Ministerpräsident Reinfeldt wird Schweden künftig in einer Minderheitsregierung führen. Der Konservative weiß: Eine Kooperation mit den aus der Neonazi-Szene kommenden Schwedendemokraten wäre die schlechteste Option.
Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat am Sonntag fast alles erreicht, was er sich gewünscht hat. Aber eben nur fast. Er darf weiterregieren - seit mehr als 90 Jahren wurde in Schweden kein bürgerlicher Ministerpräsident mehr wiedergewählt. Und seine Moderaten errangen mit 30 Prozent ihr bestes Ergebnis seit Einführung des allgemeinen Wahlrechts.
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Der konservative Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt präsentiert sich seinen Anhängern in Stockholm als Sieger, aber seine zweite Amtszeit verspricht, knifflig zu werden. (© dpa)
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Trotzdem war die Stimmung am Sonntagabend getrübt. Denn die Regierungskoalition verlor die absolute Mehrheit im Parlament - und künftig wird dort mit den Schwedendemokraten eine fremdenfeindliche Partei Platz nehmen. Auf Reinfeldt wartet nun eine schwierige zweite Amtszeit mit ungewissem Ausgang.
Die wahrscheinlichste Fortsetzung für das Drama vom Sonntag ist, dass Reinfeldt mit seinen alten Koalitionspartnern erst einmal eine Minderheitsregierung bildet. Das ist in Schweden nicht ungewöhnlich und hat Tradition. Erleichtert wird die Lösung durch eine Besonderheit: Das schwedische Parlament kann den Haushaltsvorschlag einer Regierung nur dann zu Fall bringen, wenn es mehrheitlich einem Gegenvorschlag zustimmt.
Da kaum anzunehmen ist, dass Rechtpopulisten und rot-grüne Opposition sich auf ein gemeinsames Budget einigen, wird Reinfeldt also wenigstens die wichtigen Haushaltsdebatten überstehen. Die nächste ist bereits für den Oktober geplant. Die Probleme beginnen danach.
Streitpunkt Afghanistan-Einsatz
Da steht zum Beispiel im November eine Abstimmung über den Einsatz in Afghanistan an. Die bürgerliche Koalition will weiter Truppen an den Hindukusch schicken. Sozialdemokraten, Linkspartei, Grüne und Rechtpopulisten wollen die Soldaten schnellstmöglich abziehen. Ähnlich Konstellationen gibt es auch in anderen Fragen. Reinfeldt braucht also neue Freunde, wenn er eine Serie von Niederlagen verhindern will.
Angeboten haben sich da bereits die Schwedendemokraten. Man würde mit jedem zusammenarbeiten, sagte Parteichef Jimmie Åkesson, wenn man etwas dafür bekomme. Vor allem fordert er eine Verschärfung der Ausländergesetze.
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Wenn Sie "ethnozentrisch" gegen "grössenwahnsinnig" - "egozentrisch" (eigentlich viel zu harmlos für den Herrn) austauschen, kommt man der Sache näher.
Rhodesien, Zimbabwe ist ein tragisches Beispiel dafür, dass das "hilf mir, damit ich mir selbst helfen kann" nicht nur nicht funktionierte, sondern dass darüberhinaus - vgl. Hugo Chavez - keiner dieser "Befreier" jemals einen Handschlag für anderes, als für den höchstpersönlichen Eigennutz betreibt und betrieb. Da ist Frau Schmidt mit dem Dienstgefährt oder der nette Grüne Herr mit den Steuerschulden, die er sich von Hunzinger kredit-gewährend bezahlen liess, noch harmlos.
Im übrigen - was wollen wir in Afrika, wenn wir Stockholm vor der Nase haben? Doch, ein bisschen passt es, denn jener Herr R aus S wird sich schon aus Gründen des Machterhalts mit allem und jedem ver-koalieren, was nicht niet- oder nagelfest ist. Ob das Sinn macht? Ich bezweifle es stark.
Im Gegensatz zu Afrika haben z.B. die Schweden die möglichkeit des Diskurses und den sollten sie tüchtigst angehen. Und zügig noch dazu.
ist doch eines der besten Beispiele für eine fehlgeschlagene ethnozentrische Politik. Selbst wenn man Günstlingswirtschaft und Terrorregime abzieht, ist er doch ein hervorragendes Beispiel für eine Gesellschaft, die sich an ethno-populistischen Phrasen ausrichtet und somit in der Realität schon das verwirklicht hat, von dem mancher Westentaschenpopulist in Europa noch träumt!
Afrika kann auch insbes. wegen HIV/AIDS und des Klimawandels seine "Probleme" eben nicht mehr lösen.
In Algerien war bekannt, dass nach Abzug der deutschen Experten z.B. die Gasverflüssigungsanlagen verrotteten! Völlig klar. Die Menschen in diesen Ländern haben auch eine völlig andere Mentalität - auch aufgrund dessen, dass sie nur noch als Sklaven betrachtet wurden und ihnen sehr viel Eigenverantwortung abhanden gekommen ist, eben aufgrund der Kolonialisierung. Ich bin mir sehr sicher, dass die Weißen in Zimbabwe sehr reich waren, aber gewiss nicht die Einhemischen. Schauen Sie mal nach Südafrika, da waren die Weißen die Herren, die Schwarzafrikaner, was jetzt weiß Gott meinerseits nichts abwertend klingen soll, konnten in der Gosse leben!
In Afrika, Südamerika, auch in den USA - überall waren die Weißen die Herren, die verschiedenen Volksgruppen wurden unterjocht. Vielleicht sollten Sie sich auch einmal das Schicksal der Indianer ansehen, auch der Indianer im Amazonas-Gebiet. Die Weißen machen den Regenwald nach und nach dem Erdboden gleich - der Regenwald ist aber für diese Erde lebenswichtig, er wird ja nicht umsonst die Lunge dieser Welt genannt!
Algerien ist ein unglaublich reiches Land - es gibt nicht nur Erdgas, sondern auch andere Reichtümer in Form von Mineralien usw., aber das Volk hat ja nun überhaupt nichts davon, das war während der französischen Besatzung nicht der Fall, und LEIDER anschließend auch nicht!
Calva: Wenn sie schreiben "Und in Anbetracht der Grösser der jeweiligen Gruppen ergibt das ein eindeutiges Bild" stimmt das eben nicht. Das Bild ist genau unabhängig von der Grösse der jeweiligen Gruppe: Es heisst ja nicht, dass Sie 6,3 mal Prozent mehr "kriminelle" (in Anführungszeichen, da ich nicht weiss, was gemessen wurde und die Originalquelle nicht finde) Angolaner als Schweizer haben, sondern dass der Anteil der "kriminellen" an allen Angolanern 6,3 mal höher als der unter den Schweizern ist. Das ist dann doch auf jeden Fall unabhängig von der Grundgesamtheit.
Donata: Danke für den Tip! ... und wenn der Wind einmal dreht, arrangiert man sich auch schnell... http://de.wikipedia.org/wiki/Mephisto_(Roman)
Vielleicht schauen Sie sich dann auch noch mal eine Sendung über Robert Mugabe und Zimbabwe an.
Vielleicht sollten Sie auch wissen, dass unter der Regie der Weissen Zimbabwe als "Kornkammer Afrikas" galt. Die Farmen wurden von Weissen aufgebaut, das Land von weissen urbar gemacht.
Vielleicht sollten Sie wissen, dass mittlerweile fast alle weissen Farmer in Zimbabwe vertrieben wurden.
Vielleicht sollten Sie wissen, dass man in Zimbabwe mittlerweile Hunger leidet.
Sicherlich war und ist der Westen nicht ganz unschuldig an der Situation in Afrika. Stellvertreterkriege des kalten Krieges und das Ende der Kolonien, wie auch die Ausbeutung der Bodenschätze und der damit verbundenen Korruption trugen schon zur Situation bei, oder etwa Pseudohilfe, wie sie heute die EU unter der Regie Deutschlands betreibt (Geflügel).
Allerdings hätte es Afrika selbst in der Hand, das System zu ändern. Heute, wo der Westen (abgesehen von der Geflügelgeschichte mit Ghana) vermehrt intelligente und nachhaltige Entwicklungsprojekte aufbaut, geht der Afrikaner zum Chinesen und verkauft dem Chinesen sein eigenes Land; da der Chinese mehr bietet als der Westen. Und man hat nichts gelernt.
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