Ein Kommentar von Stefan Ulrich

Italiens Regierungschef Berlusconi benimmt sich wie ein absoluter Herrscher und schadet dem Ansehen seines Landes. Das Volk wählt ihn trotzdem - eine Schizophrenie, die sich erklären lässt.

Wie lange noch wird Silvio Berlusconi herrschen? Wie lange noch darf er den Staatspräsidenten, die Verfassungsrichter und seine politischen Gegner als "Kommunisten" niedermachen? Wie lange noch erlauben ihm die Italiener, dass er ihre Geduld missbraucht?

Seit 15 Jahren dominiert dieser enthemmte Mann sein Volk, ob als Oppositionsführer oder als Regierungschef. Italien ist in dieser Zeit ein schlechteres Land geworden. Es ist wirtschaftlich zurückgefallen. Es wird politisch im Ausland kaum noch ernstgenommen. Es hat an innerem Zusammenhalt verloren.

Nun nimmt ein Spruch des Verfassungsgerichts in Rom dem Premier die Immunität vor Strafverfolgung. Das gibt jenen Hoffnung, die glauben, ein anderes Italien ist möglich. Doch sie sind schon häufig enttäuscht worden. Stets gelang es Berlusconi, sich Staatsanwälten und Richtern zu entwinden.

Auch jetzt wird er sich nicht, wie sein inzwischen verstorbener Freund, Ex-Premier Bettino Craxi, ins Ausland absetzen, um seinen Ruhestand ungestört von der Justiz zu verbringen. Oh nein. "Ich werde den Italienern zeigen, aus welchem Stoff ich bin", hat er am Donnerstag getrotzt.

Seine Abgeordneten basteln emsig an neuen Regeln, um ihren Regierungschef zu schützen. Zugleich versucht Berlusconi, das Volk gegen den Rechtsstaat in Stellung zu bringen. Er sei gewählt und damit sakrosankt, behauptet er penetrant. Seine maßlosen Sprüche wie "Viva Italia, viva Berlusconi!" zeigen: Dieser Mann setzt das Gemeinwohl mit seinem Wohl gleich. Er benimmt sich wie ein absoluter Herrscher - wenn schon nicht von Gottes, dann eben von Volkes Gnaden.

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Anfang der neunziger Jahre begann eine beherzte Mailänder Richterschaft, ihr von christdemokratischer Dauerherrschaft korrumpiertes Land mit der Aktion "Saubere Hände" zu reinigen, ohne Erfolg. Heute steht ein Mann an der Spitze des Landes, der sich alle Freiheiten anmaßt, selbst wenn seine Hände schmutzig sein sollten.

Dennoch stimmt eine Mehrheit der Italiener immer wieder für Berlusconi und würde ihn, wenn die Umfragen nicht täuschen, auch jetzt wieder wählen. Und das, obwohl das Land schlecht dasteht und die Regierung wenig tut, dies zu ändern. Verglichen mit dem "Löwen der Freiheit", wie sich Berlusconi feiern lässt, war die große Koalition in Berlin ein Reformtiger. Was also hält die Italiener bei ihrem Premier?

Das Ausland antwortet auf diese Frage halb ratlos, halb amüsiert: So sind sie eben, die Italiener. Sie lieben das Spektakel und den schönen Schein, lassen sich von Berlusconis Protzerei, seinen Liebschaften, seinem Geld, seinen Fernsehsendern und seinem zähnefletschenden Optimismus verführen.

Doch all das reicht nicht, den Erfolg zu erklären. Die Italiener sind nicht dümmer als andere Demokraten. Viele sehen die Schwächen ihres Cavaliere genau, seine Selbstverliebtheit und politische Substanzlosigkeit. Sie wählen ihn trotzdem.

Die Schizophrenie lässt sich erklären. Der italienische Staat weiß seit langem, dass die Bürger ihm nichts zutrauen und sich, wo sie nur können, entziehen. Der Staat reagiert, indem er immer strengere Gesetze erlässt, sei es im Straßenverkehr, am Bau oder im Steuerrecht. Der Bürger entzieht sich weiter, und der Staat legt nach.

Die Folge: Es ist ein derart dichtes Regelwerk entstanden, dass es die Italiener ersticken würde, wenn sie sich daran hielten. So treibt der Staat seine Bürger in die Illegalität. Er macht Italien, in beträchtlichen Teilen, zu einem Land der schmutzigen Hände. Viele Menschen fühlen sich latent im Unrecht, müssen stets Kontrollen, Prozesse, Strafen fürchten.

In dieser Lage präsentiert sich ihnen ein Mann, dem es - im Großen - anscheinend genauso geht. Berlusconi verspricht, dem Staat Einhalt zu gebieten. Er beschimpft die lästige Strafjustiz. Er suggeriert, ein bisschen Korruption sei eher ein Kavaliersdelikt. Ich bin kein Politiker, sondern einer von euch, sagt Berlusconi, und daran ist etwas Wahres. Viele Bürger von der Rechten bis weit in die Mitte fühlen sich daher bei ihm aufgehoben. Sie denken: Unter Berlusconi wird der Staat nicht besser; aber er lässt uns zumindest in Ruhe.

Dieser - in schlechten historischen Erfahrungen wurzelnden - Staatsverdrossenheit setzt die zerfaserte Linke wenig entgegen. Welchen Politiker soll sie als Alternative zu Berlusconi präsentieren? Sie weiß keine Antwort. Das Vakuum versuchen nun ein revoluzzernder Komiker und die linke Zeitung La Repubblica zu füllen. Doch sie können keine starke Opposition im Parlament ersetzen, wie sie eine gesunde Demokratie braucht.

So wird die bürgerliche Rechte selbst den Cavaliere abschütteln müssen. Das ist gerecht - denn sie hat ihn ja auch lange getragen. Ihre Wähler dürften irgendwann einsehen, dass Berlusconi zwar kurzfristig nützlich sein mag, langfristig aber zum Nachteil für alle Italiener wirkt. Es reicht nicht mehr, dass Politiker wie der besonnene, konservative Parlamentspräsident Gianfranco Fini vorsichtig aufmucken. Sie müssen zum Aufstand übergehen. Gewiss, das wäre riskant. Denn noch ist Berlusconi mächtig. Aber Fini wäre der glaubwürdige Anführer für die Zeit, wenn die Geduld der Italiener mit Berlusconi zu Ende geht.

(SZ vom 09.10.2009/bica)