Soldaten-Ehrenmal Kanzlerin unterstützt Pläne des Verteidigungsministers

Verteidigungsminister Jung findet mit seinen Plänen für das Bundeswehr-Ehrenmal den Rückhalt von Kanzlerin Merkel. Es soll auf dem Ministeriums-Gelände errichtet werden.

Von Peter Blechschmidt

Bundeskanzlerin Angela Merkel trägt die Entscheidung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) mit, das geplante Ehrenmal für die im Dienst getöteten Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums in Berlin zu errichten. Dies geht aus der Antwort von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD), hervor, die sich Anfang März an Merkel gewandt hatte. Merten wie auch Mitglieder anderer Fraktionen hatten sich dafür ausgesprochen, die Gedenkstätte in der Nähe des Reichstags zu platzieren. Jung will den Ausschuss am Mittwoch nächster Woche offiziell von seiner Entscheidung informieren und ihm das Modell der geplanten Gedenkstätte präsentieren.

Jung bestreitet dem Parlament ein Mitspracherecht in der Standortfrage. Er leitet seine alleinige Entscheidungsbefugnis daraus ab, dass er als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt die Verantwortung für das Leben der Soldaten trage. Da es ihm ausschließlich um eine Gedenkstätte für Angehörige der Bundeswehr geht, sei das Ministeriumsgelände, der so genannte Bendlerblock, der richtige Platz. De Maizière schreibt in seinem Brief an Merten, er könne ,,nach sorgfältigem Abwägen'' die Entscheidung des Ministers ,,gut nachvollziehen''.

In Jungs Umgebung wird darüber hinaus argumentiert, wenn man das Ehrenmal in der Nähe des Reichstags errichtete, könnte dies als eine unangemessene Hervorhebung der Soldaten gegenüber anderen Berufen gedeutet werden. Schließlich würden auch viele andere Menschen - Polizisten, Feuerwehrleute oder Entwicklungshelfer - im Dienst der Allgemeinheit ihr Leben lassen. Tatsächlich gibt es bereits Forderungen aus dem Parlament, die Gedenkstätte einem größeren Personenkreis zu widmen. Auch de Maizière greift diesen Gedanken auf: ,,Sollte somit aus der Mitte des Deutschen Bundestags heraus mehrheitlich der Wunsch artikuliert werden, neben dem Ehrenmal der Bundeswehr am Bendlerblock eine weitere Gedenkstätte in Parlamentsnähe zu errichten, wäre die Bundesregierung für eine solche Lösung offen und gesprächsbereit.''

Als zweites Argument führen die Befürworter eines Ehrenmals in Reichstagsnähe an, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei und dies auch durch die Nähe zum Parlament zum Ausdruck kommen solle. Außerdem wäre ein Ehrenmal dort einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich, als dies beim Ministerium der Fall sei. Dem hält Jung entgegen, dass die Gedenkstätte auch auf dem Ministeriumsgelände bis auf wenige Ausnahmen jederzeit für Besucher offen sei.

Außerdem zeige die jetzt angelaufene Debatte auch, dass das Projekt Gefahr laufe, zerredet zu werden, heißt es im Ministerium. Jung aber liegt daran, spätestens im November den Grundstein zu legen und die Gedenkstätte bis Ende nächsten Jahres fertigstellen zu lassen. Nicht zuletzt will der Minister auch deutlich machen, dass das Ehrenmal seine eigene Idee ist. Sie kam ihm bei seiner ersten Truppenvisite in Kabul kurz vor Weihnachten 2005, als er im dortigen Camp Warehouse eine in Eigenregie der Soldaten errichtete provisorische Gedenkstätte besuchte.

Zur Realisierung des Ehrenmals hat sich Jung entsprechend dem Vorschlag einer Findungskommission für den Entwurf des Münchner Architekten Andreas Meck entschieden. Er sieht einen zehn Meter hohen Gebäudeblock auf einem Grundriss von acht mal vierzig Metern vor. Im Innern soll es einen Gedenkstein geben, an dem Kränze niedergelegt werden können. Alle Toten, derer hier gedacht wird, sollen namentlich genannt werden. Dafür soll ein elektronisches Totenbuch angelegt werden. Der Vorschlag einer Wand mit den Namenszügen wurde verworfen. Die Gedenkstätte allein - ohne die notwendigen Arbeiten im Umfeld - soll eine Million Euro kosten.