Israel will im Westjordanland noch mehr Häuser bauen lassen - und erntet dafür international Kritik. Jetzt hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ungewöhnlich scharfe Worte gefunden.
Die israelischen Pläne zum Bau weiterer jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem sind international auf Kritik gestoßen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich ungewöhnlich deutlich.
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Die umstrittene Siedlung Givat Zeev im Westjordanland. (© Foto: AP)
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"Jede Ausweitung des Siedlungsbaus verstößt gegen die israelischen Verpflichtungen nach der Road Map und gegen internationales Recht", erklärte Ban am Montag in New York.
In der sogenannten Road Map hatten UN, EU, USA und Russland die Rahmenbedingungen für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern abgesteckt.
Ban forderte die Regierung in Jerusalem zu einem Siedlungsstopp auf. Beide Seiten im Nahost-Konflikt müssten den Vorgaben der Road Map nachkommen, sagte er. Eine Sprecherin erklärte, Ban sei besorgt wegen der von Israel geplanten Wiederaufnahme des Baus von 750 Wohneinheiten in der Siedlung Giwat Se'ew im Westjordanland.
"Die US-Politik zu diesem Thema ist gut bekannt", sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Rande eines Treffens mit ihrer israelischen Kollegin Zipi Liwni am Montag in Washington. Es müsse "alles mögliche getan werden", um die Atmosphäre für Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern "so gut wie möglich zu gestalten".
Ihr Sprecher Sean McCormack sagte, die israelischen "Ankündigungen sind nicht hilfreich". Der französische Präsident Nicolas Sarkozy habe den israelischen Präsidenten Schimon Peres auf die jüngsten Pläne zum Ausbau von Siedlungen im Westjordanland angesprochen, sagte ein Sprecher des Élysée-Palastes.
Er habe ihm "als Freund" zu verstehen gegeben, dass die Sicherheit Israels von einem Siedlungsstopp abhänge. Sarkozy bekräftigte seine Hoffnung, dass vor Ende 2008 ein moderner, demokratischer und lebensfähiger palästinensischer Staat gegründet werde.
Der israelische Präsident hält sich zu einem fünftägigen Staatsbesuch in Frankreich auf. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der EU- Außenbeauftragte Javier Solana hatten die Siedlungspläne der israelischen Regierung kritisiert. Israel hat Ost-Jerusalem seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzt, die internationale Gemeinschaft verurteilt die Annexion. Die Palästinenser sehen Ost-Jerusalem als ihre Hauptstadt an.
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(dpa/gdo/odg)
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Parteispender 2010
Putin, der "Alpha-Rüde"
Politiker und ihre Pannen
Womit erneut erwiesen wäre, dass im Verhältnis zwischen den USA und Israel
"der Schwanz mit dem Hund wackelt",
auf Grund des enormen Einflusses der ISRAEL-LOBBY auf die Politik der Supermacht , was Mearsheimer&Walt in ihrem gleichnamigen Buch anhand vieler Beispiele eindrucksvoll dokumentiert haben!
Dass dasselbe auch auf das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel zutrifft, ist weltpolitisch vergleichsweise belanglos, sowie aus historischen Gründen weitaus eher verständlich!
Ban Ki Moon kann doch sprechen. Ist der blasseste UNO-Chef seit Jahren!
Sonst hätte doch der gute Ban Ki Moon nicht derart harsch auf das permanente UNRECHT der Juden in Palästina reagiert!
Mit Sicherheit steht dieser Koreaner auf Anweisung der ISRAEL-LOBBY bereits auf der US-Abschussliste; und möglicherweise werden die USA spätestens nach einer erneuten Kritik an Israel die fälligen UNO-Beiträge einbehalten!
Selbstverständlich würde sich Deutschland sowie andere Willige einem solchen Schritt der USA anschliessen, schliesslich geht es darum, den Juden nach über 2000 jähriger Wartezeit endlich zu ihrem "Heiligen Land" und zu dem -nicht nur für diese Volksgruppe, sondern auch für UNS- Allerwichtigsten, dem "Jüngsten Gericht" zu verhelfen!
Und danach, daran bestehen kaum noch Zweifel, wird FRIEDEN im Nahen Osten einkehren!
Weshalb also noch länger gegen die kontinuierliche Expansion israelischer Siedlungen protestieren?
Isr. Premier Scharon zu Ausenminister Peres 3.okt.2001 bei reportage Kol Israel Radio
"Jedes Mal, wenn wir etwas tun, sagen Sie, ein Amerikaner würde dies und jenes tun ich will ihnen etwas klar sagen: Beunruhigen sie sich nicht über den amerikanischen Druck auf Israel. Wir, das jüdische Volk, kontrollieren Amerika und die Amerikaner wissen es "
Moshe Dayan (general und Ausenminister, führte Verhandlungen in Camp David):
Aus Ansprachen an die Studenten des Technion:
"Alle unsere Siedlungen
sind erbaut
auf den Ruinen
palastinensischer Dörfer
Ja wir haben sie nicht nur
ausradiert bis auf den Boden
sondern auch ihre Namen aus den
Geschichtsbüchern ausradiert
Sie haben also
ihre triftigen Gründe
für den Kampf
den sie gegen uns führen
Unser Problem ist nicht
wie wir sie loswerden sollen
sondern wie wir
mit ihnen leben können
Wenn ich selbst
ein Palastinenser ware
ich ware wahrscheinlich ein Kampfer
in Al Fatah!!"
Noch mehr hilfreiche Zitate von Israelische zionisten über ihre Absichten:
http://www.arendt-art.de/deutsch/palestina/zionismus_ist_rassismus_antizionismus_zitate.htm
... das ein Jude, laut Zionistische Juden, das Recht hat sich das Eigentum von einem nicht juden jederzeit für sich zu beanspruche? Der geschädigte darf sich dagegen nicht beschweren, wenn er es doch wagt dann ist er "Frei" und darf getötet werden...
Die Palästinenser haben das leider noch nicht begriffen, deswegen gibt es doch diese Probleme. Warum auch mussen sich die Palis wehren, wenn die Juden ihnen das Land rauben, Sie Gewaltsam Vertreiben bzw tötet...
Paging