Sonderprogramm für Krankenhauspersonal 13.600 Krankenschwestern und Pfleger eingestellt

Deutsche Krankenhäuser klagen seit Jahren über Unterfinanzierung. Mit Hilfe eines Sonderprogramms der großen Koalition bekamen zwischen 2009 und 2011 jedoch deutlich mehr Pflegekräfte eine Stelle - zu diesem Fazit kommt eine Studie der Krankenkassen. Trotz des Erfolgs warnen die Forscher aber vor einer Neuauflage des Programms.

Von Guido Bohsem, Berlin

Die Anzahl der Krankenschwestern und Pfleger ist trotz der Geldsorgen der Kliniken in den vergangenen Jahren gestiegen. Diese Entwicklung geht nach Einschätzung des Spitzenverbandes der Krankenkassen (GKV) auf ein von der großen Koalition beschlossenes Sonderprogramm zurück. Ohne die zusätzlichen 1,1 Milliarden Euro wäre die Zahl der Pflegekräfte weiterhin gesunken, heißt es in einer Auswertung des Programms, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Die Ergebnisse widersprechen häufig geäußerten Klagen aus dem Gesundheitssystem.

Laut Abschlussbericht des GKV-Verbandes wurden durch die Mittel aus dem von 2009 bis Ende 2011 geltenden Sonderprogramm insgesamt 13.600 Vollzeit beschäftigte Pflegekräfte eingestellt. Es nahmen etwa 70 Prozent aller Krankenhäuser an der besonderen Förderung teil. In den übrigen Kliniken dürfte es hingegen einen Abbau von 4400 Stellen gegeben haben. Das zeigen Zahlen des Statistische Bundesamtes, das in einer Erhebung bei allen 2000 Krankenhäusern lediglich einen Zuwachs von 9200 Stellen hat feststellen können.

Die Kliniken in Deutschland klagen seit Jahren über eine Unterfinanzierung. Nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft machten rund 40 Prozent der Kliniken 2012 Verluste. Besondere Sorge macht den Kliniken die Entwicklung der Personalkosten. So seien die Tariflöhne seit 2006 um 18,6 Prozent gestiegen, die Vergütung für die Klinikleistungen jedoch nur um 8,7 Prozent. Viele Geschäftsführer reagieren darauf mit Entlassungen im Pflegebereich. Nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fehlen rund 162.000 Vollzeitstellen.

Der Verband warnt vor einer Neuauflage des Programms

Trotz des Erfolgs warnt der GKV-Spitzenverband in seinem Bericht vor einer Neuauflage des Sonderprogramms oder ähnlichen Programmen. Sie wiesen einen "Gerechtigkeitsmangel" auf, weil Krankenhäuser, die ohnehin auf eine ausreichende Stellenzahl im Pflegebereich achteten, nicht oder nur in geringem Umfang von den Fördermaßnahmen profitieren.

Der Verband weist zudem darauf hin, dass die zusätzlichen Mittel auch nach dem Auslaufen des Programms überwiesen werden. Dies geschieht jedoch nicht mehr im Zuge der Sonderzahlungen, sondern über die allgemeine Krankenhausvergütung. Die Mittel kommen vor allem Kliniken zugute, die einen besonders hohen Pflegeaufwand geltend machen, etwa für die Betreuung für Querschnitt-Patienten oder an schwerer Demenz erkrankter Menschen. Es ist unklar, ob seit 2012 weitere Stellen geschaffen wurden, denn die Kliniken müssen nach Ende des Programms keinen Nachweis über die Stellen erbringen.

In den einzelnen Bundesländern kam das Programm jedoch sehr unterschiedlich zum Einsatz. So wurden in Bremen trotz der Hilfen 246 Stellen abgebaut, in Sachsen-Anhalt waren es 165 und in Schleswig-Holstein 199. In anderen Bundesländern hingegen nahm die Zahl der Vollzeitstellen über den Rahmen des Programms hinaus zu. In Bayern entstanden etwa 500 Stellen für Pflegekräfte, in Berlin/Brandenburg sogar 552.