Simbabwe Mugabe räumt Fehler ein, tritt aber noch nicht zurück

Wollte bei einer TV-Rede nicht von Rücktritt sprechen: Simbabwes Präsident Robert Mugabe

(Foto: AP)
  • Simbabwes Präsident Mugabe hat mit einer Rede im Staatsfernsehen für Verwirrung gesorgt. Konkret von Rücktritt sprach der 93-Jährige nicht.
  • Die Rede wurde aber in Simbabwe als seine letzte Möglichkeit zu einem einigermaßen gesichtswahrenden Rückzug gewertet.
  • Es ist nicht ausgeschlossen, dass Mugabe doch noch versucht, im Amt zu bleiben. Die Chancen dafür sind aber gering.
Von Bernd Dörries 

In Simbabwe geht nach 37 Jahren die Herrschaft von Robert Mugabe zu Ende. Der mit 93 Jahren älteste Präsident der Welt hielt am Sonntagabend aber eine Rede, die im Land allgemeine Verwirrung auslöste. "Die Kritik an der Führung ist begründet, weil die Partei an ihren eigenen Grundsätzen gescheitert ist", räumte Mugabe ein. Die Zeit der willkürlichen Entscheidungen sei vorbei: "Von heute Abend an wird sich das Land neu fokussieren." Die fast 30-minütige TV-Ansprache war teilweise wirr, immer wieder reichten Soldaten Mugabe die passenden Blätter der Rede. Konkret von Rücktritt sprach Mugabe nicht. Die Rede wurde aber in Simbabwe als seine letzte Möglichkeit zu einem einigermaßen gesichtswahrenden Rückzug gewertet.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass Mugabe doch noch versucht, im Amt zu bleiben. Die Chancen dafür sind aber gering. Seine Regierungspartei Zanu-PF hat bereits angekündigt, an diesem Dienstag ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Am Mittwoch hatte das Militär einen Putsch begonnen und mehrere Minister aus dem Umfeld Mugabes verhaftet. Mugabe selbst wurde unter Hausarrest gestellt. Am Samstag demonstrierten in Harare Zehntausende gegen den autoritären Herrscher. Für viele Bürger war es die erste freie Meinungsäußerung ihres Lebens, drei Viertel der 16 Millionen Einwohner haben keinen anderen Präsidenten erlebt. Nun forderten sie offen seinen Rückzug.

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Mugabe hatte sich in den vergangenen Tagen geweigert, sein Amt aufzugeben

Die Generäle hatten seit Mittwoch mit Mugabe über einen freiwilligen Rückzug verhandelt. Die Militärs wollten ihren Putsch nicht als solchen verstanden wissen. Eine gewaltsame Entfernung Mugabes wäre von der Afrikanischen Union nicht akzeptiert worden, Sanktionen wären die Folge gewesen. Mugabe hatte sich in den vergangenen Tagen jedoch geweigert, sein Amt aufzugeben. Aber seine Regierungspartei Zanu-PF hatte ihn des Parteivorsitzes enthoben. Seiner Frau Grace wurde die Mitgliedschaft auf Lebenszeit entzogen. Ihre Gier war selbst der korrupten Partei zu viel. Zuletzt hatte sie auch selbst politische Ambitionen entwickelt, sie wollte ihren Mann im Amt beerben. Es war der Anfang von Ende.

Vergangene Woche hatte Mugabe auf Betreiben seiner Frau den Vize-Präsidenten und langjährigen Weggefährten Emmerson Mnangagwa entlassen, einen ehemaligen Verteidigungsminister mit guten Kontakten zum Militär. Mnangagwa floh ins Exil und soll dort an der Organisation des Putsches beteiligt gewesen sein. Offenbar holten sich die Generäle auch das Einverständnis der für Simbabwe wichtigen Handelspartner Südafrika und China. Simbabwes Armeechef war vor zehn Tagen noch zu Gesprächen in Peking. Neuer starker Mann wird nun Mnangagwa. Die Zanu-PF machte ihn bereits zu ihrem neuen Vorsitzenden. In der kommenden Woche wird das Parlament den 75-Jährigen wohl auch zum Präsidenten wählen. Die Opposition wirft ihm vor, für politische Säuberungen mitverantwortlich gewesen zu sein, denen Zehntausende Oppositionelle zum Opfer fielen.

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