verein in einem der schönsten Viertel der Stadt. Mario Lang ist der Vorsitzende, ein bodenständiger Mann, kein Traumtänzer, Architekt von Beruf. Ginge es nach ihm, müsste seine Partei am Sonntag Nein sagen zu Koalitionsverhandlungen. "Mich enttäuscht das Ergebnis der Sondierung. So geht es nicht", sagt Lang. Er hätte sich mehr gewünscht, in Sachen Steuern, Gesundheit und auch beim Kampf gegen Wohnungsmangel.

Viele der Linken denken so wie er. Zwischen den Flügeln der Partei geht ein Riss. Neulich, bei einer Sitzung im Bezirk, waren die Meinungen geteilt. Die Hälfte für Gespräche mit der Union, die Hälfte dagegen, sagt er. Gar nicht zu reden von jenen Kasseler Genossen, die den Kurs der gesamten Führung nicht mehr verstehen und in diesen Tagen an ihrer Partei verzweifeln. Lang gehört zu denen, die glauben, dass ein Gang in die Opposition im Bund auf längere Sicht die bessere Alternative ist. Aber in Bonn, so seine Prognose, dürften sich die Befürworter einer Groko durchsetzen, leider, aber wahrscheinlich nur mit knapper Mehrheit. Susanne Höll

München-Pasing

35 Genossen und Genossinen aus drei Ortsvereinen sind in einer Pizzeria in München-Pasing zusammengekommen. Ihr Thema: "SPD im Wandel - Krise oder Chance". Moderiert wird der Abend vom ehemaligen SPD-Bundestagskandidaten Bernhard Goodwin. Der Kommunikationswissenschaftler teilt den äußerst munteren, lebhaften Abend in "Schimpfen - Träumen - Machen". Zwischendurch werden Pizza Diavolo, Spaghetti Napoli und viele Biere geordert. Beim Blick auf das Sondierungspapier geht es viel ums Schimpfen. Peter Knoch, Rentner und seit 15 Jahren in der Partei, verweist auf seine Enkel und vermisst, dass "Friedenssicherung und Abrüstung" in dem Papier keine Rolle spielen, obwohl das doch so wichtig sei. Auch "Klimaschutz und Soziales" seien unauffindbar, sagt die Stadträtin Constanze Söllner-Schaar.

Peter Behrendt, Seniorenbeirat in Pasing, hat die 28 Seiten der Sondierungen "in der Badewanne" gelesen und sehr viele Stellen mit orangener und grüner Signalfarbe markiert: "Ich traue unserer Führung in Sachen Arbeitsmarkt und Mieten nicht, sich durchzusetzen. Überall stehe nur, man wolle "evaluieren" und bilde Kommissionen. Das Thema Träumen kommt dann dran und beim Machen sagt einer ernüchtert: "Wenn es das Beste sein soll, dass wir uns auflösen, dann ist es eben so." Lars Langenau

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