Sicherheitspolitik Es braucht wenig für große Angst

Westliche Demokratien müssen aufhören den Menschen vorzugaukeln, Unsicherheit ließe sich stets in Sicherheit umwandeln.

Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Früher, als die Münchner Konferenz noch Wehrkunde-Tagung hieß, war die Sache mit der Sicherheit relativ einfach. Wehrkunde war die Lehre von der gerechten Verteidigung. Sich zu wehren, ist ja zunächst keine unerlaubte Sache, vor allem, wenn man angegriffen wird.

Westdeutsche Sicherheitspolitik war bis 1989 in ihrem tiefsten Verständnis Wehrpolitik, erdacht und geplant auf der Grundlage der Gedanken einer gerechten Abwehr. Angreifer und Verteidiger waren in diesem Szenario klar auszumachen, und das Grundgesetz verbietet allemal den Angriffskrieg. Dieses Selbstverständnis von Sicherheit durchdrang die Gesellschaft, und damit auch das Militär.

Unsicherheit ist plötzlich universell

Als die Berliner Mauer fiel und die Zeit der Wehrkunde ablief, gab es überraschenderweise doch kein Anrecht auf Sicherheit.

Schlimmer noch: Sehr schnell wuchs die Gewissheit, dass eine ordentliche Wehrhaftigkeit oder eine umfassende Abschreckung alleine nicht reichten, um vor den neuen Gefahren gewappnet zu sein.

Unsicherheit ist plötzlich universell. Bedrohungen sind erfinderisch. Im ewigen Wettstreit von Schwert und Schild gibt es keinen Stillstand. Der Mensch wittert Schwächen und strebt nach Überlegenheit.

Vielleicht ist es ein Urinstinkt, vielleicht der Trieb, der Stärkere zu sein, oder der blanke Überlebenswille - Sicherheit ist jedenfalls ein kompliziertes Geschäft geworden, für das Wehrkunde allein nicht mehr ausreicht.

Unzulängliche Begriffe für die Bedrohung

Die Deutschen haben diese Botschaft in aller Komplexität vielleicht erst im afghanischen Kundus erfahren, die Amerikaner gerade mal wieder durch einen Attentäter, der ungehindert einen Flughafen-Scanner in Amsterdam passieren konnte.

In Pakistan erhielt das Militär in seinem ureigenen Hauptquartier eine Lektion in Unsicherheit, und die Führung in Peking kann schon einen Straßenauflauf in Xinjiang als Bedrohung empfinden.

Unsicherheit ist so flüchtig und so weitverbreitet wie Nebel im Winter - und ähnlich bedrohlich: Die Gefahr versteckt sich hinter Schleiern, sie liegt im Verborgenen.

Das Tückische an der neuen Unsicherheit ist ihre Wandlungsfähigkeit. Sie hat viele Gesichter. Einmal steckt sie in einem Tanklaster, der in eine Synagoge rast.

Dann dringt sie per Computervirus in die Datennetze eines ganzen Landes ein. Sie kann aus Giftampullen in den Trinkwasserspeicher einer Großstadt geträufelt oder mit Hilfe eines Sprengsatzes an wichtigen Stromtrassen angebracht werden.

Krieg - eine altbackene Form der Unsicherheit

Sie kommt als Terror, als Piratenangriff, als Handelsdefizit oder als Bauplan für einen atomaren Sprengkopf daher. Sie respektiert keine Grenzen und keine Regierungen, fürchtet keine Armeen und ist im Zweifel überhaupt nicht zu greifen.

Krieg ist eine altbackene Form der Unsicherheit, eine unzulängliche Kategorie für die Bedrohung in der Jetztzeit. Die Demokratien im Westen tun sich schwer mit dieser Erkenntnis, weshalb sie immer noch unanständig hohe Summen in Rüstung und traditionelle Militärapparate stecken, deren Nutzen für die Sicherheit ihrer Bürger zweifelhaft ist.

Die USA, eine Nation mit wachem Realitätssinn, aber auch paranoiden Bedrohungsphobien, haben als erste die Vielfalt der Unsicherheit kartographiert und einen Sicherheitsapparat aufgebaut, den zu steuern und zu nutzen fast schon unmöglich ist.

Der neuen Unsicherheit lässt sich nicht mit einem Höchstmaß an Abschreckungspotential begegnen. Die Logik des Kalten Krieges - das Gleichgewicht des Schreckens - geht nicht mehr auf.

Lesen Sie auf Seite 2, warum heutzutage alle Probleme Probleme der Sicherheit sind.

"I am not convinced"

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